Urheberrecht: Viacom-Milliardenklage gegen YouTube abgewiesen

Ein Gericht in den USA hat erneut eine milliardenschwere Klage gegen das Internetvideoportal YouTube zurückgewiesen. Der Medienkonzern Viacom habe nicht nachweisen können, dass YouTube Urheberrechtsverletzungen unterstütze, um Profit daraus zu schlagen, urteilte Richter Louis Stanton. Er bestätigte damit sein eigenes Urteil aus dem Jahr 2010. Ein Berufungsgericht hatte ihn dazu aufgefordert, den Sachverhalt erneut zu prüfen.

"Es gibt keine Hinweise, dass YouTube seine Nutzer dazu verführt, gegen Urheberrecht verstoßende Videos hochzuladen", urteilte Stanton. Zudem habe das zum Internetriesen Google gehörende Videoportal seine Nutzer weder aufgefordert, bestimmte Inhalte auf der Plattform bereitzustellen, noch Nutzer gezielt zu illegalen Inhalten geleitet.

Viacom betreibt zahlreiche Fernsehkanäle, darunter den Musiksender MTV. Zudem gehört das Filmstudio Paramount zu dem Medienkonzern. Das Unternehmen hatte YouTube 2007 verklagt und mehrere Milliarden Dollar Schadensersatz wegen Urheberrechtsverstößen gefordert.

Stein des Anstoßes war, dass YouTube-Nutzer etwa MTV-Clips ohne Genehmigung ins Netz gestellt hatten. Insgesamt war damals von 160.000 Videoclips von Viacom-Fernsehshows die Rede, die ohne Erlaubnis des Konzerns auf YouTube zu sehen waren. Viacom warf YouTube in seiner Klage vor, tatenlos zugesehen zu haben. Denn YouTube sei es in der Anfangszeit nur darum gegangen, die Seite zu füllen, so die Klage.

Richter Stanton befand jedoch in seinem ersten Urteil, dass YouTube vom sogenannten Digital Millennium Copyright Act von 1998 geschützt sei. Danach darf ein Inhalteanbieter so lange nicht für Urheberrechtsverletzungen seiner Nutzer belangt werden, wie er mit den Rechteinhabern zusammenarbeit und problematisches Material rasch entfernt. Überdies hat YouTube wenige Monate nach der Klage eine neue Filtertechnik eingeführt, die Urheberrechtsinhabern helfen soll, "ihre Werke auf YouTube auszumachen und zu entscheiden, was mit ihnen geschehen soll".