Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.

Urheberrecht: Zypries will Copyright-Gebühr für Drucker und PCs

Ein Jahr nach der Urheberrechtsreform hat Bundesjustizministerin Brigitte Zypries neue Abgabe-Pläne: Nun soll auch auf jedes Gerät, das generell zum Kopieren taugt, eine Gebühr erhoben werden. Einig über die Neuregelung der Copyright-Abgaben scheint man sich in der Bundesregierung jedoch nicht zu sein.

Elektrogerät Drucker: Generell zum Kopieren geeignet

Elektrogerät Drucker: Generell zum Kopieren geeignet

München - Die SPD-Politikerin begründet ihren neuen Vorstoß gegenüber der "Süddeutschen Zeitung" mit der rasanten Entwicklung der Informationstechnologie. So soll künftig jedes Gerät, dass zum Kopieren geeignet ist, mit einer Gebühr belegt werden, um den Schutz geistigen Eigentums zu sichern. Unter die neue Regelung fielen fortan auch Drucker, PCs oder Faxgeräte.

Bisher wird eine Urheberrechts-Abgabe nur bei Geräten erhoben, die tatsächlich zum Vervielfältigen bestimmt sind, etwa Kopierer, Scanner und CD-Brenner. Künftig ist laut "SZ" entscheidend, ob ein Gerät generell zum Kopieren geeignet ist und wie häufig es durchschnittlich dazu verwendet wird.

Zypries betonte aber, dass die Abgabe so begrenzt werden solle, dass "der Wettbewerb nicht gestört" werde. Auf einen 50-Euro-Drucker dürften nicht noch fünf oder sieben Euro Abgabe kommen. "Wie wollen keine Märkte kaputt machen oder die Kunden zu ausländischen Anbietern treiben", so die SPD-Politikerin.

Ein Sprecher des Justizministeriums dementierte am Sonntag, dass man innerhalb der Behörde bereits entschieden über die neue Abgabe sei. Aus dem Interview von Justizministerin Brigitte Zypries mit der "Süddeutschen Zeitung" sei ein falscher Eindruck entstanden, sagte ein Sprecher des Ministeriums gegenüber der Nachrichtenagentur dpa. Die Frage, ob die Abgabe ausgeweitet werde, sei noch offen. Sie solle mit einer Änderung des Urheberrechts gelöst werden. Es könne aber auch beim derzeitigen Stand bleiben.

Diesen Artikel...

© SPIEGEL ONLINE 2004
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH




Anzeige
  • Christian Stöcker:
    Spielmacher

    Gespräche mit Pionieren der Gamesbranche.

    Mit Dan Houser ("Grand Theft Auto"), Ken Levine ("Bioshock"), Sid Meier ("Civilization"), Hideo Kojima ("Metal Gear Solid") u.v.a.

    SPIEGEL E-Book; 2,69 Euro.

  • Bei Amazon kaufen.
Der kompakte Nachrichtenüberblick am Morgen: aktuell und meinungsstark. Jeden Morgen (werktags) um 6 Uhr. Bestellen Sie direkt hier: