VZ-Abmahnungen: StudiVZ droht Minifirma MatheVZ

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Konzern gegen Pädagogikstudent: Die Rechtsabteilung des Online-Riesen StudiVZ bedrängt ein Studi-Unternehmen. Das Vergehen: MatheVZ bieten im Web Rechenaufgaben unter der falschen Adresse an. StudiVZ beansprucht alle VZ-Adressen für sich. Ob das rechtens ist, will MatheVZ vor Gericht klären.

Für Laien haben MatheVZ und StudiVZ wenig gemeinsam: Die Freiburger Minifirma hinter MatheVZ (6 studentische Teilzeit-Mitarbeiter, 0 Euro Umsatz) bietet im Web Mathe-Übungsblätter, Lösungen, Unterrichtsmaterialien und Aufgaben für Klassenarbeiten zum Download an. Der Holtzbrinck-Konzern (2006: 15.473 Mitarbeiter, 2,24 Milliarden Euro Umsatz) betreibt unter StudiVZ und SchülerVZ die erfolgreichsten deutschen Online-Gemeinschaften mit 7,5 Millionen Mitgliedern.

StudiVZ-Angebot: Fast acht Millionen Menschen sind schon drin

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Nun fühlt sich dieser Community-Gigant durch das Mini-Matheportal in seinen Rechten verletzt. In einem Schreiben verlangt die StudiVZ-Rechtsabteilung von den zwei Freiburger Mathematik-Fans (25 und 23 Jahre alt) hinter MatheVZ, dass sie - verkürzt gesagt – ihr Rechen-Angebot umbenennen, umgestalten und unter neuer Adresse ins Web stellen. Einer Adresse ohne das Kürzel VZ im Namen, denn das beansprucht der Online-Riese in allen erdenklichen Variationen für sich - obwohl es dafür viele andere gebräuchliche Bedeutungen gibt, von Verbraucherzentrale bis Vorzeichen (siehe SPIEGEL WISSEN).

Versichern die beiden MatheVZ-Gründer nicht bis Mittwoch Nachmittag schriftlich, dass sie diesen Forderungen nachkommen, will StudiVZ "rechtliche Schritte einleiten".

StudiVZ: Erfolge und Probleme des Studi-Netzwerks
Ehssan Dariani hat die Studenten-Community StudiVZ 2005 gegründet. Zuerst investierten Lukasz Gadowski und Matthias Spiess, später wurde StudiVZ vor allem von den Gebrüdern Samwer finanziert - bekannt für die Klingeltonfirma Jamba - und vom Venture-Capital-Arm des Holtzbrinck-Verlags ("Die Zeit", "Handelsblatt"). Im Januar 2007 übernahm Holtzbrinck StudiVZ. Derzeit haben die Plattformen studiVZ.net, schuelerVZ.net und meinVZ.net nach eigenen Angaben mehr als 15 Millionen Nutzer, (6 Millionen studiVZ, 5,5 Millionen Schüler im schülerVZ, 4 Millionen Nutzer bei meinVZ; Stand: April 2010).
Während die Mitgliederzahl rasant wuchs, kam StudiVZ nicht immer mit der Kontrolle der Inhalte hinterher. Betroffene warfen StudiVZ vor, zu lax gegen die organisierte Belästigung von weiblichen Mitgliedern und antisemitische, links- sowie rechtsextreme Propaganda vorzugehen.
Facebook wächst in Deutschland sehr schnell. Laut einer Auswertung der Facebook-Werbedaten ist die Plattform seit Anfang 2010 um 56 Prozent auf gut neun Millionen deutsche Mitglieder gewachsen - sprich: jeder zehnte Deutsche wäre demnach rein statistisch Facebook-Mitglied.

Und selbst wenn die beiden Rechen-Freunde die VZ-Erklärung unterschreiben, kann ihnen die "Geltendmachung weiterer Ansprüche, insbesondere von Schadensersatz" drohen, schreiben die VZ-Juristen. Verzichten würde StudiVZ darauf bei einer einvernehmlichen Lösung – die könnte laut dem VZ-Schreiben so aussehen: Die Freiburger übertragen all ihre MatheVZ-Domains an StudiVZ.

MatheVZ: "Wir haben doch gar keine Community"

Dazu wird es wohl nicht so schnell kommen, wie StudiVZ gehofft hat. Die Freiburger zeigen sich wenig beeindruckt von dem Juristen-Brief. Mathias Junker (25), MatheVZ-Geschäftsführer und hauptberuflich Pädagogik-Student erklärt: "Wir schicken StudiVZ nun erstmal einen Brief zurück und legen unsere Sicht der Dinge dar."

Junker sieht keine Verwechslungsgefahr zwischen StudiVZ und MatheVZ, denn: "Wir haben gar keine Community, sondern bieten ein Verzeichnis von Prüfungs-, Übungs- und Testunterlagen zum Fach Mathematik an." Bisher hat StudiVZ vor Gericht einige Communitys mit VZ im Namen (DogVZ, FussballerVZ) niedergerungen. Nur: MatheVZ ist kein soziales Netzwerk, sondern ein Matheportal. Abgesehen davon ist MatheVZ schon seit vorigem Jahr als Wortmarke beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen, die Widerspruchsfrist ist längst abgelaufen.

