Netzdepesche Infowar - der BND nutzt das "strategische Vakuum"

Der Bundesnachrichtendienst sucht die Unabhängigkeit von den Amerikanern und will das Thema "informationelle Kriegsführung" für sich besetzen.

Von Christiane Schulzki-Haddouti


"Cyberwar": Seit Jahren in der Diskussion - in Deutschland weitgehend ignoriert
AP / DPA [M]

"Cyberwar": Seit Jahren in der Diskussion - in Deutschland weitgehend ignoriert

"Hallo, wir sind auch noch da" - nach diesem Motto zeigte der Bundesnachrichtendienst (BND) Anfang November mit einer Infowar-Tagung zur informationellen Kriegsführung Flagge. Dabei wärmten diverse Experten nur alte Binsenweisheiten auf: Die Kriege der Zukunft könnten auf dem Internet-Schlachtfeld stattfinden. Der Staat sei in fast allen Bereichen verwundbar.

Schon im Vorfeld war Beobachtern klar: Dem BND geht es um mehr Kompetenzen - und um mehr Geld. Und tatsächlich versäumte es BND-Chef August Hanning nicht, vor der versammelten Presseschar auf das seit 1990 stagnierende Budget zu verweisen. Auch Uwe Thomas, Staatssekretär im Bundesforschungsministerium, zeigte Flagge und warf der deutschen Wirtschaft Nachholbedarf in Sachen IT-Sicherheit vor.

Mit seinem Vorstoß springt der BND in eine Kompetenzlücke. Denn um die "kritischen Infrastrukturen" war es in den letzten Monaten auffallend still geworden. Dabei handelt es sich um die Bereiche, deren Versagen für die Versorgung und das Funktionieren des Landes "kritisch" sein können. Von der Telekommunikation, der Energierversorgung bis hin zu kleinen und mittleren Unternehmen gilt inzwischen fast alles als kritisch.

Aus dem einstigen Top-Thema wurde wider Erwarten in aller Stille ein Non-Thema: Bereits vor einem Jahr wollte das Bundesinnenmnisterium einen eigenen Bericht vorlegen. Zwei Versionen des unter Verschluss gehaltenen Entwurfs wurden der Öffentlichkeit bis heute bekannt. Auf Nachfrage heißt es jedoch heute aus dem Bundesinnenministerium, dass es zum Thema "keinerlei Auskünfte" gebe.

Immerhin gibt es im Bundesinnenministerium eine Task Force, die sich seit den Denial-of-Service-Attacken im Frühjahr um IT-Sicherheit kümmert. Eine Strategie wie die Amerikaner verfolgt sie jedoch nicht. Fast steht zu vermuten, die Bundesregierung setzt wie schon beim "Jahr-2000-Problem" auf "dezentrale Problemlösung". Doch selbst das wird offiziell nicht proklamiert. Im Grunde ist bis heute niemand so recht zuständig für das Problem.

Insider vermuten, dass es vor allem an den fehlenden Strategien läge, weshalb man das Papier eigentlich still und heimlich beerdigen will. "Wenn man sehen würde, was nach zwei, drei Jahren Arbeit an dünnem Material herauskommt, wäre das nur peinlich", sagte ein Beamter gegenüber SPIEGEL ONLINE. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Jörg Tauss jedenfalls will auf den Bericht nicht verzichten, wie er auf Nachfrage versicherte.

Angesichts des US-amerikanischen Engagements können es sich die Deutschen nicht leisten, keine Flagge zu zeigen. In den USA brachte eine von Präsident Bill Clinton beauftragte Untersuchungskommission die Dinge ins Rollen: Bereits im Oktober 1997 wurden die Ergebnisse in einem 200-seitigen Bericht vorgestellt. Mit Erfolg: Die Investitionen für Forschung und Entwicklung zur IT-Infrastruktursicherung wurden schon im Folgejahr um eine halbe Millarde Mark erhöht - Tendenz steigend.

Zeichnet sich im gemeinsamen Auftreten von Thomas und Hanning etwa ein künftiger Schulterschluss zwischen Forschung und Nachrichtendiensten ab? Im Gegensatz zum Wirtschaftsministerium, das bislang mit dem Thema IT-Sicherheit punktete, verfügt das Bundesforschungsministerium über wesentlich mehr einschlägige IT-Fördermittel.

Aber auch das Bundesforschungsministerium hat schwer an der IT-Forschungsstrategie der Amerikaner zu knabbern: Auf den PITAC-Bericht, auf den ein massives staatliches Engagement vor allem im Bereich der Softwaretechnik folgte, reagierte man hierzulande nicht. Allein die Wissenschaftler zeigten sich alarmiert.

Nun versucht der Bundesnachrichtendienst ins strategische Vakuum zu stoßen: Ihm geht es nicht allein um defensive IT-Sicherheitsstrategien. Es geht ihm im Grunde um mehr Unabhängigkeit von den Amerikanern.

"OSIRIS": Keimzelle eines deutsch-französischen Geheimdienstes?

Im Kosovo-Krieg musste die Bundesregierung erneut ihre Abhängigkeit eingestehen, nachdem die Amerikaner nicht bereit waren, den Bündnispartnern Aufklärungsergebnisse zu überlassen. Ein erster Abnabelungsversuch ist die deutsch-französischen Kooperation bei der raumgestützten Aufklärung.

Experte Erich Schmidt-Eenboom sieht in dem deutsch-französischen Raumaufklärungsprojekt OSIRIS eine Keimzelle, aus der sich ein europäischer Geheimdienst entwickeln könnte. Auch sollen laut französischen Presseberichten Deutsche und Franzosen schon heute gemeinsam von Französisch-Guayana und Neukaledonien aus den Satellitenverkehr über Amerika per Inmarsat und Intelsat abhören.

Der offensive Schritt in den Cyberspace wäre nur eine logische Fortentwicklung der bisherigen Emanzipationsbestrebungen des BND. Angesichts der wenig transparenten Geheimdienstkontrolle sollte die Bundesregierung es sich jedoch genau überlegen, ob sie die informationelle Kriegsführung den Diensten überlässt.



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