Kanzlerins Messerundgang "Die Möhre, wie geht das?"

Seit Schröders Zeiten ist der Rundgang des amtierenden Kanzlers am ersten Tag der Cebit Tradition. Kanzlerin Angela Merkel nutzte die Gelegenheit, kräftig Politik zu machen: Mit einer Unterstützung der Telekom gegen Brüssel - und mit unkritisch-freundlichem Interesse für RFID-Technologien.

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Wohl nur sehr wenige "normale" Besucher bekamen Angela Merkel auf ihrem Messerundgang zu sehen. Das ist immer so, wenn sich der Tross aus Spitzenpolitikern und Medienleuten durch die Gänge schiebt: Otto-Normalverbraucher kann sich nur schwer vorstellen, wie dicht gedrängt Meuten von Menschen noch lauffähig sind. Wahrscheinlich ist das ein wesentlicher Bestandteil der Ausbildung von Fotografen und Kameramännern. So ein Event soll ja vor allem Bilder produzieren, Zitate und verbale Signale - dafür tut sich so eine Kanzlerin diese seltsame Tortur an.

Und Angela Merkel und die Medien nutzten die Gelegenheit nach Kräften. Satte 86 ausgesuchte Kanzlerin-Porträts schickten die Agenturen in den ersten zwei Stunden nach Beginn ihres Rundgangs über die Drähte. Und Merkel diktierte den Journalisten vor Ort ein Feuerwerk wohl durchdachter wie auch merklich spontaner Äußerungen in den Block.



Dass es der studierten Physikerin da in Sachen Cebit noch ein wenig an Übung fehlte, hatte man schon am Vorabend bemerkt. Da produzierte sie Zitate der eher lustigen Sorte, etwa als sie entdeckte, dass die Zeit der Mainframe-Großrechner vorbei sei und sich Netzwerke aus vielen Kleinrechnern viel eher bewährten. Das, folgerte sie, könne als Vorbild für die Politik dienen - viele Kleine statt weniger Große? Das technische Modell der Achtziger?

Volksnäher und verständlicher fielen da ihre Ratschläge für die Hardware-Hersteller aus, die sie heute an verschiedenen Ständen verteilte: "Wir brauchen einfache und bequeme Sachen, die dem gesunden Menschenverstand einleuchten", konstatierte sie da etwa. "Denken Sie es nicht so sehr von der Technik, sondern denken Sie es immer von dem, der dann voller Hoffnung in den Laden geht und zu Hause plötzlich mutterseelenallein mit der Gebrauchsanweisung steht."

Dass ihr das ausgerechnet am Stand des Handy-Herstellers Motorola - berühmt-berüchtigt für schicke, kleine Produkte mit kryptischen Benutzermenüs - einfiel, bewies den klaren, pragmatischen Blick der Kanzlerin. Den wenig diplomatischen, aber erfrischend ehrlichen Satz, sie sei "nicht so für kleine Handys, weil ich die in der Handtasche wieder suchen muss", hätte man gern noch anderen Ständen gehört. Nichts ist lustiger als Marketing-Manager mit eingefrorenem Lächeln.

Cebit als Polit-Bühne

Auf ihrem heimischen Grund sammelte Merkel dagegen souverän Punkte wie kaum ein Kanzler auf Cebit-Rundgang zuvor. Hatte Schröder sich etwa gern seine jeweiligen politischen Schwerpunkthemen zur Cebit vom Branchenverband BitKom ausgeliehen, es dann aber stets bei einer These ("Wir brauchen die Greencard!") belassen, machte Angela Merkel auf ihrem Rundgang Politik, wo immer sie konnte.

Am Stand der Metrogruppe etwa schob sie freudig-fröhlich lächelnd einen "Einkaufswagen der Zukunft" mit Lebensmitteln durch die Meute, den sie sich vorher resolut gegriffen hatte: "Nun lassen sie mich hier auch mal ran." Interessiert erkundigte sie sich nach der so bequemen und nach Metro-Angaben billigen RFID-Chip-Technik, die sie künftig beim Einkauf vor der Kassenschlange bewahren soll. Denn dafür sei RFID ja gedacht und gemacht, war zu erfahren: Um zum
Beispiel die Preiserfassung im Supermarkt einfacher machen.

