Filesharing US-Militär warnt vor Abmahnanwälten in Deutschland

Datei getauscht, Abmahnung kassiert: In Deutschland bekommen Filesharer schnell Post vom Anwalt. Auch die hier stationierten US-Soldaten sind davon offenbar betroffen. In einem Schreiben gibt der juristische Dienst des Militärs nun Ratschläge.

US-Soldat mit Laptop (Symbolbild): US-Militär warnt Militärangehörige vor Tauschbörsen-Nutzung
REUTERS

US-Soldat mit Laptop (Symbolbild): US-Militär warnt Militärangehörige vor Tauschbörsen-Nutzung


Hamburg - Über Post vom Abmahnanwalt freut sich niemand. Das können auch die Adressaten der jüngsten Abmahnrunde bestätigen, die für vorgeblich illegale Nutzung von Porno-Streams zahlen sollen. Dass Tauschbörsennutzer in Deutschland prinzipiell gefährlich leben, hat inzwischen auch das amerikanische Militär registriert.

Denn in Deutschland stationierte US-Soldaten nutzen offenbar Filesharing-Portale, nicht zuletzt, um sich aktuelle TV-Serien oder Filme aus der Heimat zu besorgen. So mancher dürfte beim Herunterladen urheberrechtlich geschützten Materials erwischt worden sein und eine Abmahnung bekommen haben. Wie viele US-Soldaten betroffen sind, ist nicht bekannt, aber es scheinend genügend zu sein, um das Judge Advocate General's Corps (JAGC) zu einem offiziellen Rundschreiben zu veranlassen.

Die oberste Justizinstanz der US-Streitkräfte warnt Militärangehörige vor der Nutzung der Tauschbörsen, da die Verfolgung illegaler Downloads in Deutschland strenger sei als in anderen Ländern. Im Weiteren wird erklärt, mit welchen Mitteln Filesharer ertappt werden. Internetsurfern in Uniform wird geraten, ihre W-Lan-Verbindungen vor dem Zugriff Dritter zu sichern und so den Download von illegalen Inhalten zu verhindern.

Für den Fall einer Abmahnung gibt das JAGC eine Reihe von Empfehlungen, wie sie hierzulande auch sonst erteilt werden. Wörtlich heißt es, es sei ratsam, weder mit der Abmahnkanzlei direkt in Kontakt zu treten oder irgendein Dokument zu unterzeichnen, noch irgendwelche Zahlungen zu leisten, bevor nicht der Rat eines Anwalts eingeholt worden sei.

Hauptsächlich scheinen in der US-Militärbasis Wiesbaden stationierte Soldaten betroffen zu sein, das JAGC-Schreiben firmiert denn auch unter dem Titel des örtlichen juristischen Dienstes. In Deutschland unterliegen US-Militärangehörige nach Art. VIII Abs. 9 des NATO-Truppenstatuts der hiesigen Zivilgerichtsbarkeit. Wer im Straßenverkehr ein Knöllchen kassiert, muss ebenso zahlen wie alle anderen. Zumindest dann, wenn das Vergehen nicht mit einer dienstlichen Handlung des Soldaten in Verbindung steht.

Nur für Fälle wie Raub oder Mord, die das Strafrecht berühren, gelten andere Regelungen. Derartiger Delikte beschuldigte Soldaten kommen vors US-Militärgericht, so Rechtsanwalt Udo Vetter.

Es scheine tatsächlich, dass die ernsthafteste Bedrohung, der sich US-Soldaten in Deutschland gegenübersehen, der von US-Behörden angestoßene "Kampf gegen Online-Piraterie" ist, spottet das Szeneportal "TorrentFreak".

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