Markenkleidung bei Ebay Deutsche Firma mahnt US-Shopper ab

Billige US-Dollar und günstige Angebote von US-Händlern - bei Ebay ersteigern viele Deutsche US-Waren. Doch der Zoll stoppt so manche Lieferung. Ist verdächtige Ed-Hardy-Markenbekleidung drin, bringt die Post dem Käufer dann statt der Ware eine Abmahnung.

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Das sieht nach einem guten Geschäft aus: Für 84 Dollar ersteigert Ende Oktober der Karlsruher Entsorgungsunternehmer Patrick Rohrer auf der US-Seite von Ebay ein Weihnachtsgeschenk - einen Kapuzenpullover der Marke Ed Hardy.

Ed-Hardy-Show: Ein Modell zeigt die Frühjahrskollektion 2009
Getty Images

Ed-Hardy-Show: Ein Modell zeigt die Frühjahrskollektion 2009

Der Verkäufer sieht vertrauenswürdig aus: Er ist als gewerblicher Händler registriert, in Los Angeles ansässig, seit dreieinhalb Jahren im Geschäft und bei mehr als 2000 Auktionen fast immer gut bewertet. Die Kleidung der Kultmarke wird ausdrücklich als "echt" angeboten. Rohrer bezahlt, der Händler verschickt - doch das Kleidungsstück kommt nicht in Karlsruhe an.

Stattdessen kommt Post von der bei Ebay-Händlern bekannten Anwaltskanzlei Winterstein. Die Frankfurter haben bislang Ebay-Verkäufer gebrauchter, mutmaßlich gefälschter oder grau importierter Kleidung der Marken Ed Hardy und Abercrombie & Fitch abgemahnt, werben in einem Newsletter vom Juli 2007 martialisch: "Wir kriegen sie alle – früher oder später".

Zoll kassiert verdächtige Sendungen

Nun geht die Kanzlei im Auftrag des deutschen Ed-Hardy-Lizenznehmers K&K Logistics auch gegen Käufer vor.

So wie im aktuellen Fall: Der Zoll öffnet bei einer Probeuntersuchung die an Ebay-Käufer Roher adressierte Sendung aus Los Angeles, prüft den Inhalt und schickt den Inhalt wegen des Verdachts auf eine Fälschung zur Prüfung an den deutschen Ed-Hardy-Lizenznehmer K&K Logistics.

Dort stufen Experten die Ware als Fälschung ein, die für K&K Logistics tätige Kanzlei Winterstein schickt dem arglosen Käufer Rohrer einen vorformulierten Antrag "auf Vernichtung der Ware und Aufhebung der Zollmeldung", die Rohrer zu unterschreiben und dem Zoll zu senden habe - darin überträgt er das Eigentum an der Ware an die Firma K&K Logistics und beantragt die Vernichtung unter zollamtlicher Überwachung.

Rohrer unterschreibt.

Zöllner helfen dem deutschen Lizenznehmer

Aber die Sache - der einmalige Kauf eines augenscheinlich echten Pullovers für 84 US-Dollar, den er nie Händen hatte - ist damit noch lange nicht erledigt. Die Kanzlei schickt eine "strafbewehrte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung". Bis zum 22. Januar soll er unterschreiben - sonst sei man beauftragt, eine einstweilige Verfügung zu beantragen, damit seien "weitere erhebliche Kosten" (Gerichts- und Anwaltskosten) verbunden.

Der Mann, der für 84 US-Dollar einen Pullover gekauft hat, soll nun unter anderem unterschreiben, dass er es bei Androhung einer Vertragsstrafe in Zukunft unterlässt,

  • "im geschäftlichen Verkehr in Deutschland und Österreich mit Bekleidungsstücken (…) das Kennzeichen 'Ed Hardy' zu benutzen".
  • "unter diesen Zeichen Bekleidungsstücke anzubieten".
  • "oder zu diesem Zweck zu besitzen".
  • "unter diesem Zeichen Bekleidungsstücke einzuführen".

So einen Brief kann jeder bekommen, der im Nicht-EU-Ausland Ed-Hardy-Kleidung ersteigert. Der Zoll kontrolliert eine Auswahl eingehender Sendungen. Klaus Hoffmeister, Leiter der Zentralstelle Gewerblicher Rechtsschutz (ZGR), erklärt SPIEGEL ONLINE, man suche die nach "Risikokriterien" aus wie "Herkunft, Anmeldungsform und -daten oder Informationen der Warendokumente". Wenn die Zöllner in einem Paket Ed-Hardy-Klamotten entdecken, schicken sie die in der Tat manchmal direkt an die Firma K & K Logistics weiter.

