Terror-Inhalte im Netz Snapchat schließt sich EU-Verhaltenskodex an

Snapchat passt seinen Umgang mit illegalen Inhalten stärker an andere große Tech-Konzerne wie Facebook und Twitter an. Deutschland und Frankreich reichen deren Selbstverpflichtungen allerdings nicht.

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Nach Diensten wie Facebook und Twitter will nun auch die Videochat-App Snapchat die EU-Empfehlungen gegen strafbare Kommentare und Terrorpropaganda anwenden. Das kündigte das US-Unternehmen nach Angaben der EU-Kommission am Montag an. Justizkommissarin Vera Jourova sagte: "Das ist besonders wichtig, weil es dabei helfen wird, die junge Generation zu schützen, die Snapchat nutzt."

Onlineplattformen wie Facebook, Twitter und YouTube hatten sich 2016 freiwillig dazu verpflichtet, stärker gegen strafbare Inhalte im Internet vorzugehen. Nach Angaben der EU-Kommission vom Januar nahmen sie zuletzt rund 70 Prozent aller in den EU-Staaten beanstandeten Inhalte auf Grundlage der Selbstverpflichtung aus dem Netz. In mehr als 80 Prozent dieser Fälle wurden die Beiträge binnen 24 Stunden gelöscht. Snapchat ist das mittlerweile siebte große Unternehmen, das den Verhaltenskodex anwendet.

Im März präsentierte die EU-Kommission weitere Empfehlungen im Kampf gegen Online-Terrorpropaganda. Dabei schlug die Brüsseler Behörde unter anderem eine Ein-Stunden-Frist zum Löschen gemeldeter Terrorpropaganda vor. Auf verpflichtende Maßnahmen verzichtet die Kommission bislang aber. Die Behörde kündigte damals an, sie werde die Entwicklung bis Ende Mai beobachten, und schloss weitere Schritte "falls nötig" nicht aus.

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Anleitung für Einsteiger: So funktioniert Snapchat

Seehofer und Collomb reicht das nicht

Deutschland und Frankreich hatten bei der EU-Kommission im April mit einem gemeinsamen Brief Sanktionsmöglichkeiten gegen Internetfirmen gefordert, die terroristische Inhalte nicht schnell genug löschen.

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) und sein französischer Kollege Gérard Collomb verlangen nach AFP-Informationen in dem Schreiben an die EU-Behörde "eine Änderung des Rechtsrahmens", um Sanktionen zu ermöglichen. Zu Sanktionen soll es demnach kommen, wenn problematische Inhalte nicht binnen einer Stunde aus dem Netz genommen werden.

Während die Kommission auf Erfolge ihrer freiwilligen Herangehensweise verweist, halten Seehofer und Collomb diese Erfolge im Bereich Terrorismus nicht für ausreichend. "Wir sind der Ansicht, dass jeder Verstoß gegen die Pflicht, binnen einer Stunde beanstandete Inhalte zu löschen, jetzt bestraft werden muss", fordern die Minister nach AFP-Informationen: Sie verlangen daher "eine Gesetzesinitiative auf europäischer Ebene".

Die Minister verweisen dabei darauf, dass die Zeiten zwischen Entdeckung und Löschung terroristischer Inhalte "noch viel zu lang sind", heißt es: Die Kooperationsbereitschaft der Firmen sei zudem sehr unterschiedlich ausgeprägt. Ohne Sanktionsmöglichkeit sei nicht davon auszugehen, "dass sich das in der Zukunft verbessern wird".

mbö/AFP/dpa



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