Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.

Patentklage: US-Biologe will Gebühren fürs interaktive Web

Von

Einer gegen alle: In der texanischen Kleinstadt Tyler wird die Zukunft des World Wide Web entschieden. Ein Biologe reklamiert dort für sich, das interaktive Web erfunden und patentiert zu haben. Jetzt fordert er Lizenzgebühren - und die Web-Riesen wehren sich mit allen Mitteln.

Netzwerkkabel: Müssen Internetunternehmen mit fetten Lizenznachzahlungen rechnen? Zur Großansicht
Corbis

Netzwerkkabel: Müssen Internetunternehmen mit fetten Lizenznachzahlungen rechnen?

Mit der Einsendung erklärt der Absender, dass er die Rechte an den Fotos besitzt, mit der Veröffentlichung einverstanden ist und die Allgemeinen Nutzungsbedingungen akzeptiert.

* optional

Vielen Dank!
Ihr Tipp wurde gespeichert - in wenigen Minuten können Sie ihn auf der Karte sehen.

Tipp mitteilen

Facebook Twitter Tipp versenden
Beitrag melden

Begründen Sie knapp, warum es mit diesem Beitrag ein Problem gibt.

Hier geht's zur großen Reise-Weltkarte

Yahoo, Amazon, Google, Tim Berners-Lee, der Netscape-Mitgründer Eric Bina - sie alle flogen nach Tyler, um gemeinsam mit anderen Gründungsvätern und -müttern für das "interaktive Internet" zu kämpfen. Denn glaubt man diesem beunruhigenden Bericht von "Wired", steht es tatsächlich auf dem Spiel. Der Bösewicht, der Gebühren für das Web fordert, ist Michael Doyle, ein bislang eher unbekannter Biologe aus Chicago.

Doyle will zusammen mit Partnern das "interaktive Web" noch vor allen anderen erfunden und patentiert haben. Eine am 17. Oktober 1994 beim US-Patentamt eingereichte Patentschrift soll das belegen. Darin beschrieben sind vermeintliche Trivialitäten, zum Beispiel "ein System, das es dem Nutzer eines Browser-Programms erlaubt, auf einem Computer, der mit einem offenen, verteilten Hypermedia-System verbunden ist, auf eingebettete Programm-Objekte zuzugreifen und diese auszuführen." Das könnte eine umständliche Beschreibung für einen alltäglichen Vorgang sein: Wer auf einer Website ein eingebundenes Webvideo per Klick startet, nutzt vielleicht eine von Doyles Firma Eolas Technologies patentierte Technik.

Doyle - und mit ihm die University of California, auf deren Campus Doyle sein Konzept des "interaktiven Webs" entwickelt haben will - wollen jetzt Geld sehen, praktisch vom gesamten Internet. Das Patent auf die interaktive Bearbeitung von Multimedia-Inhalten im Browser ermächtige sie, Lizenzgebühren nachzufordern: Wer immer Webvideos, Suchvorschläge in Formularfeldern, ein manipulierbares Webbildchen anzeige, verletze Rechte von Doyles Firma Eolas Technologies und der University of California. Weil ein Durchsetzen der Patentrechte so weitreichende Folgen hätte, nennt "Wired" den Prozess "die Mutter aller Patenttroll-Prozesse".

Fotostrecke

5  Bilder
Eolas: Klein, aber kein Scheinunternehmen

Die Gefahr für die Internetfirmen ist offenbar groß. In Tyler steht sogar erstmals der WWW-Erfinder Tim Berners-Lee vor Gericht - als Zeuge der Verteidigung. Zusammen mit Netscape-Gründer Eric Binam dem Viola-Browser-Erfinder Pei-Yuan Wei und dem Erfinder des "embed"-HTML-Tags (mit dem man Inhalte in eine Web-Seite einbinden kann) sollen die Jury davon überzeugen, dass die angeblichen Erfindungen Doyles wertlos seien. Vermutlich geht es dabei um den Stand der Technik und um Trivialitäten. So machte Berners-Lee das WWW-Prinzip des Hypertexts schon vier Jahre vor Doyles Patentschrift öffentlich - Doyles Patentschrift erinnert in Wort und Bild an die Hypertext-Konzepte Berners-Lee. Lee allerdings ließ sich seine Idee nicht patentieren.

