US-Internetfirmen gründen Lobbygruppe

Einige der großen Unternehmen der US-Internetwirtschaft wollen einen Verband zur Wahrnehmung ihrer Interessen in der US-Hauptstadt Washington, eine Lobbygruppe, gründen. Zum Vorsitzenden dieser "Internet Association" wurde der frühere Vizechef des Energie- und Wirtschaftsausschusses des Repräsentantenhauses Michael Beckerman bestimmt.

Die wichtigste Aufgabe der neuen Lobbygruppe soll laut der ersten Pressemitteilung darin bestehen, politische Lösungen voranzutreiben, die "ein offenes, innovatives und freies Internet stärken und schützen". Anders ausgedrückt: Die Lobby soll staatliche Regulierung verhindern. Beckermann setzt drückt das so aus und vermengt dabei geschickt das Gemeinwohl mit den Interessen einzelner Firmen: "Wir müssen Vorkehrungen gegen irregeleitete Versuche treffen, dieser wichtigen Quelle des Jobwachstums, der Freiheit und Kreativität Fesseln anzulegen".

In der Praxis dürfte sich der Verband aber schlicht darum bemühen, Internetfirmen das Geschäft zu erleichtern, indem man sich beispielsweise für eine vereinfachte Visavergabe für gesuchte ausländische Fachkräfte oder Steuervorteile einsetzt.

Welche Unternehmen dem Verband angehören und wer zu den Sponsoren gehört, soll erst im September detailliert bekanntgegeben werden, wenn der Verband offiziell gegründet wird. Die "Washington Post" berichtet unter Berufung auf Insider, zu den bekanntesten Mitgliedsfirmen würden Web-Giganten wie Google, Ebay, Facebook und Amazon gehören.

Bereits zu Jahresbeginn hatten sich mehrere Netz-Unternehmen wie Reddit, Google, Facebook und Ebay zusammengefunden, um gegen das umstrittene, seinerzeit geplante Gesetz zur Bekämpfung von Internet-Piraterie und Urheberrechtsverletzungen SOPA zu protestieren. Sie hatten zunächst erwogen, sich dem für den 18. Januar ausgerufenen Internet-Blackout anzuschließen. Am Ende war es dann allerdings nur Google, das zumindest einen prominenten Anti-SOPA-Hinweis auf seiner US-Website platzierte.