Wahl-Watching Wahlkreis, weltweit

Rund 100 Bundestagsabgeordnete haben mittlerweile eine eigene Homepage im Internet. Doch kaum einer schöpft die Möglichkeiten des Mediums aus.

Von Uly Foerster


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F. Schumann/SPIEGEL

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Der Vorfall aus der deutschen Steinzeit des World Wide Web ist schon Legende. Jörg Tauss, SPD-Bundestagsabgeordneter, wollte in seinem Büro ein privates Modem anschließen, um politische Exkursionen in die Weiten des globalen Netzes zu unternehmen, gar einen "Virtuellen Ortsverein" der SPD gründen, in dem sich gleichgesinnte Internet-Nutzer austauschen sollten. Doch der Bundestagsverwaltung war das geheimnisvolle Treiben des Parlamentariers in den unbekannten Weiten des Cyberspace suspekt: Sie wußten nicht wovon er redete, ließen ihn aber gewähren.

Das ist gerade mal drei Jahre her. Inzwischen hat der Virtuelle Ortsverein mehr als 600 Mitglieder, und Tauss, heute 44, ist nur noch einer von rund 100 Bundestagsabgeordneten, die eine eigene Homepage pflegen. Die Bundestagsverwaltung müht sich sogar selber, so die Öffentlichkeitsarbeiterin Kerstin Sieverdingbeck, den Parlamentariern den Eintritt in die Welt der neuen Medien zu erleichtern: Sie hat eine Software programmieren lassen, mit der die Abgeordneten ihre eigenen Websites entwerfen können.

Tauss lobt die Aktion: "Wenn ich an die Anfangszeiten zurückdenke, ist das doch ein Quantensprung." Das Programm auf zwei Disketten wurde allen 672 Parlamentariern zugeschickt. Kerstin Sieverdingbeck: "Wir wollten Berührungsängste abbauen helfen."

Bei einigen Volksvertretern scheint das gelungen. Sieverdingbeck führt eine Liste von derzeit 45 Abgeordneten, die der Verwaltung eine Homepage-Adresse gemeldet haben - Muster meistens: www.bundestag.de/mdbhome/namenskürzel. Da die Software allerdings wenig Gestaltungsmöglichkeiten bietet, sehen die selbstgebastelten Websites alle mehr oder weniger gleich aus: Paßfoto, Kurzvita, Stichworte zu Arbeitschwerpunkten, E-Mail-Funktion - das unterscheidet sich nur wenig von den biographischen Seiten, die der Bundestag ohnehin über jeden Parlamentarier im Internet veröffentlicht.

Entsprechend gering fallen die Nutzerzahlen aus. Der Thüringer CDU-Abgeordnete Manfred Grund hat seit dem 28. Oktober 1997 "mehr als 320 Zugriffe" auf seine Seite gezählt: Das sind 40 potentielle Wählerinnen und Wähler - höchstens, pro Monat. Da liegt die digitale Demokratie, in der Bürger und Politiker durch "einen neuen direkten Dialog", so FDP-Generalsekretär Guido Westerwelle, "noch aktiver an der Bürgergesellschaft teilnehmen" sollen, doch noch in weiter Ferne.

Immerhin pflegt in der SPD-Fraktion schon fast jeder sechste der 251 Abgeordneten eine Homepage, bei der CDU/CSU sind es 22 von 295. Die Fraktionen von FDP und Grünen veröffentlichen dazu keine Zahlen im Internet. Das Plansoll zu 100 Prozent erfüllt die PDS-Bundestagsgruppe: Die Parteizentrale hat sämtlichen 30 Abgeordneten eine eigene Homepage spendiert - spartanisch, stereotyp, stupid.

Eigene Wege gehen Parlamentarier, die entweder selbst der Generation-@ angehören oder sich beizeiten mit den neuen Medien beschäftigt haben. Dazu zählt der Grüne Matthias Berninger, Student und mit 27 jahren jüngster Volksvertreter im Bundestag. Er rühmte sich lange Monate, der einzige Abgeordnete mit eigener Homepage zu sein und zählte durchschnittlich 280 Besucher monatlich - "was mich sehr überrascht hatte". Seine neue Website (http://www.berninger.com) hat er von der Agentur Bildschirmarbeit42 professionell gestalten lassen - mit Forumsfunktionen und "Aufforderung zum Mitreden". Hinzu kommen soll "eine virtuelle Sprechstunde online mit Livecam". Berninger ist überzeugt, daß es nicht genügt, wenn die Parteien im Web auftreten. Entscheidend sei vielmehr, sagte er in der Fachpresse, daß sich die Politiker selbst den interaktiven Möglichkeiten des Web aussetzen. Deshalb sei die Aktion der Bundestagsverwaltung, sagt Berninger, "Licht am Ende des Tunnels".

Für viele bleibt das Internet jedoch in erster Linie eine weitere Möglichkeit zur Selbstdarstellung, eine gesendete statt einer gedruckten Broschüre: Reden, Parlamentsanfragen, Wahlkampftermine werden publiziert. Die Hinterbank wird modern und erliegt der Verlockung der großen Zahl. Sechs Millionen Deutsche lassen sich nach jüngsten Schätzungen mit dem Medium Internet erreichen, theoretisch zumindest, und zig Millionen auf dem ganzen Globus - Wahlkreis, weltweit.

Wer, wie Berninger, seine Homepage zum elektronischen Bürgerbüro ausbauen will, muß mehr bieten. Sozialdemokrat Tauss legt im Internet seine Einkünfte offen, was ihm positive Reaktionen einbringt - ebenso wie der Serviceteil seiner Page, die sogar das Wetter im Wahlkreis verkündet. Auch Christdemokrat Jürgen Rüttgers, Bundesminister für Bildung, Forschung und Technologie und einer der wenigen Promi-Abgeordneten mit eigener Website (www.erft.de/partei/cdu/ruettgers), müht sich um direkten Bürgerkontakt. Im Internet zählt er auf, was er für seinen Wahlkreis Erftkreis bei Köln alles leistet, von "700.000 DM für neue Jobs im Mittelstand" bis "15.000 neue Meister für das starke Handwerk". Und die Internet-User dürfen seine Dauerrundreise per Fahrrad durch die Provinz, die "Tour de Erft", Station für Station miterleben.

In anderen Dimensionen sieht FDP-Generalsekretär Westerwelle (www.guido-westerwelle.de) offenbar seine Aktionen im Web: Die schlichte "Bekanntgabe seiner Internetadresse" im Mai deklarierte er zur offiziellen Eröffnung des "Bundestagswahlkampfes der FDP im Internet". Und nutzte seine durchgestylte Homepage zur Eigenwerbung ("Frecher, geradliniger und radikaler") für sein Buch "Neuland".

Bescheidener geht es da auf der elektronischen Hinterbank zu. Der SPD-Abgeordnete Wolfgang Behrendt (http://home.pages.de/~behrendt/) muß derzeit Besucher seiner Homepage vertrösten, daß seine Site nicht wie gewohnt mit Nachrichten aus der Bonner Arbeit aktualisiert werden kann: "In das Bürgerbüro von Wolfgang Behrendt wurde leider eingebrochen. Dabei wurden auch der Computer und die darauf befindlichen Zugangsdaten für diese Homepage entwendet."

Uly Foerster, 50, arbeitet als freier Journalist. Er war Leiter verschiedener Ressorts beim SPIEGEL, zuletzt bis 1996 verantwortlich für SPIEGEL ONLINE.



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