Haftbefehl gegen Google Chef in Brasilien wegen YouTube-Video

Ein brasilianisches Gericht hat Haftbefehl erlassen gegen den ranghöchsten Google-Manager des Landes, Fabio José Silva Coelho. Der Grund: Die Google-Tochter YouTube habe sich geweigert, ein kritisches Video zu sperren. In dem Film werden die Persönlichkeitsrechte eines lokalen Politikers verletzt, hatte das Gericht zuvor geurteilt.

Laut Gericht wird Alcides Bernal, Kandidat für die Bürgermeisterwahl in der Stadt Campo Grande, in zwei Videos auf YouTube "verleumdet, beleidigt und diffamiert". In einem der Clips soll dem Politiker unterstellt werden, dass er 1996 eine Geliebte zur Abtreibung drängen wollte.

Inzwischen ist der YouTube-Kanal gelöscht. Bestehen bleibt aber die Frage, ob Google verantwortlich ist für den Inhalt, der von Dritten auf seinen Diensten verbreitet wird. Das war zuletzt bereits im Zusammenhang mit dem auf YouTube veröffentlichten Schmähvideo über den Propheten Mohammed diskutiert worden, das zu heftigen Protesten in der islamischen Welt geführt hatte. Google sieht sich nicht in der Verantwortung. Der Konzern habe Berufung eingelegt, sagte ein Sprecher des Unternehmens am Dienstag. Ein anderer Richter wies die Berufung jedoch zurück.

Es ist nicht der erste Vorfall dieser Art in Brasilien. Erst kürzlich wurde in einem ähnlichen Fall Haftbefehl gegen einen weiteren Manager von Google erlassen, Edmundo Luiz Pinto Balthazar. Dieser weigerte sich ebenfalls, ein Video zu sperren, in dem ein Kandidat für das Amt des Bürgermeisters als Esel bezeichnet wurde. Google ging in Berufung und erhielt Recht.