Patent eines Toten Facebook wegen Like-Buttons verklagt

Dass große Firmen wegen Patentstreitigkeiten verklagt werden, ist nicht selten, dass es dabei bekannte Unternehmen wie Facebook trifft, auch nicht. Und doch ist eine aktuelle Klage gegen das soziale Netzwerk ungewöhnlich: Der Patenthalter starb schon vor Jahren.

Logo von Facebooks Like-Button auf dem Fenster eines Ladengeschäfts: Wer hat's erfunden?
AFP

Logo von Facebooks Like-Button auf dem Fenster eines Ladengeschäfts: Wer hat's erfunden?


Soziale Netzwerke sind eigentlich eine niederländische Erfindung. So lautet, in Kurzform, der Standpunkt der Patentverwaltungsfirma Rembrandt. Jetzt hat das Unternehmen Facebook mit der Begründung verklagt, das soziale Netzwerk basiere fundamental auf zwei Patenten des niederländischen Programmierers Joannes Jozef Everardus van der Meer. Der habe die Patente schon 1998 eingereicht und 2001 sowie 2002 zugesprochen bekommen. Das Problem bei der Geschichte: van der Meer ist bereits 2004 gestorben.

In dem ersten seiner Patente beschreibt van der Meer ein "Webseiten-Tagebuch", das "Verweise zu den Inhalten auf Webseiten" enthalten solle. Neben Texten, Bildern, Filmen, Programmen und Bookmarks könne man dort auch Geburtstage, Termine und Verabredungen ablegen. Die Bezeichnung Tagebuch sei gewählt worden, weil all diese Verweise mit Datums- und Uhrzeitangaben versehen werden können. Im zweiten Patent ist von einem System die Rede, das es dem Anwender ermöglicht, "einen Katalog von Netzwerkobjekten zu erstellen, die für den Anwender interessant sind".

Heute, neun Jahre nach seinem Tod, werden van der Meers Patente im Auftrag seiner Familie von der Firma Rembrandt verwaltet, deren Tochterunternehmen Rembrandt Social Media nun vor einem Bezirksgericht in Virginia Klage gegen Facebook und den Bookmarking-Dienst Addthis (PDF) eingereicht hat. Anwalt Tom Melsheimer von der Anwaltskanzlei Fish & Richardson, die Rembrandt in dem Fall vertritt, gibt sich siegessicher: "Wir glauben, Rembrandts Patente repräsentieren eine wichtige Grundlage der sozialen Medien, wie wir sie kennen". In der Klageschrift heißt es: "Wie bei den Van-Der-Meer-Erfindungen erlaubt Facebook seinen Nutzern, Inhalte automatisch von einer Dritt-Website zu übertragen, indem sie dort einen 'share'- oder 'like'-Button anklicken."

"Keine Forderungen gegen irgendjemand anderes"

Damit wäre van der Meer ein früher Visionär sozialer Netzwerke. Seine Patente hat er bereits 1998 angemeldet, zu einer Zeit also, als das öffentliche World Wide Web noch in seinen Anfängen steckte und Zeitschriften einen beträchtlichen Nebenverdienst erwirtschafteten, indem sie AOL-CDs mit Internet-Zugangssoftware auf ihre Cover klebten. Viele Jahre bevor Facebook 2003 ans Netz ging. Zwei Jahre zuvor hatte sich van der Meer die Domain surfbook.com für sein soziales Netzwerk gesichert. Umsetzen konnte er seine Idee nicht mehr, er starb im Juni 2004.

Weshalb Rembrandt ausgerechnet jetzt gerichtlich gegen Facebook vorgeht, erklärt die Patentefirma ebensowenig wie die Frage, warum es gerade Facebook trifft, wenn Rembrandt in den Patenten doch die Blaupausen für alle sozialen Netze sieht. Weitere Verfahren will Anwalt Melsheimer nicht ausschließen. "NBC News" gegenüber erklärte er: "Wir betreiben derzeit keine Forderungen gegen irgendjemand anderes, aber das muss nicht heißen, dass das nicht passieren wird."

Keine Angst vor großen Zielen

Dass es nun Facebook trifft, mag daran liegen, dass der Konzern ein sehr großes, potentiell profitables Ziel abgibt. Dass Rembrandt keine Scheu vor großen Gegnern hat, zeigte das Unternehmen zuletzt 2008, als es in einem Patentstreit von dem Kontaktlinsenhersteller Ciba 41 Millionen Dollar erstritt. "NBC News" vermutet allerdings, das Ziel der Rembrandt-Klage könne auch daher rühren, dass Facebook in einem seiner Patente aus van der Meers Patenten zitiert.

Eine Summe, die man nur von Facebook und Addthis wegen der angeblichen Patentverletzungen einfordert, hat Rembrandt nicht genannt. Man fordere nur eine angemessene Entschädigung sowie Lizenzzahlungen bis 2012. Allein für das vierte Quartal 2012 hat Facebook einen Umsatz von 1,6 Milliarden Dollar gemeldet.

mak

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insgesamt 7 Beiträge
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Seite 1
derjansel 12.02.2013
1. Humor+Patente
Ich warte ja immernoch auf die ersten Aliens. Sie werden bei uns landen und die erste Interaktion ist ein Rechtsstreit, weil wir ihre Patente verletzen. :-)
vollwertkost 12.02.2013
2. I like this
Schön das die Torte mal angeschnitten wird. Es sollten mehr was von dem Kuchen abbekommen. I like this.
dkoedo 12.02.2013
3. oder Patente und Humor?!?
Alles nur eine Frage des Standpunktes und/oder Blickwinkels. Könnte auch anders herum kommen. Ein findiger, terrestrischer Anwalt verklagt die Alien. ;-)
nacholibre 12.02.2013
4. und ich verklage
die ganze welt weil ich alles erfunden hab...auch die aliens!!!
kuac 13.02.2013
5.
Zitat von sysopAFPDass große Firmen wegen Patentstreitigkeiten verklagt werden, ist nicht selten, dass es dabei bekannte Unternehmen wie Facebook trifft, auch nicht. Und doch ist eine aktuelle Klage gegen das soziale Netzwerk ungewöhnlich: Der Patenthalter starb schon vor Jahren. http://www.spiegel.de/netzwelt/web/facebook-wegen-like-buttons-verklagt-a-882788.html
US Firmen sind ja nie zimperlich, wenn es um Patentklagen geht. Jetzt ist einmal andersrum.
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