AGB-Deutsch WhatsApp ist erst ab 16 - und was man sonst noch überliest

Na, stimmen Sie den AGB im Internet auch meist ungelesen zu? Schade - denn die sind oft aufschlussreich. Wir haben uns für Sie die Nutzungsbedingungen von Facebook, Amazon und Co.  angesehen.

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WhatsApp und Facebook-App: Beim Lesen der AGB flunkern viele Nutzer
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WhatsApp und Facebook-App: Beim Lesen der AGB flunkern viele Nutzer


Wer in einen Zug steigt und sich nach der Abfahrt noch schnell ein Handyticket auf dem Smartphone klickt, der hat nicht nur keine gültige Fahrkarte dabei, sondern vielleicht auch zum letzten Mal ein Online- oder Handyticket gekauft - denn er kann für diese Funktionen gesperrt werden. WhatsApp darf man nur nutzen, wenn man älter als 16 Jahre ist. Und wenn Sie ein Nutzer von Apples iTunes Store sind, dürfen Sie nicht einmal den Versuch unternehmen, ihn außerhalb Deutschlands zu nutzen.

Das haben Sie nicht gewusst? Steht alles in den jeweiligen AGB. Vielleicht haben Sie die vielleicht sogar schon einmal per Klick unterschrieben und behauptet, dass sie sie gelesen hätten. Vielleicht haben Sie damals ja geflunkert.

Damit wären Sie zumindest in bester Gesellschaft: Die meisten Deutschen lesen die AGB im Internet nicht durch, zeigt eine repräsentative Studie der Marktforschung TNS Emnid im Auftrag des Verbraucherzentrale Bundesverbands. Mehr als die Hälfte akzeptiert die Bedingungen für einen Vertragsabschluss im Netz demnach immer oder meistens ungelesen. Erst vor wenigen Tagen kam eine andere Studie heraus, der sogenannte (N)Onliner-Atlas. Auch darin gab nur gut die Hälfte der Befragten an, die AGB der Seiten und Dienste zu lesen, die sie im Internet nutzen.

"Jaja, hab ich gelesen"

Der AGB-Einverständnis-Klick ist die größte digitale Lüge. Die meisten dürften schon mindestens einmal geschludert haben, wenn es um das Lesen von Nutzungsbedingungen geht. Vielleicht, weil viele Nutzer wissen, dass allzu Abenteuerliches ("Wir buchen jetzt mal 10.000 Euro von Ihrem Konto ab") gar nicht drinstehen darf. Vielmehr sichern sich die Unternehmen juristisch ab - und zwar meist umfassender, als es den Normalverbraucher noch interessiert.

Meistens aber dürfte es schlichte Bequemlichkeit sein, neben dem Kästchen "Ja, ich habe die AGB gelesen und stimme ihnen zu" könnte also genauso gut stehen: "Jaja."

Kein Wunder: Das Kleingedruckte ist meistens eine ellenlange, unübersichtliche Textwüste. Dahinter könnte man Absicht vermuten, mindestens aber mangelnden Service. Denn erstens sollte man Verträge natürlich lesen, bevor man sie unterschreibt. Zweitens lohnt es sich: Oft steht wirklich Wichtiges und Aufschlussreiches drin.

Wir haben für Sie Geschäfts- und Nutzungsbedingungen von Facebook, WhatsApp, Amazon, Apple, Zalando und der Deutschen Bahn gelesen und ein paar Beispiele und Stilblüten herausgefischt:

Hightlights aus den AGB von Facebook, Apple und Co.
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Bei WhatsApp wird Englisch gesprochen: Die AGB beziehungsweise "Terms of Service", wie sie hier heißen, sind in deutscher Sprache gar nicht verfügbar; ob das zulässig ist, klären gerade deutsche Gerichte. Vielleicht liegt es ja an der Sprachbarriere, dass sich in Deutschland noch nicht herumgesprochen hat, dass man mindestens 16 Jahre alt sein muss, um WhatsApp zu nutzen. Wahrscheinlicher ist allerdings, dass kaum jemand die vielen Textblöcke lesen mag - egal, in welcher Sprache. Dabei lohnt sich die Mühe für Nutzer. Darin stehen nützliche Dinge wie: "A good rule of thumb is if you don’t want the whole world to know something or see something, don’t submit it as a Status Submission to the Service." Zu deutsch: Wer etwas nicht "der ganzen Welt" sagen oder zeigen will, sollte er es auch nicht in seine Statusmeldungen schreiben.

