Vorstoß FDP-Politiker fordert Abschaffung der GEZ

Immer öfter werden die Konsumenten für ihren Medienkonsum zur Kasse gebeten - bei den Öffentlich-Rechtlichen sogar, wenn sie diese gar nicht nutzen. Das alles, meint der FDP-Medienexperte Hans-Joachim Otto, sei nicht mehr zeitgemäß - und will die GEZ-Gebühr durch eine "Medienabgabe" ersetzen.


Was der FDP-Medienexperte Hans-Joachim Otto da in der Freitagsausgabe der Berliner Tageszeitung "B.Z." fordert, dürfte einigen Staub aufwirbeln: Eine Abschaffung der GEZ.

GEZ-Kampagne gegen "Schwarzseher": Auch wer nicht zuschaut, muss zahlen

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Denn während die Politik das Thema gerne meidet, kann sich Otto Normalverbraucher über die Zwangsabgabe an die GEZ kräftig erregen: 17,03 Euro zahlt der Bundesbürger monatlich für seinen Rundfunkempfang. Und das auch dann, wenn er nur theoretisch die Möglichkeit dazu hätte, diese aber gar nicht wahrnimmt. Schon bald will die GEZ das auch auf prinzipiell rundfunkfähige Geräte wie Computer oder Handys ausdehnen - ein Aufreger erster Güte.

Die aggressiven Methoden der GEZ, vermeintlichen Zahlungssündern auf die Schliche zu kommen, tun ihr Übriges, die Gebührensammler in Misskredit zu bringen.

Weil zudem der Satellitenbetreiber Astra sehr laut über ein Pay-Modell nachdenkt, die RTL-Gruppe gerade angekündigt hat, ihre Privatsender auch nur noch gegen Monatsgebühr freizuschalten und selbst die Diskussion darüber schon läuft, ob man so etwas schickes wie DVB-T wirklich weiter kostenlos anbieten dürfe, liegt Otto hier im Trend: Ob man Abgaben für den Medienkonsum tatsächlich weiter an Geräte statt an erbrachte Dienste koppeln kann, ist eine Diskussion wert.

Otto jedenfalls hat da schon eine klare Meinung: "Die GEZ-Gebühr für jedes einzelne Gerät ist veraltet und muss abgeschafft werden!"

Stattdessen schlägt er in einem Gespräch mit der "B.Z." eine "Medienabgabe" von höchstens 10 Euro monatlich je Person oder Haushalt vor. Die "Behörde GEZ" könne dann abgeschafft werden. Die Mediengebühr könnte statt dessen das Finanzamt einziehen.

pat



Forum - Ihre Meinung: Steuer statt GEZ-Gebühr?
insgesamt 698 Beiträge
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Seite 1
Rainer Helmbrecht 10.08.2006
1.
---Zitat von sysop--- Der FDP-Medienexperte Hans-Joachim Otto schlägt vor, die GEZ-Gebühr durch eine "Medienabgabe" zu ersetzen. Eine gute Idee? ---Zitatende--- Da wir (Bürger) sowieso jeden Mist bezahlen müssen, ist diese Steuer zumindest eine Möglichkeit den Moloch GEZ loszuwerden. Ob uns das Kosten erspart, kann ich mir nicht vorstellen, weil wir ja die "geschätzten" Mitarbeiter nicht verhungern lassen können. Aber es wäre der erste Schritt in 30 Jahren, der einer Reform nahe kommt, alles andere was bisher geschah, trug nur den Namen Reform und war entweder eine Erhöhung, oder eine Leistungsbeschneidung, oder in 80% der Fälle, beides.
Just|Me, 10.08.2006
2.
---Zitat von sysop--- Der FDP-Medienexperte Hans-Joachim Otto schlägt vor, die GEZ-Gebühr durch eine "Medienabgabe" zu ersetzen. Eine gute Idee? ---Zitatende--- Ist doch völlig egal, wie diese moderne Form der Wegelagerei benannt ist, im Kern wird sie doch nicht verändert. Sollen sich die ÖR doch dem Markt stellen, die Chance nutzen und den Verschlüsselungstrend mitmachen. Ich würde mir ganz sicher ein Abo bei denen kaufen, sofern der Preis nicht abgekoppelt ist von der Realität....so wie die GEZ.
Newspeak, 10.08.2006
3.
Bisher hat mir noch niemand erklären können wieso man überhaupt etwas bezahlen sollte, wenn sich die öffentlich-rechtlichen Sender genausogut über Werbung alleine finanzieren könnten. Den eigentlichen Auftrag erfüllen sie ohnehin immer weniger und wenn sie sich darin den Privaten immer mehr annähern dann doch bitte schön auch in der Finanzierung.
Frank.W, 10.08.2006
4. Das wäre zumindest mal ne einfache Steuer
jeder GEZ-Gebühren zahlen; weil es nicht kontollierbar ob er auf dem Handy-Radio ARD hört oder nicht; deswegen zur abwechslung mal die einfach Rasenmähersteuermethode - jeder zahlt`s und kann sich soviele Geräte anschaffen wie er will! Keinen Streit zwischen Privaten Gäreten, alten Geräten die nur in der Ecke stehen, geräten die ÖRS nicht empfangen, Computern oder Handy`s; keine Diskussion über die Anzahl der Lautsprecher im Betrieb, denn für jeden einzelnen muß ja GEZ-Gebühr gezahlt werden, eine Behörde weniger... Herrlich!!!
Klo, 10.08.2006
5.
---Zitat von sysop--- Der FDP-Medienexperte Hans-Joachim Otto schlägt vor, die GEZ-Gebühr durch eine "Medienabgabe" zu ersetzen. Eine gute Idee? ---Zitatende--- Es wäre eine gute Idee, wenn diese Abgabe lediglich kostenneutral dazu dienen würde, den Informations- und Bildungsauftrag von maximal 2 öffentlich rechtlichen Sendern zu finanzieren und nicht 16 Landesrundfunkorchester, die Schlösser von Thomas Gottschalk, den Spleen von Harald Schmidt, die goldene Trompete von Stefan Mross, das Geheule von Karl Moik oder den Wechsel von Lukas Podolski. Das ÖRR sollte dazu da sein, neutrale Nachrichten zu liefern und Bildung, z. B. Telekollegs oder Deutschkurse zur Integration von Ausländern. Seichte Unterhaltung kann man getrost den Privaten überlassen oder sie über Pay-per-View finanzieren. Dann zahlt der, der Karl Moik sehen will die Gage von Karl Moik. Wäre das so, dann ist eine Steuerfinanzierung durchaus von Vorteil. Das würde den Bürger nur einen Bruchteil der 200 Euro jährlich kosten, den die GEZ kassiert, denn die kann man getrost auflösen. Und verfassungsrechtlich ist dagegen nicht das geringste einzuwenden, solange die Unabhängigkeit der Nachrichtenredaktionen gesetzlich garantiert ist. Nachrichten und Telekollegs dürften den Bürger kaum mehr als 10 Euro pro Jahr kosten, denn derzeit gibt der ÖRR das Geld ja einerseits für einen gigantischen unnötigen Apparat aus sowie für überteuerte Produktionen und Showgagen. Das Klo.
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