Markenanmeldung Firma will sich das @-Symbol schützen lassen

Jeder Mensch mit Internetanschluss nutzt wohl dieses Zeichen: @. Eine Firma hat sich das Symbol jetzt als Marke eintragen lassen. Droht bald die nächste Abmahnwelle?

Die Taste mit dem @-Zeichen auf der Tastatur: Oft gedrückt, bald geschützt?
ddp

Die Taste mit dem @-Zeichen auf der Tastatur: Oft gedrückt, bald geschützt?


Eine Firma hat sich das Zeichen @ als Marke eintragen lassen. Das geht aus einer Veröffentlichung des Deutschen Patent- und Markenamtes hervor. Es handelt sich dabei um den Eintrag einer sogenannten Wortmarke - bei der es sich auch um einen einzelnen Buchstaben oder ein Zeichen handeln kann. Und so steht im Feld "Wiedergabe der Marke" auch nicht viel: @.

Als Markeinhaber wird eine Firma mit dem Namen "@T.E.L.L. Trading house for luxury labels GmbH" angegeben: sie trägt als das Zeichen im Namen, das nun geschützt werden soll. In der vergangenen Woche ist demnach die Eintragung im Register erfolgt.

Im Netz verbreitet sich die kleine Nachricht rasant, Blogeinträge werden geschrieben, Tweets veröffentlicht und Videos zum Thema bei YouTube eingestellt. Denn das @-Zeichen wird so universal benutzt, in jeder E-Mail und vor jedem Namen auf Twitter - darf man sich ein so häufig verwendetes Zeichen schützen lassen? Und jede E-Mail und jeden Tweet, der ein @-Zeichen enthält, abmahnen?

Natürlich nicht, schreibt unter anderem Rechtsanwalt Jens Ferner in seinem Blogeintrag zum Thema. Für eine rechtmäßige Abmahnung komme es "vielmehr am Ende auf die (1) markenmäßige Verwendung und (2) Verwechslungsgefahr an", schreibt er. Und schon gar keine Sorgen brauche man sich im Bereich des Internets zu machen.

Denn die Marke ist für verschiedene Klassen eingetragen. In erster Linie geht es um Raucherartikel, Tabakwaren, Feuerzeuge und ähnliches. In weiteren Klassen sind Kaffee, Tee, Fleisch, Fisch oder Wild genannt, aber auch alkoholische Getränke - außer Bier. Feinkost und Genussmittel also, mit E-Mails und dem Internet hat das nichts zu tun.

Twittern bleibt also unproblematisch, wie es mit dem "Klammeraffen" auf T-Shirts, Tassen oder sonstigem gedruckt aussieht, bleibt abzuwarten, wenn die Marke Bestand hat. Derzeit läuft noch die Widerspruchsfrist - bis zum 25. Februar 2013.

juh



Forum - Diskutieren Sie über diesen Artikel
insgesamt 51 Beiträge
Alle Kommentare öffnen
Seite 1
frank.w 28.10.2012
1. Hm...
Zitat von sysopddpJeder Mensch mit Internetanschluss nutzt wohl dieses Zeichen: @. Eine Firma hat sich das Symbol jetzt als Marke eintragen lassen. Droht bald die nächste Abmahnwelle? http://www.spiegel.de/netzwelt/web/weinheimer-firma-t-e-l-l-laesst-zeichen-als-wortmarke-schuetzen-a-863884.html
...ist die "0" noch frei? Bei den vielen 0en die wir für den Euro brauchen ein lohnendes Geschäft...
qantum 28.10.2012
2. Ich möchte mir gerne…
Ich lasse mir dann mal alle 26 Buchstaben schützen. Und wehe, wenn jemand auch nur noch einen Buchstaben verwendet. Wo leben wir eigentlich, daß so etwas wie ein "@" sogar noch zum Schutz eingetragen wird? *Kopfschüttel*
chramb 28.10.2012
3. Wie das?
Wie kann man sich den ein solches Zeichen schützen lassen? Das @ ist doch schon seit Jahrhunderten in gebrauch.
reactor 28.10.2012
4. Billiger Versuch Kohle zu machen
Dafuer gibts nur eine Antwort: @$$hole$
liverbird 28.10.2012
5.
Ganz ehrlich, sowas hätte ich einem amerikanischen Patentamt zugetraut, aber nicht dem deutschen! Unfassbar. Aber ich könnte mit vorstellen, dass man sich bei einer großen amerikanischen Elektronikfirma in den Hintern beißen wird, dass man nicht selbst drauf gekommen ist.
Alle Kommentare öffnen
Seite 1

© SPIEGEL ONLINE 2012
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH


Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.