Antivirensoftware in Behörden Kaspersky scheitert vor US-Gericht

Das amerikanische Heimatschutzministerium verbietet den Einsatz von Kaspersky-Software in US-Behörden. Die russische Firma klagte dagegen - und verlor.

Messestand von Kaspersky (Archivbild)
AP

Messestand von Kaspersky (Archivbild)


US-Behörden dürfen weiter keine Software von Kaspersky einsetzen: Das russische Unternehmen ist mit Klagen gegen das Verbot vor einem US-Gericht gescheitert. Bezirksrichterin Colleen Kollar-Kotelly wies die Beschwerden gegen das Heimatschutzministerium und die USA in Washington ab.

Kaspersky-Software wird in den USA schon seit einiger Zeit immer wieder als Sicherheitsrisiko bezeichnet, im vergangenen September verbot das Heimatschutzministerium ihren Einsatz in Bundesbehörden unter Verweis auf angebliche Geheimdienstkontakte der Firma. Anschließend wurde das Verbot auch in einem Budget-Gesetz für das laufende Jahr festgeschrieben. Kaspersky hat die Vorwürfe stets zurückgewiesen und erklärt, man habe nie Behörden eines Landes bei der Spionage unterstützt.

Die Firma klagte zunächst gegen die Anweisung des Heimatschutzministeriums, weil aus ihrer Sicht die vorgeschriebenen Verfahren nicht eingehalten und die Rechte der Firma verletzt wurden. In einer weiteren Klage argumentierte Kaspersky, das Verbot im Etat komme einer Verurteilung und Bestrafung per Gesetz ohne Gerichtsverfahren gleich. Die Richterin sah das anders: Kaspersky werde nicht bestraft. Es geht vielmehr darum, ein mutmaßliches Risiko für die nationale Sicherheit zu beseitigen - und als Nebeneffekt gehe einem großen Konzern ein geringer Teil seiner Umsätze verloren.

Kasperskys angebliche Verbindungen zum Geheimdienst

Die Richterin ließ auch Kasperskys Argumente nicht gelten, die Anweisung des Heimatschutzministeriums verletze das Recht der Firma, mit US-Behörden Geschäfte zu machen, und beschädige ihren Ruf.

Die Kritik, Kaspersky könne Verbindungen zum russischen Geheimdienst haben, begleitet das Unternehmen fast seine 20-jährige Geschichte lang, nicht zuletzt, weil Gründer Jewgenij (engl. Schreibweise: Eugene) Kaspersky einen Abschluss der damaligen KGB-Hochschule hat. Im vergangenen Herbst eskalierten die Vorwürfe jedoch mit einer Welle von US-Medienberichten: Darin hieß es, unter Berufung auf Mitarbeiter amerikanischer Sicherheitsbehörden, Kaspersky habe eine Schlüsselrolle dabei gespielt, dass Angriffswerkzeuge der NSA in die Hände russischer Geheimdienste geraten seien.

Ein Mitarbeiter des US-Abhördienstes hatte die geheime Software demnach regelwidrig auf seinem privaten Computer geladen, auf dem auch Kaspersky-Sicherheitssoftware lief. Kaspersky räumte ein, dass die Angriffsprogramme auf diesem Weg auf den Servern der Firma gelandet seien. Man habe sie jedoch mit niemandem geteilt, sondern sie gelöscht.

pbe/dpa

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