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Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Amazon sind mehr als 18.000 Zeichen lang und damit etwa viermal so lang wie der gesamte oben stehende Artikel. "Bitte lesen Sie diese Bedingungen aufmerksam, bevor Sie die Amazon Services benutzen. Durch die Nutzung der Amazon Services erklären Sie Ihr Einverständnis, an diese Bedingungen gebunden zu sein", heißt es zu Beginn. Das kann dauern, denn manches möchte man als Laie vielleicht lieber zweimal lesen. Weil manche Formulierungen zwar sehr bürokratisch sind, es aber durchaus in sich haben können - wie die zum Verfassen und Einstellen von eigenen Beiträgen wie Kundenrezensionen: "Wenn Sie Inhalte auf der Webseite einstellen oder Materialien einsenden, gewähren Sie, soweit nicht anderweitig geregelt: (a) Amazon das nicht-ausschließliche, unentgeltliche, unterlizenzierbare und übertragbare Recht zur Nutzung, Vervielfältigung, Änderung, Bearbeitung, Veröffentlichung, Übersetzung, Herstellung abgeleiteter Werke, Verbreitung und Wiedergabe dieser Inhalte weltweit in allen Medien; und (b) Amazon und seinen Unterlizenznehmern und Übertragungsempfängern das Recht den Namen, den Sie im Zusammenhang mit diesen Inhalten einsenden, zu verwenden." Da der Nutzer das durch ein Häkchen ans AGB-Gesamtpaket ja ohnehin genehmigen muss, geht es gleich weiter mit den damit einhergehenden Verpflichtungen des Kunden: "Sie stimmen zu, dass die Rechte, die Sie oben stehend eingeräumt haben, unwiderruflich während der gesamten Schutzdauer Ihrer Immaterialgüterrechte, die im Zusammenhang mit diesen Inhalten und Materialien stehen, gewährt sind. Sie stimmen zu, auf unsere Anforderung alle weiteren erforderlichen Handlungen vorzunehmen, um jegliche der oben stehenden Rechte, die Sie Amazon eingeräumt haben, zu vollenden, einschließlich der Ausfertigung förmlichen Dokumenten und Unterlagen."

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Die Nutzungsbedingungen von Facebook zu lesen, ist im Vergleich zu manch anderem Regelwerk fast ein Spaziergang. Zwar wird man hier als Nutzer penetrant geduzt, dafür gibt es viele klar verständliche Sätze. Solche zum Beispiel: "Du wirst keine falschen persönlichen Informationen auf Facebook bereitstellen oder ohne Erlaubnis kein Profil für jemand anderen erstellen. Du wirst nur ein einziges persönliches Konto anlegen. Wenn wir dein Konto sperren, wirst du ohne unsere Erlaubnis kein anderes erstellen." Oder dieser: Du bist damit einverstanden, dass deine persönlichen Daten in die USA weitergeleitet und dort verarbeitet werden. Oder der hier: "Wir behalten uns sämtliche Rechte vor, die dir nicht ausdrücklich gewährt werden."

