Webzensur China droht Web-Firmen - auch Google

China hat eine große Aktion gegen Pornografie im Netz angekündigt. Diverse Web-Angebote, die der chinesischen Führung zufolge nicht genügend tun, um das Internet sauber zu halten, wurden namentlich genannt. Dazu gehört auch Google. Nun drohten "schwere Strafen", erklärte die Regierung.


Sieben Regierungsbehörden sollen zusammenarbeiten, um "die kulturelle Umgebung im Internet zu reinigen und die gesunde Entwicklung Minderjähriger zu schützen", wie die Regierung in einer Erklärung ankündigte. Pornografie ist in China verboten, doch selbst das ausgefeilte Zensur-System der chinesischen Obrigkeit kann nicht alle Schmuddel-Inhalte aus dem Land heraushalten.

Kritiker befürchten, es gehe bei dem Vorstoß auch um Meinungsfreiheit. Die "Financial Times" berichtet, viele Unterzeichner einer "Charter 08" genannten Internet-Erklärung, in der mehr Demokratie und Menschenrechte für China gefordert werden, seien in den vergangenen Wochen verhaftet oder eingeschüchtert worden.

Die Regierung erklärte nun, Google und Baidu, die beiden populärsten Suchmaschinen im Land, hätten keine "effizienten" Maßnahmen gegen "vulgäre" Inhalte ergriffen, obwohl eine Behörde sie darauf hingewiesen habe, dass man in ihrem Angebot auch Links zu pornografischen Webseiten finden könne. Eine Reihe anderer Web-Angebote wurden ebenfalls genannt, darunter Sina und Sohu.

Die Regierung kündigte schwere Strafen an, ohne diese oder das weitere Vorgehen jedoch genauer zu spezifizieren. Eine Sprecherin von Google China sagte, das eigene Angebot enthalte keinerlei pornografische Inhalte: "Wenn wir einen Verstoß entdecken, handeln wir. Bislang haben wir keine Beispiele für Verstöße entdeckt." Netz-Nutzer könnten anstößiges Material bei Google melden, es werde dann aus dem Index entfernt. Den Vorstoß der Regierung könne man nicht kommentieren.

China ist mit über 250 Millionen Nutzern das im Internet zahlenmäßig am stärksten vertretene Land. Viele Webseiten werden dauerhaft oder zeitweise blockiert. So war zum Beispiel die Seite der "New York Times" ab dem 19. Dezember einige Tage lang von China aus nicht zu erreichen. Bei den Olympischen Spielen in Peking im Sommer 2008 gab es einen Eklat, weil auch im Pressezentrum in Peking einige internationale Webseiten nicht zugänglichwaren.

cis/AP



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