Liste mit jüdischen Geschäften Staatsschutz ermittelt - Neonazi-Seite von Facebook gelöscht

Ein Beitrag auf Facebook, der zum Jahrestag der Pogromnacht jüdische Einrichtungen in Berlin aufgelistet hat, sorgt für Empörung und Ermittlungen. Jetzt ist die entsprechende Seite nicht mehr erreichbar.


Die Facebook-Seite, auf der zum Jahrestag der Pogromnacht die Adressen jüdischer Einrichtungen in Berlin veröffentlicht wurden, ist verschwunden. Seit Donnerstagnachmittag ist die rechtsextreme Seite auf dem Netzwerk nicht mehr zu erreichen.

Unter der Überschrift "Juden unter uns!" in Frakturschrift und der Anmerkung "Heut' ist so ein schöner Tag!" wurden auf einem Stadtplan 70 Adressen aufgezählt - von Synagogen und Kindergärten bis zu koscheren Restaurants. Die gezielte Provokation zum Gedenktag hatte breite Empörung hervorgerufen.

Dem Vernehmen nach wurde die Seite von Facebook gelöscht. Der Konzern kommentiert allerdings keine Einzelfälle und wollte dies auch in dieser Angelegenheit nicht tun.

Zuvor hatte die Berliner Polizei mitgeteilt, sie prüfe mit der Staatsanwaltschaft, ob die Seite strafrechtlich relevant ist. Der Staatsschutz des Landeskriminalamts begann zu ermitteln.

Entdeckt worden war der Eintrag vom Verein Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus (MBR), der ebenfalls in Berlin sitzt. Gemeinsam mit dem Grünen-Bundestagsabgeordneten Volker Beck kontaktierte die Gruppe die meisten der Geschäftsinhaber und mahnte zur Vorsicht.

Tarnseite für anonyme Aktionen von Neonazis

Die Autoren der nun gelöschten Seite, die "Freien Kräfte Berlin-Neukölln (FKBN), seien der MBR seit 2010 bekannt. Das Kürzel FKBN diene Rechtsextremen aus dem Stadtteil Neukölln als Label für Aktionen, bei denen sie anonym bleiben wollten.

Grünenpolitiker Beck meldete den Eintrag bei Facebook zur Löschung, bekam aber nach eigenen Angaben nur die Standardantwort, dass der Eintrag nicht gegen die Gemeinschaftsstandards des Netzwerks verstoße. Nun scheint der Konzern seine Reaktion korrigiert zu haben.

Die Karte wurde am Mittwoch veröffentlicht, dem 78. Jahrestag der Pogromnacht. Am 9. November 1938 hatten die Nationalsozialisten Tausende Synagogen, Wohnungen, Friedhöfe und jüdische Geschäfte zerstört und verwüstet. Während und infolge der Ausschreitungen starben mehr als 1300 Menschen.

Bei einer Gedenkfeier in der Ohel-Jakob-Synagoge in München erinnerte Kanzlerin Angela Merkel am Mittwochabend mit einer Kampfansage an Hass, Rassismus und Antisemitismus an die Opfer. Man müsse leider feststellen, wie leicht antisemitisches und rassistisches Gedankengut heute auf Resonanz stoße, wie hemmungslos Hass und Hetze gezeigt würden, im Internet und auch auf offener Straße, sagte Merkel.

fab



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