"Die Möhre, wie geht das?", fragte Merkel da zielsicher und demonstrierte damit Unbefangenheit gegenüber einer Technologie, die derzeit so umstritten ist wie sonst kaum eine andere. Ein Schelm, wem dabei einfällt, dass sich hier die Interessen von Handel und Sicherheitspolitik treffen: RFID-Chips in Ausweisen, gefüttert mit biometrischen Daten, sollen künftig auch die Überwachung von sicherheitstechnisch problematischen Orten erleichtern. Vielen Datenschützern und Bürgerrechtlern bereitet die "ultraflache" Technologie, die bisher durchaus nicht billig ist, dagegen heftige Bauchschmerzen.

Weiter ging's mit einem Rundgang zwischen Wirtschaftsförderung, Belohnung per Besuch und offener Parteinahme.

Rückendeckung für die Telekom

Bei AMD rief Merkel zu weiteren Investitionen in Sachsen auf und erntete freundliche Interesse. Angeblich, hatte vorab die "Freie Presse" aus Chemnitz berichtet, soll Merkel mit dieser Aufforderung  offene Tore einrennen, denn längst sei beschlossen, in Sachsen eine dritte AMD-Fabrik zu bauen. Sollte sie gehofft haben, das am Stand von AMD-Chef Hector Ruiz bestätigt zu bekommen, wurde Merkel enttäuscht: Zu diesem Thema will sich AMD bisher nicht äußern. Um so besser, Kanzlerin: Sollte das nun in den nächsten Tagen geschehen, ließe sich das ja direkt als Erfolg verbuchen.

Und weiter ging es. Deutsche Hightech-Unternehmen der Ikonen-Klasse wie Fujitsu-Siemens oder SAP standen genauso auf dem Kanzlerinnen-Programm wie die Telefonanbieter Vodafone und Telekom.

Dem ehemaligen Staatsbetrieb machte Angela Merkel das wohl konkreteste und wichtigste politische Geschenk ihres Rundgangs: Sie nahm im laufenden Streit zwischen der Telekom, den EU-Wettbewerbshütern in Brüssel und der Regulierungsbehörde offen Partei für die Telekom.

Bei dem Streit geht es um die Frage, ob es der Telekom gestattet werden soll und kann, das geplante VDSL-Breitbandnetz für mehrere Jahre völlig unreguliert und mit freier Preisgestaltung zu betreiben oder nicht. Die Telekom verweigert sich der Regulierung, auf die Brüssel und die deutsche Regulierungsbehörde bisher aus Gründen eines fairen Wettbewerbs bestehen.

Auftritt Angela Merkel: "Die Telekom hat sich entschlossen, an einer Stelle zu investieren. Wir werden alles daran setzen, zu schauen, inwieweit wir auch Rahmenbedingungen geben können, in denen dieses Investment sich lohnt", so die Kanzlerin. Das war deutlich, ohne zu deutlich zu sein. Die schwarz-rote Bundesregierung hatte bereits in ihrer Koalitionsvereinbarung zugesagt, durch Investitionen in breitbandige Telekommunikationsnetze entstehende neue Märkte "für einen gewissen Zeitraum von Regulierungseingriffen freizustellen". Nach EU-Recht wäre das zulässig, wenn tatsächlich ein neuer Markt entsteht.

Daran, dass dies der Fall wäre, ließ Merkel in Hannover keinen Zweifel: "Es kommt darauf an, dass hier möglichst schnell investiert wird. Wir müssen nach Lösungen schauen, dass trotz aller Bekenntnisse zum Wettbewerb die Innovation sich auch Bahn brechen kann. Das heißt ein Stück Verlässlichkeit geben, ein Stück Honorierung derer, die in die Infrastruktur investieren."

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