Webzensur beim Militär Krieg mit Filter

US-Soldaten im Irak und in Afghanistan bleiben via Internet in Kontakt mit der Heimat. Surfen dürfen sie jedoch nur durch ein gefiltertes Web. Die Militärführung blockiert regierungskritische Seiten, um die Moral der Truppe nicht zu gefährden.

Von Michael Voregger


US-Soldaten in Afghanistan: Anstößige Web-Inhalte nicht erlaubt
AP

US-Soldaten in Afghanistan: Anstößige Web-Inhalte nicht erlaubt

Amerikanische Soldaten können die Möglichkeiten der virtuellen Welt nicht so nutzen, wie sie es gerne möchten. Alle Angebote im Netz, die sich kritisch mit dem "War on Terror" im Irak auseinander setzen, sind den Verantwortlichen im Pentagon ein Dorn im Auge. Auf der Seite "The Memory Hole" werden regelmäßig brisante Informationen zum Irakkrieg und der amerikanischen Regierung veröffentlicht. Man möchte im Pentagon verhindern, dass Bilder amerikanischer Opfer die Moral der Truppe untergraben und die Zweifel am Sinn des Krieges verstärken.

Die Bilder von Särgen gefallener US-Soldaten gab es zuerst im Internet, und erst danach wagte sich eine amerikanische Zeitung an die Veröffentlichung. Auf thememoryhole.org wurden über 360 derartiger Aufnahmen veröffentlicht, die das amerikanische Militär selbst fotografiert hat. Der Zugriff von Militärcomputern auf dieses Angebot führt schon mal zu dem Hinweis "Access Denied (content_filter_denied)" und der Anmerkung, dass die Adresse in die Kategorie "Extreme; Politics/Religion" fällt und deshalb gesperrt ist.

Es sind aber auch andere Seiten betroffen. "Ich bekam von einem Marine im Irak eine E-Mail, der von der Blockade der Website von icasualties.org berichtet", erklärt der Slate-Journalist und Blogger Eric Umansky. "Die Seite veröffentlicht aktuelle Zahlen der Opfer im Irak."

Auf Nachfrage des Bloggers hat Captain Chris Karns, Sprecher des United States Central Command, das Vorgehen angeblich bestätigt: "Wenn eine Website keine offizielle Website des Department of Defense ist oder wenn sie nicht benötigt wird, um offizielle Regierungsfunktionen auszuführen, kann sie blockiert werden." Die Verantwortlichen wollen den eigenen Soldaten keine "Fehlinformationen" zumuten, auch wenn die gesperrten Angebote ihre Nachrichten direkt vom Ministerium beziehen.

Anschlag auf US-Jeep in Bagdad: Eigenen Soldaten keine "Fehlinformationen" zumuten
AP

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Die anschließende Diskussion und öffentliche Kritik hat die Pressestelle des Pentagons veranlasst, die Angelegenheit zu entschärfen. In weiteren Stellungnahmen wird jetzt behauptet, dass die Blockaden keine offizielle Politik des Ministeriums sind und nur von untergeordneten Stellen vorgenommen werden. Es gebe keine Direktiven zum Umgang mit Webseiten über Kriegsopfer. Die einzige Vorgabe sei, dass Seiten mit anstößigen Inhalten nicht erlaubt seien.

Wer unzensierte, subjektive und sehr persönliche Informationen aus dem Irakkrieg haben will, der kann sich bei den vielen War-Blogs umschauen, die von amerikanischen Soldaten im Einsatz betrieben werden. Hier erzählen Militärangehörige von ihren Erlebnissen und stellen Bilder online. Im Pentagon gibt es bisher keine Richtlinien zum Umgang mit diesen Publikationen. Allerdings dürfen auch hier keine militärischen Details und Vorgehensweisen verraten werden.

Der Blogger mit dem Namen CBFTW berichtet auf "My War" aber auch von Sanktionen durch seine Vorgesetzten. "My War" gehört dabei nicht zu den klassischen Blogs, denn hier gibt es Verweise auf Punkmusik und Literatur, es findet sich sogar ein Eintrag des legendären Jello Biafra, Frontmann der Punkband Dead Kennedys.

Neben Veröffentlichungen von Kriegsgegnern existieren viele patriotische Blogs im Web. Die klassischen Medien nutzen diese Aufzeichnungen zunehmend für ihre eigene Berichterstattung. Die Tageszeitung "Die Welt" veröffentlicht Aufzeichnungen des amerikanischen Soldaten Kevin, in denen er über die Vor- und Nachteile verschiedener Maschinengewehre spricht.

Bundeswehrsoldaten in Wilhelmshaven: "Einschränkungen erforderlichenfalls zu befehlen"
DDP

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Die Bundeswehr hat zwar noch keine Soldaten im Irak stationiert, aber Afghanistan ist auch nicht unbedingt ein friedliches Pflaster. "Es ist den Soldaten bei den Auslandseinsätzen unbenommen, das Internet privat zum Beispiel im Rahmen von kommerziell zur Verfügung gestellten Zugängen zu nutzen, jedoch haben sie über dienstliche Belange grundsätzlich Verschwiegenheit zu wahren", sagt Oberstleutnant Joachim Schmidt vom Pressestab der Bundeswehr.

"Nachrichtendienste und Konfliktparteien können bereits durch Auswertung einer begrenzten Anzahl unbedachter Veröffentlichungen Rückschlüsse auf Personen sowie die Leistungsfähigkeit von Einsatzkontingenten und deren Operationen ziehen und für eigene Aktivitäten ausnutzen."

Filter zur Blockade von Internetseiten werden bei der Bundeswehr nicht eingesetzt, aber bei militärischen Konflikten und kriegerischen Auseinandersetzungen ist das wohl nicht grundsätzlich auszuschließen. "Wenn es die Belange der militärischen Sicherheit bei Kampfeinsätzen erfordern, dann verbieten die Rücksicht auf das Gemeinwohl und die dienstlichen Erfordernisse den privaten Zugang zum Internet", sagt Joachim Schmidt. "Einschränkungen, die über die bereits genannten Grundsätze hinausgehen, wären dann erforderlichenfalls zu befehlen."

Militärisches Handeln und Informationsfreiheit passen offenbar nicht so recht zusammen, sowohl bei der US Army als auch bei der Bundeswehr. Allerdings sollte sich niemand täuschen lassen: Kontrolliert wird die digitale Welt auch außerhalb von Kasernen und Militärcamps.



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