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Nach Abmahnung: Verbraucherschützer verklagen Facebook

Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) hat am Landgericht Berlin Klage gegen Facebook eingereicht. Der Verband hatte das Social Network bereits seit einiger Zeit zu mehr Datenschutz gedrängt. Die Klage folgt auf eine Abmahnung der Verbraucherschützer, die Facebook ignoriert hatte.

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dpa

Facebook: Amerikanische Sichtweise beim Datenschutz?

Einige Klauseln der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sowie die Datenschutzbestimmungen von Facebook verstoßen nach Ansicht des Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) gegen geltende Verbraucherrechte. Mit einer Abmahnung hatten die Verbraucherschützer bereits versucht, das Netzwerk zum Einlenken zu bewegen. Das Unternehmen habe sich aber "bisher als beratungsresistent erwiesen" und habe auf die Abmahnung überhaupt nicht reagiert, erklärte der Verband am Montag in Berlin. "Wir sehen uns daher gezwungen, die Einhaltung von Verbraucher- und Datenschutzstandards gerichtlich zu erzwingen", sagte vzbv-Vorstand Gerd Billen. Nicht nur der vzbv geht juristisch gegen Facebook vor - auch der Hamburger Datenschutzbeauftragte Johannes Caspar hatte bereits vor einigen Monaten ein Bußgeldverfahren gegen das Unternehmen eingeleitet, weil es seiner Meinung nach in unzulässiger Weise mit Nutzerdaten umgegangen war.

Die Mitglieder des vzbv-Projekts "Verbraucherrechte in der digitalen Welt" stören sich insbesondere an Facebooks "Freundefinder". Diese Funktion verleite Mitglieder dazu, "ihren gesamten Datenbestand" in Facebook zu importieren". Vor allem würden dabei auch die E-Mail-Adressen von Nicht-Mitgliedern importiert. "Die E-Mail-Adressen werden dazu genutzt, die Freunde auf Facebook einzuladen und sich dort zu registrieren", erklärt Projektleiterin Carola Elbrecht. Dabei werde eine laut vzbv erforderliche Einwilligung nicht zuvor von den Eingeladenen eingeholt.

Kritik äußert der Verband auch an Facebooks Praxis, dass auch Drittanbieter über die Profile der Mitglieder auf die Daten von deren Freunden zugreifen können. "Wer bei Facebook ein Spiel spielt, muss damit rechnen, dass diese Anwendung auch auf die Daten seiner Freunde zugreift", so Elbrecht. Kritisch beurteilen die Verbraucherschützer auch, wie Facebook den Zugang zu Änderungen seiner Allgemeinen Geschäftsbedingungen regelt. Demnach werden nur Mitglieder über Änderungen der AGB informiert, die sich zuvor als Fan der sogenannten "Facebook Site Governance" registriert haben.

Verbandschef Billen sieht in Facebook ein typisches Beispiel für US-Konzerne, die "sich nicht um europäische Datenschutzstandards kümmern". Der Grund dafür sei offenbar, dass die US-Regierung sich nicht hinreichend darum kümmere, dass die Vorgaben des sogenannte Safe-Harbor-Abkommens eingehalten würden. Dieses Abkommen zwischen der EU und den USA legt demnach die Bedingungen fest, unter denen Unternehmen Daten von EU-Bürgern verarbeiten dürfen, wenn sie die Daten nicht im EU-Raum oder einem Land verarbeiten, bei dem die EU davon ausgeht, dass es ein gleichwertiges Schutzniveau bietet. Billen zufolge handelt es sich dabei "offensichtlich nicht um einen sicheren Hafen, sondern um ein staatlich legitimiertes Datenleck, das gestopft werden muss."

In Deutschland hat Facebook rund 9,3 Millionen volljährige Mitglieder, weltweit zählt das Netzwerk gut eine halbe Milliarde Mitglieder. Der Konzern hat der Nachrichtenagentur dpa zufolge deshalb noch nicht Stellung zu den Vorwürfen bezogen, weil die Klageschrift noch nicht vorliegt.

mak

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Facebook: Das Weltnetz
Mitglieder
Facebook
Facebook ging Anfang 2004 als soziales Netzwerk für Harvard-Studenten online. Zunächst konnten nur Menschen mit E-Mail-Adressen ausgewählter US-Hochschulen Mitglieder werden, seit 2006 ist die Seite für alle Über-13-Jährigen offen. Nach Angaben von Goldman Sachs hatte Facebook Anfang 2011 600 Millionen Mitglieder weltweit, nach eigenen Angaben loggt sich jeden Tag die Hälfte von ihnen auf der Seite ein (Stand: Januar 2011).
Plattform
Seit Mai 2007 können externe Entwickler auf Nutzerdaten zugreifen, wenn die Facebook-Mitglieder dem zustimmen. Seit die Plattform für externe Entwickler geöffnet wurde, wächst das Angebot des einstigen Studentennetzwerk rasant – die Nutzer können aus mehreren tausend kostenloser Anwendungen wählen – Spielen, Fotoverwaltern, Programmen zum Abgleich von Lese-, Film- und Musikvorlieben zum Beispiel.
"Mir gefällt das"
Facebook überall: Die "Mir gefällt das"-Funktion können Website-Betreiber auf ihren eigenen Seiten einbauen. Mit einem Klick teilen Facebook-Nutzer ihren Freunden mit, was ihnen gefällt. Im Gegenzug kann Facebook Werbung gezielter schalten - und weiß, welche Seiten die Mitglieder ansurfen.
Geschäft
Der Umsatz von Facebook lag 2009 schätzungsweise bei 800 Millionen Dollar. Als Facebook-Gründer Mark Zuckerberg im November 2007 bei einer Präsentation in New York 250 Werbekunden ein "Interface, um Erkenntnisse über die Facebook-Aktivitäten von Mitgliedern zu sammeln, die fürs Marketing relevant sind", versprach, brach ein Proteststurm los.
Firmenwert
Facebook hat Google 2010 als meistbesuchte Website in den USA überholt. Anfang 2011 investierten die US-Großbank Goldman Sachs und die russische Beteiligungsgruppe Digital Sky Technologies 500 Millionen Dollar in das US-Unternehmen. Der Wert des Netzwerks klettert auf 50 Milliarden Dollar.
Hollywood
Der Film zum Phänomen: Die Gründungsgeschichte von Facebook wurde 2010 von David Fincher mit Jesse Eisenberg in der Hauptrolle verfilmt. "The Social Network" zeigt Zuckerberg als soziopathischen Nerd, der Facebook aus enttäuschter Liebe gründet.


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