US-Netzwache Center for Information gegen Online-Piraterie gegründet

Die amerikanischen Rechteinhaber verstärken die Bekämpfung von Urheberrechtsverletzungen. Dazu finden sich die großen Filmstudios und Musiklabels sowie Internet-Provider zusammen und bilden gemeinsam das Center for Copyright Information (CCI). Das CCI soll Maßnahmen gegen Rechtepiraterie koordinieren, die von Warnhinweisen bis zu stufenweise ansteigenden Sanktionen reichen sollen. Bereits im Juli des vergangenen Jahres hatten diverse Provider die Bildung einer entsprechenden Einrichtung angekündigt, um die Bekämpfung illegaler Online-Aktivitäten zu unterstützen.

Zu den am Montag angekündigten Vereinbarungen gehört ein Sanktionssystem, das unabhängig von richterlichen Anordnungen funktionieren soll. Sobald ein Provider von der Unterhaltungsindustrie eine Beschwerde über einen Verstoß bekommt, soll der beschuldigte Nutzer einen "erzieherischen Hinweis" erhalten, der ihn zur Beendigung seiner illegalen Aktivitäten wie Filesharing auffordert.

Wer den Fingerzeig ignoriert, bekommt noch weitere blaue Briefe, bis der Provider sich zu weiteren Maßnahmen entschließt. Das kann eine Drosselung der Datenübertragungsgeschwindigkeit bedeuten, aber auch bis zur Kappung des Internet-Anschlusses gehen. Sollte ein Betroffener eine unabhängige Beurteilung seines Falles wünschen, so müsste er das beantragen - für eine Bearbeitungsgebühr von 35 Dollar. In den Vorstand des CCI sollen erwartungsgemäß nur Vertreter der Inhaltelieferanten und Service-Provider entsandt werden.

Ein wenig gefälliger kommt dagegen der Beirat her, dessen Vorsitzende die einstige AOL-Führungsfrau und Bürgerrechtlerin Jill Lesser werden soll. Sie bemühte sich, in einer Erklärung erste Pflöcke einzuschlagen. Es gehe ihr "um Erziehung und Abschreckung , nicht Bestrafung". In diesem Zusammenhang ergibt dann auch eine andere CCI-Personalie Sinn. Denn in den Beirat des Copyright-Centers soll auch Gigi Sohn einziehen, die sich bislang einen Namen als Gegnerin der Ausweitung von Urheberrechten gemacht hat. Mit ihrer Non-Profit-Organisation Public Knowledge setzte sie sich bislang vielmehr für offene Standards und Ausnahmeregelungen wie zum Beispiel die Fair-Use-Bestimmung ein.

Auch wenn der Beirat wenig direkten Einfluss auf das CCI-Alarmsystem haben dürfte, verspricht sich Sohn von ihrer Arbeit durchaus positive Effekte: "Wenn das Alarmsystem vernünftig umgesetzt wird, dann könnte es die Notwendigkeit für staatliche Interventionen abmildern, die Prozessflut eindämmen und letztlich einen positiven Effekt haben." Die Entscheidung zur CCI-Teilnahme sei ihr nicht leicht gefallen, aber sie habe die Notwendigkeit gesehen, "Anwalt für die Rechte der Internet-User zu sein".