Das Urteil könnte teuer werden

Doch sollte man Doyle, die University of California und ihre gemeinsamen Ansprüche nicht unterschätzen. Wer Doyle Patent-Trollerei vorwirft, wird zwar nicht ganz falsch liegen: Mit seiner Firma Eolas zog er 1999 gegen Microsoft vor Gericht, weil deren Programm Internet Explorer bei der Einbindung von Plug-ins und Applets gegen Doyles Rechte verstoßen habe - und bekam recht. 2003 fiel ein Urteil, das den in Tyler vertretenen Internetfirmen noch heute Kopfzerbrechen bereitet: Microsoft musste 521 Millionen Dollar an Eolas überweisen, als rückwirkende Lizenzierung der Eolas-Rechte. Diese Entscheidung wurde bei der Berufung gekippt, Microsoft und Eolas einigten sich daraufhin außergerichtlich, Microsoft zahlte damals.

Nun entscheidet eine Jury in Tyler zunächst, ob die Patente des Biologen gültig sind. Sollte der Patentinhaber Erfolg haben, müsste seine Firma im nächsten Schritt einzelne Lizenzklagen durchbringen.

Diesen Artikel...
Forum - Diskutieren Sie über diesen Artikel
insgesamt 20 Beiträge
Alle Kommentare öffnen
    Seite 1    
1.
mindphuk 09.02.2012
Zitat von sysopCorbisEiner gegen alle: In der texanischen Kleinstadt Tyler wird die Zukunft des World Wide Web entschieden. Ein Biologe reklamiert dort für sich, das interaktive Web erfunden und patentiert zu haben. Jetzt fordert er Lizenzgebühren - und die Web-Riesen wehren sich mit allen Mitteln. http://www.spiegel.de/netzwelt/web/0,1518,814234,00.html
lol Amerika. Aber Patente schützen Innovation, ne is klar. Die ganze Patentschose sollte endlich mal abgeschafft werden, sie ist antiquiert, etwas aus den vorletzten Jahrhunderten des letzten Jahrtausend.
2.
borisHB 09.02.2012
Zitat von mindphuklol Amerika. Aber Patente schützen Innovation, ne is klar. Die ganze Patentschose sollte endlich mal abgeschafft werden, sie ist antiquiert, etwas aus den vorletzten Jahrhunderten des letzten Jahrtausend.
Ach so, und wie finanziert sich dann die forschende Wirtschaft?
3. .
joergsi 09.02.2012
Zitat von mindphuklol Amerika. Aber Patente schützen Innovation, ne is klar. Die ganze Patentschose sollte endlich mal abgeschafft werden, sie ist antiquiert, etwas aus den vorletzten Jahrhunderten des letzten Jahrtausend.
Ihrer Aussage kann ich nicht zustimmen! Innovationen und Entwicklungen müßen durch Patente geschützt werden können! Was hier mal wieder der Fall, das ein Patenttroll eine auf Papier Hingeschmierte Idee (4 Jahre nach der Vorstellung von HTTP, wie im Text beschrieben) als Patent einricht und damit auch noch durch kommt! Ich werde ein Patent einreichen, in den es darum geht wie Bioreaktoren warme Luft mit Aromen versehen können! Ein paar blöde Skizzen dazu, fertig! Dadurch werde Milliardär werden, weil jeder Idiot der in den USA einen Furz läßt muß ab sofort an mich bezahlen! Suche noch Geldgeber für das Weltweite Patentverfahren, bei Interesse bitte melden!
4. Patente behindern den Fortschritt
jandokar 09.02.2012
Zitat von joergsiIhrer Aussage kann ich nicht zustimmen! Innovationen und Entwicklungen müßen durch Patente geschützt werden können! Was hier mal wieder der Fall, das ein Patenttroll eine auf Papier Hingeschmierte Idee (4 Jahre nach der Vorstellung von HTTP, wie im Text beschrieben) als Patent einricht und damit auch noch durch kommt! Ich werde ein Patent einreichen, in den es darum geht wie Bioreaktoren warme Luft mit Aromen versehen können! Ein paar blöde Skizzen dazu, fertig! Dadurch werde Milliardär werden, weil jeder Idiot der in den USA einen Furz läßt muß ab sofort an mich bezahlen! Suche noch Geldgeber für das Weltweite Patentverfahren, bei Interesse bitte melden!
Ihrer Aussage kann ich NICHT zustimmen! Der Schutz sogenannter Innovationen dient vor allem großen und reichen Firmen, aufstrebende kleine und oft wirklich innovative Firmen vom Leib zu halten oder sie besser vereinnahmen zu können. Der volkswirtschaftliche(!) Nutzen von Patenten ist völlig unbewiesen; der Schaden aber schon oft nachgewiesen. Und leider all die Anwälte und Prozesse durch den "normalen" Bürger alimentiert. Keine Firma wird ihre Produktion einstellen, nur weil es keine Patente mehr gibt.
5. Götterdämmerung?
mensch0817 09.02.2012
Man darf gespannt sein, was bei diesem Streit herauskommt. Dabei ist nicht so sehr der tatsächliche Ausgang gemeint, der vermutlich wieder auf einen Vergleich hinauslaufen wird, sondern mehr die langfristige Wirkung auf das Patentwesen an sich. Im Patentrecht gibt's den Terminus der Erfindungshöhe. Ein eingereichtes Patent muß also einen gewissen Grad an Innovation mitbringen, damit es anerkannt wird. Die erwähnten Trivialitäten sind aber leider eher die Norm, man vergleiche z.B. Software-Patente auf den Ein-Klick-Einkauf oder den Fortschrittsbalken. Wenn man endlich den Unsinn lassen würde, jede noch so winzige oder äußerst allgemein gehaltene Idee, die man nach mehrminütiger Überlegung zur Lösung eines Problems selber finden würde, als Patent anzuerkennen, wären wir schon einen Schritt weiter. Trivialpatente sind nämlich nur zum Abkassieren da, und zwar meist im Interesse der Großen gegen die Kleinen. Das heutige Patentwesen, welches den Erfindern einen Schutz vor Nachahmern bieten soll, ist daher vielfach ein einfaches Instrument zur Verhinderung von Innovation und damit von Konkurrenz. Wenn nun dieses Prinzip einmal umgedreht werden könnte, würde evt. offensichtlich, wieviel Unsinn in diesem System derzeit steckt und wie man das wieder bereinigen könnte, damit der ursprüngliche Zweck wieder in den Verdergrund treten kann.
Alle Kommentare öffnen
    Seite 1    