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Wer die Seite von Apple besucht, kann aus vielen verschiedenen Katalogen der Nutzungsbedingungen wählen, für jeden Dienst und jedes sonstige Angebot gibt es den passenden. In den Bedingungen für die Nutzung von iCloud steht zum Beispiel Wissenswertes über den Umgang mit Nutzerdaten: "Sie erklären sich damit einverstanden, dass Apple, ohne Ihnen gegenüber zu haften, auf Ihre Accountinformationen und Ihre Inhalte zugreifen, diese nutzen, aufbewahren und/oder an Strafverfolgungsbehörden, andere Behörden und/oder sonstige Dritten weitergeben darf, wenn Apple der Meinung ist, dass dies vernünftigerweise erforderlich oder angemessen ist, wenn dies gesetzlich vorgeschrieben ist oder wenn Apple einen hinreichenden Grund zu der Annahme hat, dass ein solcher Zugriff, eine solche Nutzung, Offenlegung oder Aufbewahrung angemessenerweise notwendig ist […]". In den Nutzungsbedingungen für den iTunes Store erfahren Nutzer zum Beispiel: "Wir erheben und speichern gegebenenfalls nähere Angaben darüber, wie Sie unsere Dienste nutzen, unter anderem auch Suchanfragen." Dort steht auch, was sie dürfen und was nicht: "Sie dürfen eine Audio-Playliste bis zu sieben Mal brennen.", heißt es zum Beispiel, oder "Sie dürfen den Dienst nicht von außerhalb Deutschlands nutzen oder versuchen zu nutzen."

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Der Online-Shop Zalando hat vergleichsweise übersichtliche Geschäftsbedingungen. Das Ganze ist relativ gut lesbar und nachvollziehbar, böse Überraschungen erwarten den Nutzer im Text eher nicht. Trotzdem sollte man reinschauen - etwa, um zu sehen, was erlaubt ist: Jeder Kunde ist lediglich berechtigt, ein Kunden-Konto gleichzeitig zu unterhalten. Wir behalten uns vor, Mehrfachanmeldungen zu löschen und Mitglieder, die gegen diese unter Ziffer 2.1 bis 2.3 genannten Bestimmungen verstoßen, zu verwarnen oder zu kündigen bzw. Inhalte zu löschen oder zu verändern (Virtuelles Hausrecht). Oder wie das mit den Aktionsgutscheinen und Widerruf nochmal genau läuft: Sollten Sie bei Ihrem Kauf einen Aktionsgutschein benutzt haben, so behalten wir uns vor, Ihnen den ursprünglichen Preis der Ware, die Sie behalten, zu berechnen, falls – aufgrund Ihres Widerrufs – der Gesamtwert der Bestellung unter den jeweiligen Wert des Aktionsgutscheines fällt.

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Auch bei der Deutschen Bahn sind die Beförderungsbedingungen im Netz gut aufzufinden. Dort steht unter anderem, was alles im Hintergrund gesammelt wird, wenn man selbst Bonus-Punkte sammelt: "Folgende personenbezogenen Daten des Teilnehmers werden erhoben und verwendet, wenn der Teilnehmer bahn.bonus-Punkte sammelt: (i) die personenbezogenen Daten der erworbenen Fahrkarte (Preis, Abgangs- und Zielbahnhof, Gültigkeitsbeginn, Wagenklasse, Kaufdatum, Vertriebsweg), (ii) beim Erwerb der BahnCard/BahnCard Kreditkarte/bahn.bonus Card die BahnCard- bzw. bahn.bonus Card-Nr. und den BahnCard-Preis. (iii) Bei Nutzung der Bahn-Card Kreditkarte als Zahlungsmittel werden ebenfalls die monatlichen Umsätze (ohne Bargeldabhebungen) erfasst. (iv) Beim Sammeln von bahn.bonus-Punkten bei Sammelpartnern werden die in den jeweiligen Sammelbedingungen unter www.bahn.de/bahncard/bahnbonus/sammelpartner genannten Daten erhoben und verwendet." Und was passiert, wenn man sein Handyticket zu spät bucht: Im Falle des Missbrauchs (z.B. bei einer Buchung nach der tatsächlichen Abfahrtzeit des Zuges am Abgangsbahnhof) liegt eine Reise ohne gültige Fahrkarte vor. In diesem Fall wird dem Reisenden der erhöhte Fahrpreis nach § 12 EVO berechnet und er wird für das Online- und Handy-Ticket-Verfahren gesperrt."

Wenn man sich die Nutzungsbedingungen dann tatsächlich durchliest und mit der Realität vergleicht, kommt so manchem vielleicht der Gedanke, dass das doch alles unwichtig ist, was da steht. Schließlich benutzen doch auch Kinder WhatsApp und Facebook, die noch nicht 16 beziehungsweise 13 Jahre alt sind, oder? Und es passiert nichts.

