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Spektakuläre Sperrung: Linke-Politiker stoppt Kampf gegen wikipedia.de

Wegen eines Wikipedia-Eintrags sah der Linke-Abgeordnete Lutz Heilmann sein Persönlichkeitsrecht verletzt - und ließ per Gericht die deutsche Startseite des Online-Lexikons sperren. Protest brandete auf, jetzt erklärt der Politiker den Streit für beendet: weil der Beitrag plötzlich in Ordnung sei.

Berlin/Hamburg - Lutz Heilmann war jahrelang allenfalls Polit-Insidern bekannt - vor allem, weil er der erste Bundestagsabgeordnete mit hauptamtlicher Stasi-Vergangenheit war. An diesem Wochenende war er schlagartig einem größeren Publikum ein Begriff: als der Mann, der wikipedia.de komplett schließen ließ. Er hatte seinen Eintrag dort beanstandet und war mit Erfolg vor Gericht gezogen.

Linke-Politiker Heilmann: Erklärt Auseinandersetzung mit Wikipedia für beendet
Deutscher Bundestag / Lichtblick / Achim Melde

Linke-Politiker Heilmann: Erklärt Auseinandersetzung mit Wikipedia für beendet

An diesem Sonntag, gut einen Tag nach Bekanntwerden des Falls, hat er nun seine juristische Auseinandersetzung mit dem Verein Wikimedia Deutschland für beendet erklärt.

Heilmann teilte mit, die "falschen, ehrabschneidenden und deshalb mein Persönlichkeitsrecht verletzenden Inhalte" seien weitgehend aus dem entsprechenden Wikipedia-Artikel entfernt worden.

Daher habe er nun gegenüber Wikimedia erklärt, dass er keine weiteren juristischen Schritte unternehmen werde - und die Weiterleitung von wikipedia.de auf die Wikipedia-Inhalte, die in den USA liegen, wieder geschaltet werden könne.

Heilmann bedauerte, dass durch die einstweilige Verfügung die deutschen Wikipedia-User keinen "direkten Zugriff mehr auf die Wikipedia-Inhalte" gehabt hätten. Ihm sei es nicht "um Zensur, sondern schlicht um eine wahre Tatsachendarstellung" gegangen. Der juristische Weg habe sich aber "insoweit als problematisch erwiesen, als durch die Struktur von Wikipedia die anderen Userinnen und User in Mitleidenschaft gezogen werden."

Auf wikipedia.de war das ganze Wochenende über nur eine tote Seite zu sehen mit einer juristischen Begründung - wegen der einstweiligen Verfügung, die Heilmann beim Landgericht Lübeck erwirkt hatte. Wikimedia-Anwalt Thorsten Feldmann hatte auf Anfrage von SPIEGEL ONLINE angekündigt, am Montag Widerspruch gegen den Beschluss einzulegen, was nun hinfällig werden könnte. Am frühen Nachmittag war die Weiterleitung von wikipedia.de allerdings noch nicht wieder aktiviert.

Wikimedia-Anwalt Feldmann zeigte sich erfreut über Heilmanns Entscheidung. Nun müsse aber geklärt werden, ob die Website allein aufgrund der Äußerungen Heilmanns freigeschaltet werden könne oder ob man auf die Aufhebung der einstweiligen Verfügung warte müsse. Formaljuristisch sei durch die Erklärung zunächst keine Veränderung eingetreten.

Von wikipedia.de wird nur auf die deutschen Einträge des Internet-Lexikons auf dem US-Server de.wikipedia.org weitergeleitet. Diese waren auch am Wochenende vollständig abrufbar - Heilmanns Eintrag inklusive.

Der war aber vor allem am Samstag stark editiert worden; in der Tat sind die von Heilmann beanstandeten Passagen nicht mehr enthalten. Laut Anwalt Feldmann ging es um vier Passagen in dem Wikipedia-Eintrag zu Linke-Politiker Heilmann, die im Wesentlichen Details zum beruflichen und politischen Werdegang des Bundestagsabgeordneten betrafen.

Die deutsche Wikipedia-Organisation hat nach eigenen Angaben keinen Einfluss auf die Inhalte der Online-Enzyklopädie in den USA. Er ist ein Verein zur "Förderung Freien Wissens", der lediglich über die Anwendung von Wikipedia aufkläre.

Der 42-jährige Heilmann stammt aus dem sächsischen Zittau, ist Jurist und wurde 1986 Mitglied der SED - verließ dann aber 1992 deren Nachfolgepartei PDS, um im Jahr 2000 erneut einzutreten. Im September 2005 zog er für die schleswig-holsteinischen Linken in den Deutschen Bundestag ein. Bereits kurz darauf deckte der SPIEGEL seine Stasi-Vergangenheit als Personenschützer auf.

