Virtueller SPD-Ortsverein "Flache Hierarchie löst Befremdung aus"

Seit rund sechs Jahren gibt es den Virtuellen Ortsverein (VOV) der SPD, doch bislang ist sein innerparteilicher Einfluss nicht sehr stark. SPIEGEL ONLINE sprach mit VOV-Sprecher Arne Brand über Widerstände in der Partei und die Perspektiven virtueller Politik.


SPIEGEL ONLINE

: Wie ist momentan die Stimmung im Virtuellen Ortsverein?

Arne Brand: "Dieses Modell hat Zukunft"

Arne Brand: "Dieses Modell hat Zukunft"

Arne Brand: Es herrscht eine Art Aufbruchstimmung. Derzeit finden viele Weichenstellungen statt, die nicht nur die ökonomische Zukunft des Internet betreffen, sondern auch die gesellschaftspolitische. Dazu zählen Fragen der Patentierbarkeit von Software genauso wie eine bezahlbare Flatrate. Die Mitglieder des VOV merken, dass sie quasi bitnah dabei sein können.

SPIEGEL ONLINE: Mit dem Wachstum der Mitgliederzahl beim VOV ist es nicht so weit her. Die Zahl liegt noch immer bei rund tausend. Woran liegt das?

Brand: Dafür gibt es zwei Faktoren: Zum einen haben wir vor einiger Zeit einen großen Ausputz gemacht und virtuelle Karteileichen aus den Listen entfernt. Da ist der VOV gewaltig geschrumpft. Zum anderen ist die anfängliche Euphorie dem Realismus gewichen. Das bedeutet für uns nicht mehr so große Wellen von Ein- und Austritten, sondern eine Stabilisierung.

"Befremdung" durch flache Hierarchie

SPIEGEL ONLINE: Wie nimmt die Parteispitze die Aktivitäten des VOV auf?

Brand: Sehr positiv. Man ist sich bewusst, dass man mit dem VOV eine auf der Basis begründete Gliederung hat. Der VOV ist nicht nur eine kosmetische Veranstaltung. Die Erfahrungen, die hier auf vielen Gebieten wie Online-Diskussionen und Online-Wahlen gewonnen werden, sind für die Parteispitze sehr wertvoll. Auf der anderen Seite gibt es noch eine gewisse Distanz, weil eine flache Hierarchie und projektbezogene Arbeit, wie sie im VOV bereits seit langem Realität ist, etwas Befremdung auslöst. Im Parteivorstand ist man sich nicht so ganz sicher, wie man diese Art Arbeit einordnen soll. Meine Empfehlung: Anschauen und für die Parteiarbeit übernehmen, dieses Modell hat Zukunft.

SPIEGEL ONLINE: Hat der Parteivorstand keine Angst, dass durch das Netz die klassische Parteihierarchie ausgehebelt wird?

Brand: Es gibt in gewissem Rahmen Unterstützung. So ist man für Gespräche immer offen und auch für den Input, den der VOV liefern kann. Bei einer so großen Organisation wie der SPD mit ihren fast 800.000 Mitgliedern fällt es schwer, die direkten Früchte dieses Inputs zu sehen, aber in ganz banalen Dingen wie der Adressraumaufteilung im Intranet der SPD finden sich unsere Vorschläge wieder. Auf den Bundesparteitagen findet traditionell eine sehr enge Zusammenarbeit statt, hier wird der VOV auch direkt in der Internetpräsentation des Parteivorstandes eingesetzt. Auf lange Sicht wird die SPD viel von dem Projekt VOV lernen können.

SPIEGEL ONLINE: Wie müsste die SPD-Spitze ihre Internetstrategie Ihrer Meinung nach verbessern?

Brand: Sie muss die Leute mehr mitnehmen. Es genügt nicht, nur eine Infrastruktur zu schaffen, sie muss mit Inhalt gefüllt werden. Auf lange Sicht werden Leute über den Inhalt gebunden. Sie muss weniger auf nicht realisierbare Visionen und mehr auf das praktisch Mögliche im Internet kommen. Die Schaffung einer vernünftigen Verteiler-Struktur für E-Mails wäre ein Anfang.

SPIEGEL ONLINE: Momentan sind die innerparteilichen Möglichkeiten des VOV bedingt durch Parteiengesetz stark eingeschränkt? Wann wird es eine Gesetzesänderung auf Bundesebene geben?

Brand: Wahrscheinlich werden die Mitwirkungsmöglichkeiten virtueller Parteigliederungen erst nach der Bundestagswahl 2006 stärker im Parteiengesetz verankert. Diese Möglichkeit der Mitarbeit wird vor allen Dingen in den beiden nächsten Bundestagswahlkämpfen sehr viel stärker genutzt werden und sich dann - zeitlich etwas verzögert - auch in der Mitarbeit nach den Wahlen niederschlagen. Das hängt auch damit zusammen, dass sich immer mehr - vor allem junge - Mitglieder über das Netz engagieren werden.

SPIEGEL ONLINE: Wer könnte ein Interesse daran haben das hinauszuschieben?

Brand: Hier prallen ganz einfach zwei Generationen aufeinander. Das deutsche Beamtenrecht setzt nun einmal für die Erlangung entsprechender Positionen in den Bundesministerien, die für die Ausarbeitung von Gesetzesvorschlägen zuständig sind, gewisse Voraussetzungen. Mit der Zeit werden sich aber auch immer mehr Personen mit fundierten Kenntnissen des Internet in solchen Positionen wiederfinden. Diese Leute sind mit dem Netz groß geworden. Dann wird es ganz selbstverständlich die entsprechenden gesetzlichen Möglichkeiten geben.

SPIEGEL ONLINE: Kann der VOV da nicht mehr Druck machen?

Brand: Auch der längste Marsch beginnt mit dem ersten Schritt und dann folgt ein Schritt auf den nächsten. Wir stehen heute schon wesentlich besser da als noch vor einigen Jahren, und die Zeit für die virtuelle Idee in der praktischen Politik wird immer reifer. Der VOV füllt seine Rolle in vollem Umfang aus und arbeitet auf das Ziel hin.

Das Ende für den "Hand hebenden Parteisoldaten"

SPIEGEL ONLINE: Wie mächtig kann das Instrument der virtuellen Parteigliederungen in Zukunft sein?

Brand: Es wird keine Beschlussfassung bei Parteitagen vollständig ersetzen können, aber es wird sie besser vorbereiten und mehr Hintergrundwissen in die Masse streuen können. Damit werden der einzelne Wähler mündiger und die Entscheidungsfindung insgesamt transparenter. Dies ist ein wirksamer Schritt gegen die Politikverdrossenheit. Natürlich müssen sich die entsprechenden Leute in den Spitzen aller Parteien erst auf diese veränderte Arbeitsweise einstellen. Anstatt simpler Befehle ist dann wirkliche Überzeugung gefragt, der Hand hebende Parteisoldat dürfte dann der Vergangenheit angehören.

SPIEGEL ONLINE: Was tun sie, um die Frustration bis dahin in Grenzen zu halten?

Brand: Politik hat wenig mit Frustration und viel mit Freude am Gestalten zu tun, darum tun wir das, was wir bisher auch getan haben: Gestalten!

Das Interview führte Christoph Seidler.



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