MatheVZ ist als Marke eingetragen

Noch so eine Sache, die wohl keinem Laien einleuchtet: Warum geht StudiVZ gegen eine ordentlich eingetragene Marke vor? Kann das Unternehmen damit überhaupt vor Gericht durchkommen?

Das könnte durchaus klappen, urteilt der auf Markenrecht spezialisierte Hamburger Anwalt Wolfgang Berlit. Außer MatheVZ sind beim Deutschen Patent- und Markenamt derzeit für zehn vergleichbare Web-Dienstleistungen deutsche Marken mit einer VZ-Abkürzung im Namen, die nicht zu StudiVZ gehören (zum Beispiel FetenVZ und SchwuliVZ), eingetragen.

Das spricht, so Berlit dafür, "dass VZ in den beteiligten Verkehrskreisen nicht als Stammbestandteil einer Markenserie von StudiVZ gesehen wird. Das könnte für die Zulässigkeit von MatheVZ sprechen." Aber: "Ein Gericht wird hier auch die sogenannte Verkehrsgeltung prüfen, also wie die Zielgruppe die Abkürzung wahrnimmt. Auf dieser Basis lassen sich selbst eingetragene Marken vor Gericht anfechten."

Sprich: MatheVZ und StudiVZ haben beide Argumente, die ein Gericht überzeugen könnten. Wer gewinnt, hängt von den Richtern ab, vielleicht auch davon, wie viel Geld die beiden Parteien haben, um sich durch die Instanzen zu klagen.

Entscheidend: Wie interpretieren Jugendliche "VZ"?

Wenn StudiVZ ein Gericht davon überzeigt, dass Jugendliche heute mit der Abkürzung VZ vor allem StudiVZ in Verbindung bringen, nicht etwa auch andere Dienste oder Verbraucherzentralen, dann darf StudiVZ alle VZ-Marken im Web für sich beanspruchen. Vielleicht sieht sich auch deshalb der Online-Gigant StudiVZ vom Winzling MatheVZ bedroht: Je beliebter das Rechen-Portal wird, desto eher könnte es die behauptete Gleichsetzung des VZ-Kürzels mit StudiVZ gefährden.

Anwalt Berlit: "Insgesamt wird es bei solchen Verfahren immer um die Frage gehen, wie bekannt inzwischen die Abkürzung VZ als Hinweis auf Produkte von StudiVZ ist. Da könnte es für MatheVZ schwierig werden, schließlich richtet sich dieses Angebot an ähnliche Zielgruppen wie Studi- und SchülerVZ. Da ist nachrangig, ob MatheVZ eine Community ist oder nicht, es kommt darauf an, dass sie im Web präsent sind."

Wenn ein Gericht der Argumentation folgt, dass jugendliche Webnutzer wegen des VZ-Kürzels MatheVZ mit StudiVZ-Diensten verwechseln können, würde die eingetragene Marke den Mathe-VZlern wenig nützen. Denn MatheVZ wurde zwar im September 2007 eingetragen, aber erst am 19. Mai 2007 beantragt. StudiVZ hat einen Schutz schon am 16. Mai 2006 angemeldet. Und wenn ein Gericht eine Verwechslungsfähigkeit sieht, entscheidet Anmeldetag bei Streitigkeiten.

Marke StudiVZ seit 2006 in der Eintragungsschleife

Der Kieler Anwalt Leif Klare der auf Markenrecht spezialisierten Kanzlei Prehm & Klare erklärt: "Dass die Marke StudiVZ erst nach fast zwei Jahren eingetragen worden ist, bedeutet in diesem Fall nicht viel mehr, als dass das Deutsche Patent- und Markenamt vermutlich Bedenken bei der Eintragungsfähigkeit dieser Marke hatte. Die Priorität der Marke StudiVZ wird davon nicht beeinträchtigt."

Ob nun die beiden Dienste verwechselt werden können oder nicht, müssen Richter entscheiden. Darauf will MatheVZ-Geschäftsführer Junker es ankommen lassen: "Ein Richter soll entscheiden, ob StudiVZ von uns tatsächlich verlangen darf, dass wir unsere lange vor StudiVZ eingetragene und schwer mit den Community-VZs zu verwechselnde Marke nicht mehr im Web nutzen."

Der Pädagogik-Student hat dabei durchaus Verständnis dafür, dass der Online-Gigant StudiVZ gegen manche Angebote vor Gericht gegangen ist: "Bei Diensten mit echter Verwechslungsgefahr hätte ich das auch gemacht. ErstiVZ zum Beispiel ist eine Community gewesen und hatte einen Namen, der sich wie StudiVZ aus einer Interessengruppe und dem VZ-Kürzel zusammensetzt." Aber MatheVZ sei nun mal keine Community und, so Junker, "vor allem keine Interessengruppe wie Schüler oder Studenten, sondern ein Schulfach".