Ed Hardy: 90 Prozent der Ebay-Importe gefälscht

Denn der Ed-Hardy-Lizenznehmer hat bei der ZGR einen Antrag auf Tätigwerden der Zollbehörde im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes gestellt. Dabei hat K & K Logistics auch eine Liste genauer Informationen zur Erkennung von Originalprodukten und Fälschungen übermittelt, wie ZGR-Chef Hoffmeister erklärt: "Diese Informationen stehen den Zolldienststellen bundesweit zur Verfügung. Hat nun eine Zollstelle anhand dieser Informationen den Verdacht, dass es sich um schutzrechtverletzende Waren handelt, so hält sie diese Waren an."

Hat nun ein Zöllner auf Basis dieser von K & K bereitgestellten Informationen den Verdacht, eine Fälschung vor sich zu haben, schickt er diese zur Überprüfung an die Firma K & K Logistics weiter - so sieht es Verordnung 1383/2003 des EU-Rates vor. Bei K & K Logistics in Stuttgart gehen so im Monat etwa 50 bis 100 Artikel zur Prüfung ein, die aus verdächtigen Sendungen als Muster entnommen wurden.

Grenzbeschlagnahme gegen Parallelimporte

Geschäftsführer Clemens Kappler beschreibt SPIEGEL ONLINE das weitere Vorgehen: "Anschließend wird ein Gutachten über die beschlagnahmte Ware erstellt und an den Zoll und gegebenenfalls an unsere externe Rechtsanwaltskanzlei weitergeleitet." Ungefähr 80 bis 90 Prozent der geprüften Artikel würden sich als Fälschungen herausstellen.

Diese so genannte Grenzbeschlagnahme ist ein gängiges Mittel, um "Parallelimporte durch gewerbliche Importeure zu unterbinden", erklärt der Düsseldorfer Anwalt Adam Piechnik, der Abgemahnte in Ed-Hardy-Fällen vertritt. Allerdings sei diese Strategie bei Ebay-Käufen ungewöhnlich, da es sich hier in der Regel um Privatkäufe handelt (Details im Hintergrund-Kasten unten).

Möglich ist dieses Vorgehen, wenn ein Unternehmen seine Markenprodukte nicht in der EU vertreibt. So lange die Ed-Hardy-Zentrale aus den USA nicht selbst in einem der 27-EU-Staaten aktiv ist, können die exklusiven Lizenznehmer Parallelimporte ahnden.

Dass dabei nun auch private Käufer, die vielleicht nun einen Ed-Hardy-Artikel in den USA ersteigert haben, womöglich Anwaltspost erhalten, kann Ed-Hardy-Lizenznehmer Kappler nicht ausschließen.

Beschlagnahmt wird auch eine Mini-Sendung

Die Frage von SPIEGEL ONLINE, ob man zwischen privaten Käufern eines Artikels bei Ebay und solchen, die mehrere Produkte womöglich zum Wiederverkauf kaufen, unterscheide, beantwortet der Geschäftsführer mit einem Verweis auf EU-Regeln: "Die Einfuhr schutzrechtverletzender Artikel nach Deutschland ist verboten und wird von uns entsprechend verfolgt. Nach den europarechtlichen Bestimmungen für die Grenzbeschlagnahme wird zunächst einmal nicht nach der Menge der importierten Ware differenziert."

Den Vorwurf, man wolle deutsche Privatleute vom Kauf von Ed-Hardy-Artikeln beim dank Dollarkurs und Angebotsbreite günstigen US-Angebot von Ebay abschrecken, weist Kappler von sich: "Natürlich nicht. Es liegt nicht in unserem Interesse Privatleute, welche auf Ebay USA Originalprodukte von Ed Hardy ersteigern, rechtlich zu belangen. Wir richten unser Augenmerk lediglich auf gewerblich handelnde Verkäufer und auf Plagiatverkäufer - sei der Verkauf nun privat oder gewerblich."

Man müsse gegen den Handel mit gefälschter Ware vorgehen, sonst würden "massive wirtschaftliche Schäden" drohen, so Kappler. Kein Wunder - er dürfte für die Exklusiv-Lizenz ordentlich an die Ed-Hardy-Rechteinhaber zahlen.

Nun geraten bei diesem Abwehrkampf auch Käufer ins Visier der Firma. Kepplers Rat: "Um Ärger zu vermeiden, empfehlen wir, sich vor dem Kauf von Ed-Hardy-Artikeln ausgiebig zu erkundigen, ob es sich bei den angebotenen Artikel auch wirklich um Originalware der Marke Ed Hardy handelt. Wir geben gerne Auskunft über autorisierte Verkäufer von Ed-Hardy-Artikeln."

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