Porno-Prozess Felix Somm freigesprochen

Der Musterprozess um Pornografie im Internet ist mit einem Freispruch des ehemaligen Chefs von CompuServe Deutschland zu Ende gegangen.


Felix Somm auf dem Weg zur Urteilsverkündung
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Felix Somm auf dem Weg zur Urteilsverkündung

München - Felix Somm ist der Verbreitung von Kinderpornografie nicht schuldig, entschied das Landgericht München I am Montag. Das Amtsgericht München hatte den Ex-Chef von CompuServe Deutschland im Mai 1998 wegen Mittäterschaft bei der Internet-Verbreitung von Kinder- und Tierpornografie zu einer zweijährigen Bewährungsstrafe und 100.000 Mark Geldbuße verurteilt. Das Amtsgericht hielt Somm für schuldig, weil er deutschen Kunden den Zugang zu Datenspeichern in den USA ermöglicht habe, auf denen auch strafbare Inhalte gespeichert waren.

Gegen den Schuldspruch hatten bereits im ersten Prozess sowohl Verteidigung als auch Staatsanwaltschaft Berufung zu Gunsten des Angeklagten eingelegt. Am Mittwoch beantragte die Staatsanwaltschaft erneut den Freispruch für Somm. Den Angeklagten treffe keine persönliche Schuld, begründete Staatsanwalt Franz von Hunoltstein den Antrag in seinem Plädoyer. Somm habe als Manager von CompuServe Deutschland keinerlei Einwirkungsmöglichkeiten auf die Sperrung oder Entsperrung von Newsgroups gehabt, weil der Provider nur den Zugang zur amerikanischen Muttergesellschaft vermittelt habe.

Im Mittelpunkt des Berufungsprozesses stand die Frage, ob Anbieter von Internet-Zugängen in Deutschland strafbare Inhalte aus dem weltweiten Datennetz herausfiltern können. Zwei Gutachter hatten in dem Berufungsverfahren verneint, dass ein Online-Dienst den Zugriff auf illegale Daten verhindern könne. Angesichts des dafür nötigen riesigen technischen und personellen Aufwandes sei es nicht möglich, deutsche Internet-Nutzer von strafbaren Inhalten abzuschotten, sagte ein Gutachter dem Gericht.



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