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Internet-Cafes: Surfen nur noch ab 18 Jahre?

Ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes dürfte für einigen Diskussionsstoff und Klärungsbedarf sorgen: Das Gericht hatte befunden, dass Internet-Cafes als Spielhallen zu betrachten seien, wenn dort Computer zum Spielen genutzt würden. Das aber würde den Zutritt zu Internet-Cafes für Jugendliche unter 18 Jahre beschränken.

Computer im Internet-Cafe: "Unterhaltungsspiele ohne Gewinnmöglichkeit"?
DPA

Computer im Internet-Cafe: "Unterhaltungsspiele ohne Gewinnmöglichkeit"?

Betreiber von Internet-Cafes müssen sich unter Umständen vom Gewerbeamt eine Spielhallenerlaubnis ausstellen lassen. Das ist die Konsequenz aus einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts, über das am Donnerstag in Leipzig informiert wurde (Aktenzeichen: Bundesverwaltungsgericht, 6 C 11.04; Urteil vom 9.März 2005 ).

Mit dem Urteil hat das Bundesverwaltungsgericht die schärferen Jugendschutzbedingungen für Spielhallen auch auf Internetcafes ausgeweitet. Ein solches Cafe könne als Spielhalle eingestuft werden, wenn bei den bereitgestellten Computern der Spielzweck im Vordergrund stehe. Damit könne Jugendlichen der Zutritt zu Internetcafes untersagt werden.

Dem Gericht lag der Fall eines Berliner Internet-Cafe-Betreibers vor. Dieser hatte, wie in der Branche üblich, Computer aufgestellt, mit denen die Besucher des Cafes gegen Bezahlung im Internet surfen, E-Mails schreiben und eben auch spielen konnten. Dafür kann, so die Bundesverwaltungsrichter, eine spezielle Erlaubnis notwendig sein. Multifunktionale Geräte wie Computer könnten nämlich im Sinne der Gewerbeordnung Unterhaltungsspiele ohne Gewinnmöglichkeit sein. Wer solche gewerbsmäßig aufstellen wolle, müsse die Erlaubnis zum Betrieb einer Spielhalle haben.

Die Richter verwiesen bei ihrer Entscheidung auf die im Jahr 1960 erfolgte "Einführung einer Erlaubnispflicht für den Betrieb einer Spielhalle". Diese habe nicht zuletzt dem Jugendschutz gedient, so die Richter. Diesen Schutzzweck verfolge der Gesetzgeber nach wie vor, weshalb er Kindern und Jugendlichen den Aufenthalt in Spielhallen verbietet. Ebenso fordere der Gesetzgeber, dass ein Erlaubnisverfahren durchgeführt wird, wenn ein Betrieb durch die Bereitstellung von Computern zu Spielzwecken geprägt sei. So habe es sich in dem verhandelten Fall verhalten, urteilten die Richter mit Hinweis auf entsprechende Feststellungen des Oberverwaltungsgerichts Berlin.

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