Markenanmeldung: Firma will sich das @-Symbol schützen lassen

Jeder Mensch mit Internetanschluss nutzt wohl dieses Zeichen: @. Eine Firma hat sich das Symbol jetzt als Marke eintragen lassen. Droht bald die nächste Abmahnwelle?

Die Taste mit dem @-Zeichen auf der Tastatur: Oft gedrückt, bald geschützt? Zur Großansicht
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Die Taste mit dem @-Zeichen auf der Tastatur: Oft gedrückt, bald geschützt?

Eine Firma hat sich das Zeichen @ als Marke eintragen lassen. Das geht aus einer Veröffentlichung des Deutschen Patent- und Markenamtes hervor. Es handelt sich dabei um den Eintrag einer sogenannten Wortmarke - bei der es sich auch um einen einzelnen Buchstaben oder ein Zeichen handeln kann. Und so steht im Feld "Wiedergabe der Marke" auch nicht viel: @.

Als Markeinhaber wird eine Firma mit dem Namen "@T.E.L.L. Trading house for luxury labels GmbH" angegeben: sie trägt als das Zeichen im Namen, das nun geschützt werden soll. In der vergangenen Woche ist demnach die Eintragung im Register erfolgt.

Im Netz verbreitet sich die kleine Nachricht rasant, Blogeinträge werden geschrieben, Tweets veröffentlicht und Videos zum Thema bei YouTube eingestellt. Denn das @-Zeichen wird so universal benutzt, in jeder E-Mail und vor jedem Namen auf Twitter - darf man sich ein so häufig verwendetes Zeichen schützen lassen? Und jede E-Mail und jeden Tweet, der ein @-Zeichen enthält, abmahnen?

Natürlich nicht, schreibt unter anderem Rechtsanwalt Jens Ferner in seinem Blogeintrag zum Thema. Für eine rechtmäßige Abmahnung komme es "vielmehr am Ende auf die (1) markenmäßige Verwendung und (2) Verwechslungsgefahr an", schreibt er. Und schon gar keine Sorgen brauche man sich im Bereich des Internets zu machen.

Denn die Marke ist für verschiedene Klassen eingetragen. In erster Linie geht es um Raucherartikel, Tabakwaren, Feuerzeuge und ähnliches. In weiteren Klassen sind Kaffee, Tee, Fleisch, Fisch oder Wild genannt, aber auch alkoholische Getränke - außer Bier. Feinkost und Genussmittel also, mit E-Mails und dem Internet hat das nichts zu tun.

Twittern bleibt also unproblematisch, wie es mit dem "Klammeraffen" auf T-Shirts, Tassen oder sonstigem gedruckt aussieht, bleibt abzuwarten, wenn die Marke Bestand hat. Derzeit läuft noch die Widerspruchsfrist - bis zum 25. Februar 2013.

juh

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insgesamt 51 Beiträge
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1. Hm...
frank.w 28.10.2012
Zitat von sysopJeder Mensch mit Internetanschluss nutzt wohl dieses Zeichen: @. Eine Firma hat sich das Symbol jetzt als Marke eintragen lassen. Droht bald die nächste Abmahnwelle? Weinheimer Firma @T.E.L.L. lässt @-Zeichen als Wortmarke schützen - SPIEGEL ONLINE (http://www.spiegel.de/netzwelt/web/weinheimer-firma-t-e-l-l-laesst-zeichen-als-wortmarke-schuetzen-a-863884.html)
...ist die "0" noch frei? Bei den vielen 0en die wir für den Euro brauchen ein lohnendes Geschäft...
2. Ich möchte mir gerne…
qantum 28.10.2012
Ich lasse mir dann mal alle 26 Buchstaben schützen. Und wehe, wenn jemand auch nur noch einen Buchstaben verwendet. Wo leben wir eigentlich, daß so etwas wie ein "@" sogar noch zum Schutz eingetragen wird? *Kopfschüttel*
3. Wie das?
chramb 28.10.2012
Wie kann man sich den ein solches Zeichen schützen lassen? Das @ ist doch schon seit Jahrhunderten in gebrauch.
4. Billiger Versuch Kohle zu machen
reactor 28.10.2012
Dafuer gibts nur eine Antwort: @$$hole$
5.
liverbird 28.10.2012
Ganz ehrlich, sowas hätte ich einem amerikanischen Patentamt zugetraut, aber nicht dem deutschen! Unfassbar. Aber ich könnte mit vorstellen, dass man sich bei einer großen amerikanischen Elektronikfirma in den Hintern beißen wird, dass man nicht selbst drauf gekommen ist.
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