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Medien: ARD startet digitalen Großangriff

Ihr Handy, Ihr PC, Ihre Gebühren: Die ARD bereitet eine Großoffensive in der digitalen Welt vor. Die Sendergemeinschaft will einen zunehmenden Teil ihrer staatlich abgestützten Milliarden-Einnahmen für Handy-Dienste, Videoportale und digitale Zusatzdienste einsetzen. Alles Grundversorgung, versteht sich.

Hamburg - Erst Ende April hatte die EU-Kommission ihre Untersuchung der Gebührenfinanzierung von ARD und ZDF eingestellt - gegen Auflagen. Bis 2009, so lautet der Auftrag , sei klar zu definieren, auf welche Weise sich die öffentlich-rechtlichen Sender digital betätigen dürfen. Es müsse verhindert werden, dass die Sendeanstalten das Geld der Gebührenzahler dazu verwenden, um privatwirtschaftlichen Unternehmen im Internet unfair Konkurrenz zu machen, so die Vorgabe aus Brüssel.

Logo der "Tagesschau": Bald auch auf dem Handy
DDP

Logo der "Tagesschau": Bald auch auf dem Handy

Kritiker der Kommissions-Entscheidung hatten schon damals befürchtet, dass die zwei Jahre lange Frist ARD und ZDF Gelegenheit geben könnte, vollendete Tatsachen zu schaffen. Nicht zu Unrecht, wie die digitale Großoffensive zeigt, auf die sich die Intendaten der ARD heute in Saaarbrücken geeinigt haben.

HDTV, Handy-TV, Audio- und Videoportale im Internet, digitale Zusatzdienste im Hörfunk - so sieht sie aus, die neue digitale Strategie, die die ARD ausgerufen hat. Mit neuem Selbstbewusstsein bereiten die zuletzt durch Schleichwerbung und Sport-Skandale gerüttelten Sender ihren Angriff vor. Die ARD macht keinen Hehl daraus, dass sie ihre Gebühreneinnahmen künftig verstärkt für neue digitale Angebote einsetzen wird: "Die Rundfunkgebühr wird in der digitalen Medienwelt zur Content-Flatrate für Qualitätsinhalte", sagt der ARD-Vorsitzende Raff bei der Vorstellung der neuen Strategie.

So soll das Programm des bereits bestehenden ARD-Digitalfernsehkanals "EinsExtra" zum Beginn des kommenden Jahres ausgeweitet werden, kündigte der Intendant des Norddeutschen Rundfunks, Jobst Plog, an. In welchem Umfang, das müsse noch in den zuständigen Kommissionen beraten werden. Das endgültige Konzept soll im September dieses Jahres stehen.

Fest steht, dass die "Tagesschau" eine der Hauptmarken für die digitale Welt werden soll. Das werde sich wahrscheinlich auch in einem neuen Namen für den Informationskanal "EinsExtra" niederschlagen, erklärte ARD-Chef Raff.

Vom 16. Juli an soll zudem die Möglichkeit bestehen, eine stündlich aktualisierte 100-Sekunden-"Tagesschau" jederzeit auf dem Handy abzurufen. "Wir müssen uns einstellen auf ein neues, flüchtiges Publikum", erklärte NDR-Intendant Plog.

Raff kündigte zudem an, dass Nutzer über ein zentrales Internetportal bereits in Fernsehen und Hörfunk gesendete Inhalte abrufen können. Nach der Ausstrahlung im Fernsehen sollen zahlreiche ARD-Programme sieben Tage lang zur On-Demand-Nutzung im Internet angeboten werden. Der Schwerpunkt werde dabei auf aktuellen und Informationssendungen liegen.

Über die Möglichkeiten, die Inhalte der Archive zugänglich zu machen, solle noch etwa bis Oktober beraten werden. Dabei müsse zwischen wirtschaftlich verwertbaren Teilen und solchen Inhalten unterschieden werden, die ohne Gebühren zur Verfügung gestellt werden könnten.

Neudefinition der Grundversorgung

Ob all dies noch vom Begriff der Grundversorgung gedeckt ist, mit dem die öffentlich-rechtlichen Sender gern ihre Expansionsstrategie rechtfertigen? Nicht ohne Grund fordert die EU eine scharfe Definition des Begriffs. Das Konzept stammt aus einer Zeit, in der Sendefrequenzen ein teures und rares Gut waren und elektronische Informationsübermittlung auch in die hintersten Winkel des Landes nur mit staatlichen Hilfen und Garantien zu leisten war.

Auch wenn sich heutzutage niemand enrthaft über die Grundversorgung der Bevölkerung mit Internetzugängen oder Handys sorgt, mühen sich ARD und ZDF nach Kräften den Begriff weiter zu biegen und zu dehnen, um künftig auch digitale Vertriebs- und Dienstleistungsformen einzuschließen.

Im ARD-Deutsch liest sich das so: "Der Begriff der Grundversorgung ist zudem gegenständlich und zeitlich offen sowie dynamisch. Er ist damit eng gekoppelt an die - ebenfalls vom Bundesverfassungsgericht ausgesprochene - Bestands- und Entwicklungsgarantie" (intern.ard.de)

Mit dieser Argumentation lassen sich dann auch dreistellige Millionenbeträge aus dem Sieben-Milliarden-Gebührentopf der öffentlich-rechtlichen Sender für neue digitale Angebote reinsetzen. Ein Aufkommen übrigens, das ARD und ZDF mit einer Gebührenerhöhung gerne noch steigern wollen - die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts steht noch aus.

phw/dpa

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