Holocaust-Leugnung auf Facebook "Weiß dieser Mann wirklich nicht, was in der Welt vor sich geht?"

Mark Zuckerberg ist gegen ein prinzipielles Sperren von Facebook-Beiträgen, in denen der Holocaust geleugnet wird. Viele empört das - auch und gerade in Deutschland, wo Facebook solche Postings blockiert.

Mark Zuckerberg
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Mark Zuckerberg


Facebook-Chef Mark Zuckerberg wird nach einem Interview mit dem Tech-Blog "Recode" heftig kritisiert. Auslöser der Empörung ist eine kurze Passage des 82-minütigen Gesprächs, in der Zuckerberg erklärt, warum er Beiträge von Holocaust-Leugnern oder deren Accounts nicht grundsätzlich von Facebook verbannen will.

Er selbst sei Jude und finde es zutiefst beleidigend, wenn Menschen anzweifeln, dass es den Holocaust gegeben habe, sagte Zuckerberg. "Aber am Ende glaube ich nicht, dass unsere Plattform das herunternehmen sollte, weil ich denke, dass es Dinge gibt, bei denen verschiedene Menschen falsch liegen. Ich glaube nicht, dass sie absichtlich falsch liegen..."

Vor allem der letzte Satz empört Zuckerbergs Kritiker. Sie verweisen zum Beispiel auf Neonazis und sogenannte White Supremacists, die im Interesse ihrer politischen Agenda bewusst den Eindruck erwecken, als habe es den nationalsozialistischen Massenmord an rund sechs Millionen Juden nie gegeben.

"Politische Blindheit, die fast an Naivität grenzt"

Rabbi Abraham Cooper, ein führendes Mitglied des Wiesenthal-Zentrums, betonte am Donnerstag, der Holocaust sei "das am gründlichsten dokumentierte Verbrechen der Geschichte". Eine Leugnung dieses Verbrechens, die auf einer Lüge basiere, könne nicht im Namen der Meinungsfreiheit gerechtfertigt werden.

Der Vizepräsident des Internationalen Auschwitz Komitees, Christoph Heubner, beklagte die "Absurdität der Argumentation" von Mark Zuckerberg: "Weiß dieser Mann wirklich nicht, was in der Welt vor sich geht und welche gesellschaftlichen Entwicklungen es - nicht nur in den USA - sondern auch in den europäischen Ländern gibt?" Heubner sprach von einem neuen Zeichen von Ignoranz und Arroganz, gepaart "mit einer politischen Blindheit, die fast an Naivität grenzt".

Auch "Recode"-Interviewerin Kara Swisher hatte Zuckerberg nach seinem "Ich glaube nicht, dass sie absichtlich falsch liegen" unterbrochen und ihn darauf hingewiesen, dass es sich im Fall von Holocaust-Leugnern sehr wohl um Absicht handeln könnte. Zuckerberg antwortete, es sei schwierig, Absichten in Zweifel zu ziehen. "Ich denke nur, so abscheulich einige dieser Beispiel auch sind, die Realität ist, dass ich auch Fehler mache, wenn ich öffentlich spreche."

Er wolle nicht jemanden von der Plattform nehmen, der - auch mehrfach - falsche Sachen behaupte, erklärte Zuckerberg. Solange derjenige nicht versuche, Unheil zu organisieren oder jemanden anzugreifen, könne er diesen Inhalt auf seine Facebook-Seite stellen - auch wenn andere nicht damit einverstanden seien oder es beleidigend fänden. Zugleich bedeute das aber nicht, dass Facebook dafür sorgen müsste, dass diese Inhalte sich weit verbreiten - "im Gegenteil".

In den USA geht die Meinungsfreiheit weiter

Zuckerberg hat sein Interview einem US-Blog gegeben, in dem Kontext sollten seine Zitate gesehen werden. In Deutschland und einigen weiteren Ländern wie den Niederlanden und Österreich geht Facebook nämlich sehr wohl gegen Holocaust-Leugnung vor. Werden entsprechende Beiträge hierzulande gemeldet, werden sie vom Netzwerk blockiert, denn die Leugnung oder Verharmlosung des Massenmords an den Juden ist in Deutschland illegal. Das Bundesverfassungsgericht hatte 1994 entschieden, dass entsprechende Aussagen nicht unter das Grundrecht der Meinungsfreiheit fallen.

Auf die unterschiedlichen Ansichten des amerikanischen und des deutschen Rechts verwies unter anderem der Präsident des Zentralrats der Juden, Josef Schuster. "In den USA wird 'freedom of speech', die Freiheit der Rede, über alles gestellt", sagte er im "Morgenmagazin" des ZDF. Er selbst habe dafür allerdings kein Verständnis.

Kritik an Zuckerbergs Aussagen kam auch von Außenminister Heiko Maas. "Wer den Holocaust leugnet, den sollte niemand verteidigen", schrieb er auf Twitter. "Antisemitismus darf nirgendwo einen Raum haben."

Zuckerberg hatte noch etwas klarzustellen

Bundesjustizministerin Katarina Barley twitterte: "Für Antisemitismus darf es nirgendwo einen Platz geben! Dazu gehören verbale und körperliche Angriffe auf Juden genauso wie die Leugnung des Holocaust. Auch letzteres steht bei uns unter Strafe und wird konsequent verfolgt."

Mark Zuckerberg hat sein "Recode"-Interview mittlerweile um einen schriftlichen Nachtrag ergänzt: "Ich persönlich finde die Leugnung des Holocausts zutiefst beleidigend und ich wollte absolut nicht die Absichten von Leuten verteidigen, die ihn leugnen", stellt er darin klar. Von seiner grundsätzlichen Position zum Thema rückt er aber nicht ab.

Facebooks Ziel im Umgang mit Fake News sei es nicht, jemanden zu hindern, etwas Unwahres zu sagen, so Zuckerberg, sondern Falschinformationen und deren Ausbreitung über die Facebook-Dienste zu stoppen. Sollte ein Post zu Gewalt oder Hass gegen einzelne Gruppen aufrufen, "würde dieser entfernt".

Video: Hassmaschine Facebook

SPIEGEL TV

mbö/dpa/AFP



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