Rekordstrafe in Spanien Sechs Jahre Haft wegen Urheberrechtsverletzungen

Zwei Spanier haben Zeitungen und Zeitschriften kostenlos über ihr Newsportal im Netz verbreitet. Jetzt erhielten sie die härteste Strafe, die in Spanien bislang für Urheberrechtsverletzungen im Internet verhängt wurde.

YouKioske: Die Webseite der Verurteilten ist längst offline, die Facebook-Seite kann man noch heute liken

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Zwei Spanier stehen wegen Urheberrechtsverletzungen im großen Stil jeweils sechs Jahre Haft bevor. Sie hatten kostenlos die Inhalte zahlreicher europäischer Zeitungen und Zeitschriften über ein Internetportal verbreitet, ohne zuvor die Zustimmung der jeweiligen Verlage einzuholen.

Die Strafe, über die der Nationale Gerichtshof in Madrid entschieden hat, ist laut der Tageszeitung "El País" die härteste, die in Spanien je wegen Urheberrechtsverletzungen im Netz verhängt wurde.

Die Männer hatten dem Gericht zufolge die Inhalte von über 17.000 Zeitungen- und Zeitschriftenausgaben aus Spanien, Deutschland, Italien, Frankreich, Großbritannien, Portugal, Russland und den Niederlanden auf einer Webseite namens YouKioske angeboten.

Die beiden Männer seien sich der Illegalität ihrer Aktivität bewusst gewesen, betonte das Gericht. Sie seien wegen eines Verstoßes gegen das Gesetz zum Schutz geistigen Eigentums und wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung verurteilt worden. Spanische Medien schreiben, dass sie für beide Delikte jeweils eine Haftstrafe von drei Jahre bekamen.

Die Angeklagten müssen auch Entschädigungszahlungen leisten, deren Höhe später festgelegt werden soll. Die Zeitung "El País" - die zu den Geschädigten zählt und damit vermutlich nicht ganz unvoreingenommen ist - beziffert den durch die Tat entstandenen Schaden für die Verlage auf 3,7 Millionen Euro. Die Männer dürfen zudem fünf Jahre lang keine Internetseiten betreiben. Ein dritter Angeklagter wurde freigesprochen, weil seine Beteiligung an der Tat nicht nachgewiesen werden konnte.

"Die Angeklagten zeigen mit der Tat ihre absolute Verachtung, nicht nur gegenüber geltendem Recht", schrieb das Gericht in seiner Urteilsbegründung. Sie hätten die Geschädigten "damit verspottet, dass sie ihr Geld dazu verwendeten, paradiesische Strände zu genießen, während andere arbeitslos wurden."

Die spanische Regierung hatte im Juli 2014 ein neues Urheberrechtsgesetz verabschiedet. Laut einer Studie des Marktforschungsunternehmens GfK bezogen die Spanier 2013 84 Prozent aller Filme, Musik, Spiele und Verlagsinhalte illegal über das Internet.

kbl/dpa

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