Markenschutz Online-Händler wegen Nerd-Begriff abgemahnt

Wer die Popularität von TV-Figuren gewerblich nutzen will, muss sich informieren, ob ihre Namen nicht markenrechtlich geschützt sind. Einige Anbieter von Waren, die Begriffe wie "Geek Nerds" oder "Walter White" verwenden, bekamen jetzt teure Abmahnungen zugestellt.

Abmahnung (Symbolbild): Anwälte empfehlen Beratung
DPA

Abmahnung (Symbolbild): Anwälte empfehlen Beratung


Die Verantwortlichen der Gadget-Verkaufsplattform getDigital berichten in ihrem Blog von Abmahnungen, die sehr viele Online-Händler betreffen könnten. Am 22. November wurde der Firma eine Abmahnung wegen eines Verstoßes gegen die Wortmarke "Geek Nerd" zugestellt. Die Firma bietet online T-Shirts mit dem Aufdruck dieser beiden Worte an und fühlte sich damit bisher ganz auf der sicheren Seite. Schließlich handele "es sich bei den Wörtern Geek und Nerd inzwischen um normale Wörter der deutschen Sprache".

Der Inhaber der Rechte an diesen Begriffen, die Trade Buzzer UG, sieht das ganz anders und ließ ihren Anwalt der Abmahnung eine Zahlungsaufforderung über 1531,90 Euro beilegen. Gegen die ging getDigital gerichtlich mit der Begründung vor, dass es sich um Allerweltswörter handle. Doch das Landgericht Berlin bestätigte die Rechtmäßigkeit der Abmahnung und erließ eine einstweilige Verfügung: Sollte getDigital das Begriffspaar "Geek Nerd" weiter nutzen, droht eine Strafe von einer Viertelmillion Euro.

Die Kölner Anwaltskanzlei Wilde, Beuger, Solmeke berichtet von mehreren ähnlichen Fällen, bei denen die Trade Buzzer UG als Inhaberin von Wortmarken auftritt. Sie lasse wegen der Verletzung der Wortmarken "Sheldon Cooper", "Barney Stinson" oder "Walter White" weiträumig abmahnen.

Bei den strittigen Begriffen handelt es sich um Rollennamen aus den bekannten TV-Serien "The Big Bang Theory", "How I Met Your Mother" und "Breaking Bad". In allen Fällen sei das Vorgehen gleich gewesen, die Betroffenen hätten eine Abmahnung plus Kostennote über 1531,90 Euro erhalten.

Die Kölner Anwälte raten allen Empfängern einer Abmahnung, die Unterlassungserklärung nicht ohne anwaltliche Überprüfung zu unterschreiben. Sonst bestehe "die Gefahr, dass der Abmahnende mehr unterschreibt als für die Abgabe einer wirksamen Unterlassungserklärung notwendig ist". Vor allem aber raten sie, "beim Werben ihrer Kleidungsstücke auf die Nennung der Namen der berühmten Serienfiguren" zu verzichten.

Bei getDigital gibt man sich kämpferisch. Man werde die mit der einstweiligen Verfügung verbundenen weiteren Kosten nicht bezahlen. Wie genau sich der Online-Händler zu Wehr setzen will, wollte er nicht verraten. Doch seien noch viele andere kleine Unternehmen betroffen, die sich schon die Abmahnkosten von 1500 EUR nicht leisten können, sagten Vertreter. "Es gebietet also schon die Solidarität, weiterzukämpfen!".

meu

Mehr zum Thema


Forum - Diskutieren Sie über diesen Artikel
insgesamt 25 Beiträge
Alle Kommentare öffnen
Seite 1
hschmitter 12.12.2013
1. Neben Politikern und Bankern
offenbar einer der schäbigsten Berufe.
Flying Rain 12.12.2013
2. Und was
Und was mache ich jetzt wenn ich Sheldon Copper heiße und beispielsweise die "Sheldon Cooper Zimmerei" eröffne ?
MrBrutus 12.12.2013
3. Schlimm...
Zitat von sysopDPAWer die Popularität von TV-Figuren gewerblich nutzen will, muss sich informieren, ob ihre Namen nicht markenrechtlich geschützt sind. Einige Anbieter von Waren, die Begriffe wie "Geek Nerds" oder "Walter White" verwenden, bekamen jetzt teure Abmahnungen zugestellt. http://www.spiegel.de/netzwelt/web/online-haendler-wegen-tv-serienfiguren-und-nerd-begriff-abgemahnt-a-938602.html
Dass dieser ganzen Abmahnmafia nicht endlich mal Riegel vorgeschoben werden. Warum dürfen die auch gleich immer irgendeine beliebig horrende Summe fordern? Absolute Frechheit. Was wäre eigentlich, wenn ich jetzt auch zufällig "Walter White" heißen würde, dürfte ich dann auf meine Homepage auch nicht meinen Namen schreiben?
dosmundos 12.12.2013
4. Und wieder schlägt die Mafia zu!
Wie bereits in anderen Foren zu diesem Thema gepostet: Diese Abmahn-Tricksereien, seien es Telefonvorwahl-Abzocker, Streaming-Abmahnungen oder eben, wie hier, dem Kapern von Allerweltsbegriffen unter Mißbrauch von Markenschutzbestimmungen, handelt es sich ganz offensichtlich um Aktivitäten des organisierten Verbrechens. Das sind nicht einfach nur ein paar oberschlaue Anwälte, da steckt ein ganzes System dahinter, um den Aufbau von Unternehmen, den Schutz der beteiligten Mitarbeiter und ggf. "Beeinflussung" von Ämtern und Gerichten zu erreichen.
servadbogdanov 12.12.2013
5. Klassischer SPON
"Doch das Landgericht Berlin bestätigte die Rechtmäßigkeit der Abmahnung und erließ eine einstweilige Verfügung." Damit ist aber über die tatsächliche Rechtmäßigkeit noch überhaupt garnichts entschieden, sondern nur darüber, dass dem Antrag auf Erlaß einer einstweilige stattgegeben wurde. "Wie genau sich der Online-Händler zu Wehr setzen will, wollte er nicht verraten." Wie wohl? Indem sie in das Hauptsacheverfahren gehen. Die einstweilige Verfügung gewährt nur vorläufigen Rechtsschutz.
Alle Kommentare öffnen
Seite 1

© SPIEGEL ONLINE 2013
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH


Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.