Wikipedia-Inhalte finden sich auch auf der größten kostenlosen Recherche-Datenbank im deutschsprachigen Internet, SPIEGEL WISSEN.

tdo/ddp

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Forum - Wikipedia-Eklat - Fehlt Politikern die Netz-Kompetenz?
insgesamt 617 Beiträge
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1.
doctorwho 16.11.2008
Zitat von sysopDie umstrittene Sperrung der deutschen Wikipedia-Seite wirft die Frage auf, ob die deutschen Politiker nicht Nachholbedarf im Umgang mit dem Internet haben. Was denken Sie, sind die Politiker auf der Höhe der Zeit?
ich finde auf wiki in deutsch alles ganz normal vor , zb. : http://de.wikipedia.org/wiki/Die_Linke was ist denn jetzt genau "gesperrt" ? bei der eingabe : "sind die Politiker auf der Höhe der Zeit?" hat natürlich wiki auch keine antwort ..... aber wiki läuft sonst ganz normal , gibr es da vielleicht ein kleines "missverständnis" ?
2.
cobra77 16.11.2008
Komisch wie der Vorfall wieder aufgebauscht wird. Zweifellos ist es eine höchst frawürdige Aktion, aber dennoch rechtlich korrekt. Bis der Fall entschieden ist, hat die Verfügung Bestand, mit Zensur hat das wenig zu tun. Dass gegen eine Seite vorgegangen wurde, die deutsche Behörden sowieso nicht sperren können, zeigt das widersinnige dieser Aktion, denn es war ebenso wirkungslos wie auch politisch unvernünftig. Zumal durchaus nicht wenige staatliche und private Akteure Wikipedia bearbeiten, war der Rechtsweg vermutlich die schlechteste Alternative. Naja, es gibt bekanntlich keine schlechte Publicity, vielleich wollte Heilmann einfach mal in die Schlagzeilen.
3.
forumgehts? 16.11.2008
Zitat von sysopDie umstrittene Sperrung der deutschen Wikipedia-Seite wirft die Frage auf, ob die deutschen Politiker nicht Nachholbedarf im Umgang mit dem Internet haben. Was denken Sie, sind die Politiker auf der Höhe der Zeit?
Seien wir doch froh über diese Kostprobe linken Demokratieverständnisses! Generell müssten Politiker im Umgang mit vielen Fragen manches nachholen. Sie sehen aber im Allgemeinen keinen Bedarf hierfür.
4. Umstrittener Eintrag: Linke-Politiker lässt wikipedia.de sperren ..
kurosawa 16.11.2008
Zitat von doctorwhoich finde auf wiki in deutsch alles ganz normal vor , zb. : http://de.wikipedia.org/wiki/Die_Linke was ist denn jetzt genau "gesperrt" ? bei der eingabe : "sind die Politiker auf der Höhe der Zeit?" hat natürlich wiki auch keine antwort ..... aber wiki läuft sonst ganz normal , gibr es da vielleicht ein kleines "missverständnis" ?
Er ist Abgeordneter der Linken, hat eine Stasi-Vergangenheit - und sah wegen eines Wikipedia-Eintrags sein Persönlichkeitsrecht verletzt: Lutz Heilmann ließ die deutsche Seite des Online-Lexikons sperren. Nutzer müssen jetzt einen Umweg nehmen. http://www.spiegel.de/netzwelt/web/0...590643,00.html
5. Zu kurz gesprungen?
werner51, 16.11.2008
Zitat von sysopDie umstrittene Sperrung der deutschen Wikipedia-Seite wirft die Frage auf, ob die deutschen Politiker nicht Nachholbedarf im Umgang mit dem Internet haben. Was denken Sie, sind die Politiker auf der Höhe der Zeit?
Ich denke, daß SPON mit dieser Fragestellung etwas zu kurz springt. Die Frage sollte vielmehr lauten: Kommen unsere Politiker mit den neuen Kommunikationsmitteln klar und sind sie auf der Höhe der Zeit? Wenn ich mir dann diesen Artikel hier aus der New York Times reinziehe, "Say Goodbye to BlackBerry? Yes He Can, Maybe" http://www.nytimes.com/2008/11/16/us/politics/16blackberry.html?scp=1&sq=obama+blackberry&st=nyt dann denke ich mal, daß *unsere* Politiker sicherlich nicht auf der Höhe der Zeit sind. Man stelle sich das mal vor: Der "arme" President-elect kriegt Entzugserscheinungen, wenn er auf seinen Schreibtisch nicht wenigstens ein Notebook haben darf. Bei unseren Politikern sieht das Computergedöns auf deren Schreibtisch (wenn denn vorhanden) immer recht eingestaubt aus.
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