Ob es darauf ankommt, wird ein Gericht entscheiden müssen. Wenn es so weit kommt, dürfte der Streit um MatheVZ zum Präzedenzfall werden.

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Forum - Diskussion über diesen Artikel
insgesamt 19 Beiträge
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1. Lächerlich
Bernd3XL, 14.05.2008
Allmählich nimmt die Bevormundung im Netz groteske Züge an. Man kann sich ja die Domain abkaufen lassen, oder vorher erwerben. Meine Meinung: Alles was zu Allgemeingut gehört, sollte nicht in die Vermarktungsrechte irgend welcher Konzerne übergehen. Ebenso müßte das Copyright für alles, was schon einmal öffentlich gemacht wurde, wie z.B. über Rundfunk und Fernsehen, wegfallen. Die EU sollte dies, im Sinne ihrer Bürger, durchsetzen. Denn, über Gebühren, werden wir schon genug abgezockt.
2. Rechtssituation
xysvenxy 14.05.2008
Ich finde den rechtlichen Umgang mit Markenrechten in Bezug auf Internetadresse (oder auch Magenta-Farbtöne) unmöglich. Warum sollte eine Firma 'StudiVZ' ein Recht darauf haben alle Domains die ein VZ am Ende der URL enthalten zu besitzen? Sie hätten sich die Domains doch zu einem früheren Zeitpunkt sichern können... Sollte ich jetzt auf die Idee kommen eine Website mit der URL 'MineralwasserVZ.de' aufzumachen müsste ich also auch mit rechtlichen Konsequenzen rechnen? Selbst wenn ich nur eine Auflistung aller in Deutschland verfügbaren Mineralwässer bieten würde? Sorry, aber man sollte Richtern die dieses Gebahren durch ihre Urteile unterstützen die Kündigung aussprechen und stattdessen welche einstellen für die das Wort 'Recht' noch eine Bedeutung hat.
3. naja
gonjo 14.05.2008
Zitat von sysopKonzern gegen Pädagogikstudent: Die Rechtsabteilung des Onlineriesen StudiVZ bedrängt ein Studi-Unternehmen. Das Vergehen: MatheVZ bieten im Web Rechenaufgaben unter der falschen Adresse an. StudiVZ beansprucht alle VZ-Adressen für sich. Ob das rechtens ist, will MatheVZ vor Gericht klären. http://www.spiegel.de/netzwelt/web/0,1518,553032,00.html
mal eine Frage: Was soll den VZ bei MatheVz heissen? Eine gewisse Zusammengehörigkeit ist da vlt gegeben. haben die Gründer an StudiVz bei der Namensfindung gedacht? liegt ja schon fast nahe... Aber diese Abmahnerei ist trotzdem unsinnig! Hier machen ein paar Studenten etwas umsonst und haben (im Gegensatz zu den StudiVz-Gründern) keine finanziellen Interessen. Das StudiVz klagt ist allerdings verständlich (aus ihrer Sicht), denn StudiVz selbst ist explosionsartig entstanden und zur Macht im dt. Internet geworden. Wie Microsoft fürchtet der Monopolist immer an jeder Ecke neue Gegener. Und wer weiß, vlt haben die Leute von StudiVz hat noch mehr Interesse an MatheVZ: bekommen die die Domains übertragen könnte man doch bald NachhilfeVz oder sowas launchen. Eine Erweitung des Angebotes um eine Nachhilfe-Seite, oder Nachhilfeleherer findet Schüler...oder sonst eine Plattform, die sich für Werbung eignet....
4. -
Eiermann 14.05.2008
Das Kürzel VZ kam als Marke erst durch StudiVZ in die Internetwelt. Insofern hat die StudiVZ-Gruppe recht gute Karten für diesen Claim und versucht ein Anbieter wie MatheVZ von der Popularität dieser Marke zu profitieren. Die Frage ist, ob zurecht oder unrechtmäßig. Von einem Eigenwort der deutschen Sprache kann man bei "VZ" wohl kaum sprechen. Insofern handelt es sich bei VZ in der Verbindung mit einzelnen Themen meiner Meinung schon um eine Marke ihres Urhebers.
5. VZ? Was ist denn VZ?
Emmi 14.05.2008
VZ? Volkszeitung? Vogonenzone? Was soll dieser VZ-Schwachsinn überhaupt? Wer kann bei einem Dienst, der sich "StudiVZ" nennt, überhaupt an etwas seriöses denken? Und wieso nennt sich ein Angebot, das Matheaufgaben anbietet und NICHT bei der Bekanntheit von "StudiVZ" trittbrettfahren will, "MatheVZ" und nicht "MatheXY" oder "MatheVerz"??? Abgesehen davon, dass es natürlich Schwachsinn ist, wenn eine Firma alle Domains, die auf "VZ" enden, für sich reklamieren will, ist es schon ziemlich dumm von den Studenten, ihre Seite ausgerechnet "MatheVZ" zu nennen. Das MUSSTE ja Ärger geben. Haben die den gesucht!?
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