Rechtsstreit Shell gegen Shell

Jahrelang kämpfte ein Privatmann mit der Deutschen Shell um eine Adresse im World Wide Web. Der Bundesgerichtshof entschied nun ­ zu Gunsten des Ölkonzerns.


Wer im Internet die Adresse "www.aral.de" eingibt, landet auf der Seite eines Mineralölkonzerns. Ebenso bei "esso", "elf" oder "agip". Nur unter "www.shell.de" erschien bislang eine schwarze Fläche mit dem Hinweis "Dieser Server ist zur Zeit nicht erreichbar."

Der Grund: Dr. Andreas Shell, 42, nicht verwandt und nicht verschwägert mit dem Gründer des Shell-Konzerns. Denn der hieß Marcus Samuel, war Sohn eines Londoner Muschelhändlers und wählte deshalb im Jahr 1897 die Muschel (auf Englisch: shell) zu seinem Firmenzeichen. Doch Shell, Andreas, Doktor der Rechte und Leiter des Fachbereichs "Konzerne-Schaden" bei der Allianz, heißt so, weil schon seine Vorfahren so hießen ­ sein Vater, ein Amerikaner, heiratete eine Deutsche und kam in den sechziger Jahren als Hochschulprofessor in die Bundesrepublik.

Vor gut fünf Jahren sicherte sich der Jurist die feine Netzadresse. Fast genauso lange stritten Shell und Shell darum, wer sich unter dem einmaligen Standort präsentieren darf, und zogen bis vor den Karlsruher Bundesgerichtshof (BGH).

Seit es das Internet gibt, kämpfen Firmen um ihre Namen im Netz ­ vornehmlich gegen so genannte Domain-Grabber, die sich namhafte Adressen widerrechtlich eintragen ließen, aber auch gegen kleinere Konkurrenten. Nach und nach konnten sich überregionale Firmen mit Verweis auf ihre Bekanntheit und ihre Geschäftsinteressen vor Gericht Namen und Marken als Internet-Adressen sichern. Andere einigten sich außergerichtlich wie MTV mit der Main-Taunus-Verkehrsgesellschaft, die sich zuerst "www.mtv.de" besorgt hatte, und jetzt auf eine andere Adresse ausweicht.

Zum ersten Mal landete nun aber ein Fall in Karlsruhe, bei dem sich der Adresseninhaber auf eigene Namensrechte und zudem die rein private Nutzung seiner Internet-Präsenz berufen konnte.

Bereits im Frühjahr 1996 gab es im Shell-Konzern konkrete Anweisungen, die Internet-Domain "shell.de" registrieren zu lassen. Doch während die Ölmanager noch interne Zuständigkeiten klärten, ließ am 9. April 1996 der Bremer Internet-Dienstleister ISB "shell.de" für sich reservieren. Kurz darauf unterbreitete ISB der Deutschen Shell das Angebot, den Mineralölkonzern unter dieser Adresse im Internet zu präsentieren. Andernfalls, so der damalige ISB-Geschäftsführer Ralf Röber, wäre man auch ­ wie in anderen Fällen ­ bereit gewesen, Shell die Domain zum Selbstkostenpreis zu überlassen.

Doch der damals angesprochene EDV-Chef der Deutschen Shell habe nur Desinteresse gezeigt. "Wir wollten die Adresse aber loswerden", erinnert sich Röber, "egal an wen." Seine Leute kramten im Telefonbuch und wurden in München fündig, bei Dr. Andreas Shell. Der Jurist, angeregt durch seinen Vater und Bekannte aus den USA, war sowieso gerade dabei, Pläne fürs Internet zu schmieden. Er prüfte das Angebot ­ und schnappte sich den Eintrag.

"Ich sah keinen Makel darin", erklärt Shell. Immerhin war der Firma die Adresse bereits angeboten worden, "und schließlich heiße ich ja wirklich so".

Er ließ für sich, seine Frau und seine Kinder eigene Seiten einrichten und wollte die Adresse nebenbei auch geschäftlich nutzen, für einen Medien- und Übersetzungsdienst. Doch kurz darauf erhielt er vom großen Namensvetter ein Anschreiben, "das selbst für das, was unter Juristen üblich ist, ziemlich rüde war", so Shell.

Nicht nur das: Bald klingelte bei ihm ein so genannter Domain-Rückführer, der den Privatmann persönlich zur Aufgabe der Adresse bewegen wollte. Dann schnüffelte dem angehenden Internet-Geschäftsmann eine Wirtschaftsauskunftei hinterher. Und schließlich setzte die deutsche Konzerntochter ein Team von sieben Rechtsanwälten auf den Fall an. Nach einem ersten Urteil musste Familie Shell ihre Seite schwärzen lassen.

Per Unterlassungserklärung verzichtete Andreas Shell darauf, seine Seite kommerziell zu nutzen, und bot sogar an, dort einen Link zur Homepage des Konzerns anzubringen ­ doch die Privatadresse wollte er sich nicht nehmen lassen.

Die Ausweichadresse "www.deutscheshell.de" war den Managern jedoch nicht genug. Und Andreas Shell ließ sich nicht erweichen. Für den Juristen, der über Freiheitsrechte im Rundfunkwesen promoviert hat, ging es jetzt um Grundsätzliches: nämlich darum, "ob es unsere Rechtsordnung zulässt, dass der wirtschaftlich Stärkere sich einfach so über die Rechte anderer hinwegsetzen kann".

Am vergangenen Donnerstag fällte der Erste Zivilsenat des Bundesgerichtshofs ein Grundsatzurteil ­ zu Gunsten von Shell, dem Ölkonzern.

Zwar gelte bei Domain-Namen in erster Linie das Prinzip "Wer zuerst kommt, mahlt zuerst", so der BGH. Dem müsse sich "bei einem Streit von zwei Gleichnamigen grundsätzlich auch der bekanntere Namensträger unterwerfen" ­ ob es sich um eine geschäftliche oder private Nutzung handle, spiele dabei keine Rolle.

Im Fall Shell seien die Interessen allerdings "von derart unterschiedlichem Gewicht", dass es "ausnahmsweise nicht bei der Anwendung der Prioritätsregel bleiben" könne. Grund: Die Bekannten der Shells könnten leichter über eine abgewandelte Internet-Adresse informiert werden als die "Vielzahl von Kunden, die sich für das Angebot des Unternehmens interessierten".

Jetzt überlegt Andreas Shell, vor das Bundesverfassungsgericht zu ziehen. Für die Begründung des BGH hat der streitbare Jurist wenig Verständnis: "Jede Suchmaschine spuckt doch, wenn man 'Shell' eingibt, in null Komma nichts die richtige Unternehmensadresse aus."

DIETMAR HIPP



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