© SPIEGEL ONLINE 2012
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH



Zum Autor
  • Felix Knoke schreibt von Berlin aus über elektronische Lebensaspekte und versucht sich vergeblich als Hitproduzent in seinem Wohnzimmerstudio.

Netzwelt auf Twitter

Über diesen Account erreichen Sie das Ressort und verpassen keinen Artikel.

Liste der Unternehmen, gegen die Eolas wegen Patentverletzung klagt
  • Adobe Systems Inc.
  • Amazon.com
  • Apple Inc.
  • Argosy Publishing Inc.
  • Blockbuster Inc.
  • CDW Corp.
  • Citigroup Inc.
  • eBay Inc.
  • Frito-Lay Inc.
  • PepsiCo Inc.
  • The Go Daddy Group Inc.
  • Google Inc.
  • J.C. Penney Co. Inc.
  • JPMorgan Chase & Co.
  • New Frontier Media Inc.
  • Office Depot Inc.
  • Perot Systems Corp.
  • Playboy Enterprises International Inc.
  • Rent-A-Center Inc.
  • Staples Inc.
  • Sun Microsystems Inc.
  • Texas Instruments Inc.
  • Yahoo! Inc.
  • YouTube LLC


  • Anzeige
    • Christian Stöcker:
      Spielmacher

      Gespräche mit Pionieren der Gamesbranche.

      Mit Dan Houser ("Grand Theft Auto"), Ken Levine ("Bioshock"), Sid Meier ("Civilization"), Hideo Kojima ("Metal Gear Solid") u.v.a.

      SPIEGEL E-Book; 2,69 Euro.

    • Bei Amazon kaufen.
    Der kompakte Nachrichtenüberblick am Morgen: aktuell und meinungsstark. Jeden Morgen (werktags) um 6 Uhr. Bestellen Sie direkt hier: