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Krypto-Geld: US-Richter stuft Bitcoins als reguläre Währung ein

Bitcoin-Münze (Metallmünze mit integriertem Code): Reguläre Währung? Zur Großansicht
AP/dpa

Bitcoin-Münze (Metallmünze mit integriertem Code): Reguläre Währung?

In einem Prozess wegen eines mutmaßlich betrügerischen Bitcoin-Hedgefonds bezeichnete ein Richter die virtuelle Währung als "eine Form von Geld". Damit unterliegen Geschäfte mit der Online-Währung den US-Finanzgesetzen.

Die Umstände sind unerfreulich: Ein Prozess vor einem texanischen Bezirksgericht, bei dem sich ein Mann wegen eines betrügerischen Schneeballsystems verantworten muss. Der Beklagte Trendon Shavers hatte den Hedgefonds BTCST (Bitcoin Savings and Trust) betrieben, der auf der virtuellen Währung Bitcoins beruhte. Der zuständige Richter erklärte nun, es handele sich bei Bitcoins um "eine Währung oder eine Form von Geld". Bitcoin ist ein virtuelles Zahlungsmittel, das auf komplexen kryptografischen Operationen basiert.

Bei BTCST waren schon länger betrügerische Absichten vermutet worden, im August 2012 wurde der Dienst geschlossen. Die amerikanische Börsenaufsicht hatte erklärt, Shavers habe im Verlauf seiner Finanzaktivitäten mindestens 700.000 Bitcoins eingenommen, was auf der Grundlage des durchschnittlichen Bitcoin-Kurses für 2011 und 2012 mehr als 4,5 Millionen Dollar entspreche.

Der Richterspruch ist deshalb von Bedeutung, weil Shavers argumentiert hatte, es handele sich bei Bitcoins nicht um Geld oder Wertpapiere. Daher unterlägen damit verbundene Transaktionen auch keinerlei Regulierung durch US-Behörden. Die Börsenaufsicht hatte die gegenteilige Ansicht vertreten. Dieser Auffassung schloss sich Richter Amos Mazzant vom Eastern District of Texas an und schrieb in einem Memorandum (PDF): "Es ist offensichtlich, dass Bitcoins als Geld verwendet werden können. Damit können Güter oder Dienstleistungen bezahlt und auch individuelle Lebenshaltungskosten bestritten werden, wie Shavers erklärte." Aus diesem Grund würden die BTCST-Aktivitäten in die Zuständigkeit des Gerichts fallen.

Das zum US-Finanzministerium gehörige Financial Crimes Enforcement Network (FinCEN) hatte schon früher neue Richtlinien zum Umgang mit Bitcoin-bezogenen Transaktionen veröffentlicht. Die Geldwäsche-Bekämpfer stellten im März klar, dass viele Aspekte innerhalb der Bitcoin-Wirtschaft als Finanzdienstleistungen dem amerikanischen Recht unterlägen.

meu

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insgesamt 2 Beiträge
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1. Ich kann mir vorstellen, dass das vom
hdudeck 08.08.2013
US Finanzministerium anders gesehen wird. Aber US Richter halten sich manchmal fuer kleine Koenige, die urteilen koennen, wie es ihnen gerade passt. Da sich die Verurteilung gerade auf die Tatsache stuetzt, das der Richter Bitcoin als Waehrung einschaetzt, sollte zu denken geben. Waere es andersrum Gut fuer ein Urteil gewesen, haette er halt anders entschieden. das das Financial Crimes Enforcement Network das (fast) genauso sieht, unterstuetzt diese Tatsache. Hauptsache, man kann bestrafen, egal was und wen.
2. Obacht
dynamodd 09.08.2013
Hoffentlich liest das nicht Wolle Schäuble! Auch wenn er in der Vergangenheit eher als Freund des Bargeldes bekannt war, könnte ihm oder seinen verbeamteten Verbrechern im Finanzministerium die Idee kommen, daß man in der neuländischen Bitcoinwelt auch Steuern erheben kann.
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