Tastaturpatent: Microsoft gewinnt erneut gegen Motorola

Verstößt die Android-Tastatur auf dem Smartphone gegen ein Microsoft-Patent? Ein deutsches Gericht hat die Frage mit "Ja" beantwortet und macht den Weg frei für weitere Verkaufsverbote von Geräten der Google-Tochter.

Motorola-Handy mit Android: Microsoft siegt vor Gericht Zur Großansicht
Motorola

Motorola-Handy mit Android: Microsoft siegt vor Gericht

Microsoft hat in seinem Patentstreit mit Motorola einen Erfolg in Deutschland erzielt. Das Landgericht München stellte am Donnerstag die Verletzung eines weiteren Microsoft-Patents durch den zu Google gehörenden Handy-Hersteller fest - es geht um die virtuelle Tastatur auf Motorola-Geräten.

Das strittige Patent mit der Kennnummer EP 1040406 beschreibt ein "System zur virtuellen Eingabe". Laut einem BBC-Bericht schützt es die Software, mit der ein Feld von Buchstaben, Zahlen und Zeichen über eine App gelegt wird auf Geräten, die keine physische Tastatur haben.

Dieses Zusammenspiel zwischen der Handytastatur und Android-Anwendungen dürfte nicht so leicht mit einem Software-Update zu umgehen sein, schreibt die BBC. Dem Urteil folgend wird Google nun Änderungen an seinem mobilen Betriebssystem Android vornehmen müssen - oder für in Deutschland verkaufte Geräte Lizenzgebühren zahlen.

Microsoft argumentiert "Golem" zufolge damit, dass es sich bei dieser Form der Tastatur um ein nicht essentielles Schutzrecht handele und verlangt deswegen bereits seit geraumer Zeit hohe Gebühren. Kritiker monieren hingegen, dass die beschriebene Tastatur unverzichtbar für die Umsetzung eines Standards sei, das Patent also sehr wohl essentiell. In einem solchen Fall müssten die Schutzrechte zu einem angemessenen Preis lizenziert werden.

Microsoft will Verkaufsverbote durchsetzen

Google kann nun in Berufung gehen. Microsoft kündigte nach dem Urteil an, auch weiter Verkaufsverbote gegen Motorola-Geräte durchzusetzen, um den Handy-Pionier zur Aufnahme einer Patentlizenz zu bewegen. Um jedoch in diesem Fall einen Bann zu erreichen, müsste das Unternehmen laut BBC einen zweistelligen Millionenbetrag zahlen - der verlorenginge, würde Motorola die Berufung gewinnen.

Es ist das dritte Mal in diesem Jahr, dass Microsoft in Deutschland vor Gericht gegen Motorola Recht bekommen hat. Bereits im Mai hatte das Münchner Landgericht die Verletzung eines Microsoft-Patents zum SMS-Datentransfer durch Motorola festgestellt, im Juli folgte ein Erfolg vor dem Landgericht Mannheim, als es um die Umsetzung verschiedener Dateinamen-Formate ging.

can/dpa

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1.
forenuser 21.09.2012
Zitat von sysopVerstößt die Android-Tastatur auf dem Smartphone gegen ein Microsoft-Patent? Ein deutsches Gericht hat die Frage mit "Ja" beantwortet und macht den Weg frei für weitere Verkaufsverbote von Geräten der Google-Tochter. Microsoft gewinnt vor Gericht gegen Motorola wegen Tastatur-Patent - SPIEGEL ONLINE (http://www.spiegel.de/netzwelt/web/0,1518,857111,00.html)
Ein virtuelle Tastatur ist also nicht essentiell für ein Smartphone, soso...
2. Der SPIEGEL und die BBC
08005 21.09.2012
Zitat von sysopUm jedoch in diesem Fall einen Bann zu erreichen, müsste das Unternehmen laut BBC einen zweistelligen Millionenbetrag zahlen - der verlorenginge, würde Motorola die Berufung gewinnen.
Heilige Einfalt! Da versucht sich der SPIEGEL von der BBC das deutsche Prozeßrecht erklären zu lassen. Während die Darstellung bei der BBC noch korrekt ist, geht beim SPIEGEL nach dem Stille-Post-Prinzip die Hälfte verloren. Und auch darauf, daß SPIEGEL-Redakteure wenigstens noch die deutsche Sprache beherrschen, kann man nicht mehr vertrauen. Wann merken sie endlich, daß "Bann" weder eine richtige Übersetzung des englischen Wortes "ban" ist, noch daß dieses deutsche Wort die Bedeutung von "Verbot" hat?
3. Wieso?
tradtke 21.09.2012
Wie kommt Microsoft zu einem im Jahre 2003 erteilten Patent für eine virtuelle Overlay-Tastatur, die bereits im Jahre 1996 auf den Geräten von Palm gang und gäbe war? Das ist mir völlig unverständlich.
4. Sinn bleibt unklar
sampleman 21.09.2012
Wogegen genau richtet sich die Patentklage Microsofts? Doch sicher nicht gegen die Soft-Tastatur, die auf dem Bildschirm eines Smartphones erscheint, wenn eine Texteingabe erwartet wird, denn die hatte schon mein Amstrad PDA von 1995, außerdem so ziemlich alle PDAs und Smartphones ohne Hardware-Tastatur, die ich seitdem besessen bzw. gesehen habe. Es muss sich also bei dem Patentstreit gegen Motorola um eine besondere Art der Soft-Tastatur handeln. Nur welche das sein soll, diese Information bleibt uns die Autorin schuldig. Vielleicht holt sie dieses Versäumnis ja noch nach.
5. Softwarepatent
bernhard_s2 21.09.2012
Wäre das nicht so ein Softwarepatent, das es bei gar nicht gibt?
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