Patentklage: US-Biologe will Gebühren fürs interaktive Web

Yahoo, Amazon, Google, Tim Berners-Lee, der Netscape-Mitgründer Eric Bina - sie alle flogen nach Tyler, um gemeinsam mit anderen Gründungsvätern und -müttern für das "interaktive Internet" zu kämpfen. Denn glaubt man diesem beunruhigenden Bericht von "Wired", steht es tatsächlich auf dem Spiel. Der Bösewicht, der Gebühren für das Web fordert, ist Michael Doyle, ein bislang eher unbekannter Biologe aus Chicago.

Doyle will zusammen mit Partnern das "interaktive Web" noch vor allen anderen erfunden und patentiert haben. Eine am 17. Oktober 1994 beim US-Patentamt eingereichte Patentschrift soll das belegen. Darin beschrieben sind vermeintliche Trivialitäten, zum Beispiel "ein System, das es dem Nutzer eines Browser-Programms erlaubt, auf einem Computer, der mit einem offenen, verteilten Hypermedia-System verbunden ist, auf eingebettete Programm-Objekte zuzugreifen und diese auszuführen." Das könnte eine umständliche Beschreibung für einen alltäglichen Vorgang sein: Wer auf einer Website ein eingebundenes Webvideo per Klick startet, nutzt vielleicht eine von Doyles Firma Eolas Technologies patentierte Technik.

Doyle - und mit ihm die University of California, auf deren Campus Doyle sein Konzept des "interaktiven Webs" entwickelt haben will - wollen jetzt Geld sehen, praktisch vom gesamten Internet. Das Patent auf die interaktive Bearbeitung von Multimedia-Inhalten im Browser ermächtige sie, Lizenzgebühren nachzufordern: Wer immer Webvideos, Suchvorschläge in Formularfeldern, ein manipulierbares Webbildchen anzeige, verletze Rechte von Doyles Firma Eolas Technologies und der University of California. Weil ein Durchsetzen der Patentrechte so weitreichende Folgen hätte, nennt "Wired" den Prozess "die Mutter aller Patenttroll-Prozesse".

Die Gefahr für die Internetfirmen ist offenbar groß. In Tyler steht sogar erstmals der WWW-Erfinder Tim Berners-Lee vor Gericht - als Zeuge der Verteidigung. Zusammen mit Netscape-Gründer Eric Binam dem Viola-Browser-Erfinder Pei-Yuan Wei und dem Erfinder des "embed"-HTML-Tags (mit dem man Inhalte in eine Web-Seite einbinden kann) sollen die Jury davon überzeugen, dass die angeblichen Erfindungen Doyles wertlos seien. Vermutlich geht es dabei um den Stand der Technik und um Trivialitäten. So machte Berners-Lee das WWW-Prinzip des Hypertexts schon vier Jahre vor Doyles Patentschrift öffentlich - Doyles Patentschrift erinnert in Wort und Bild an die Hypertext-Konzepte Berners-Lee. Lee allerdings ließ sich seine Idee nicht patentieren.

Das Urteil könnte teuer werden

Doch sollte man Doyle, die University of California und ihre gemeinsamen Ansprüche nicht unterschätzen. Wer Doyle Patent-Trollerei vorwirft, wird zwar nicht ganz falsch liegen: Mit seiner Firma Eolas zog er 1999 gegen Microsoft vor Gericht, weil deren Programm Internet Explorer bei der Einbindung von Plug-ins und Applets gegen Doyles Rechte verstoßen habe - und bekam recht. 2003 fiel ein Urteil, das den in Tyler vertretenen Internetfirmen noch heute Kopfzerbrechen bereitet: Microsoft musste 521 Millionen Dollar an Eolas überweisen, als rückwirkende Lizenzierung der Eolas-Rechte. Diese Entscheidung wurde bei der Berufung gekippt, Microsoft und Eolas einigten sich daraufhin außergerichtlich, Microsoft zahlte damals.

Nun entscheidet eine Jury in Tyler zunächst, ob die Patente des Biologen gültig sind. Sollte der Patentinhaber Erfolg haben, müsste seine Firma im nächsten Schritt einzelne Lizenzklagen durchbringen.