Doch auch gegen diese Denkweise haben sich die Unternehmen juristisch abgesichert, in fast allen AGB gibt es eine entsprechende Klausel. Bei Facebook etwa heißt es: "Das Versäumnis von Facebook, irgendeine Bestimmung dieser Erklärung durchzusetzen, stellt keinen Verzicht auf die jeweilige Bestimmung dar."

Tipps für das schnelle Querlesen von AGB

Wer mitreden, ein mündiger Nutzer will, wer seine Rechte und Pflichten kennen möchte, der sollte die AGB lesen - obwohl es nervt. Vielleicht helfen ein paar Tricks: Statt den Katalog komplett ungelesen zu akzeptieren, kann man ja zumindest einmal den Text aufrufen und ihn mit Strg+F (Windows) oder Command+F (Apple) nach Stichworten durchsuchen. Sinnvoll könnten beispielsweise Worte wie "Euro", "Kündigung", "fällig", "Rücktritt", "Widerruf" oder "Dritte" sein. Dann liest man erst einmal den entsprechenden Absatz und jedes Kapitel, das einem wichtig ist.

Einen ersten Überblick bietet auch der Dienst "Terms of Service - Didn't read" (tosdr.org), der die Nutzungsbedingungen beliebter Dienste in wenigen Stichpunkten und Symbolen darstellt. Das hilft, gilt allerdings nur für die amerikanischen AGB. In Deutschland können die Regeln abweichen.

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Iggy Rock 14.11.2014
1. Lesen und Verstehen sind zwei paar Schuhe
AGB von Internetkonzernen kann man ruhig alle lesen, aber ohne Jurastudium, wird man sie nicht im Detail verstehen können. Die AGB von Versandhändlern lese ich grundsätzlich, die sind aber auch keine Monster von 50 und mehr Bildschirmseiten, zudem kenne ich deren Grundlagen vom Gesetzgeber. Aber selbst wenn wir uns darin einlesen, werden wir als Nutzer noch Wissen, welcher Anbieter welche Details in seiner AGB stehen hat? Das Dilemma lässt sich mit Anleitungen moderner Technik vergleichen. Welcher Besitzer eines neueren PKW, der zumindest die durchschnittlich heute vorhandenen elektronischen Helferlein eingebaut hat, kann deren Funktionsweise, Fehlermöglichkeiten und Betriebsprobleme, nach dem lesen der Anleitung, vollständig aus dem Kopf richtig benennen? Viele wissen noch nicht einmal mehr, was für Funktionen ihr zwei Jahre altes Auto überhaupt eingebaut hat, ob sie die Anleitung studiert haben oder nicht, ist dabei irrelevant. Die technischen und globalen Möglichkeiten, haben die Fähigkeiten und das Wissen eines halbwegs intelligenten Durchschnittsbürgers doch längst überschritten. Nur zugeben tun wir das natürlich ungern.
weltgedanke 14.11.2014
2. Kompletter Schwachsinn
Die Praxis, AGB anklicken zu lassen, ist kompletter Käse. Aus mindestens drei Gründen: 1. Es lässt sich im Zweifel überhaupt nicht hieb- und stichfest nachweisen, dass man zugestimmt hat. Das sind alles Bits und Bytes, und die können immer auch nachträglich manipuliert werden oder sich sogar durch Programmierfehler ändern. Also was soll diese Belästigung? 2. Die Juristen brauchen Tage, vermutlich rechnen sie sogar zigtausende Euro für viele Wochen Arbeit ab, um so ein Zeug zu verfassen, und wir sollen noch produktiv bleiben beim Versuch, das alles für zig Anwendungen zu lesen? 3. Wir sind nicht alle Juristen. Letztere haben eine besondere Sicht auf die Welt, und die sei ihnen gegönnt. Wir Normalmenschen wollen aber Software nutzen, ohne uns erst irgendwelche Schachtelsätze über komische Ausnahmefälle um die Ohren zu hauen. Irgendwie sagt der gesunde Menschenverstand, dass das möglich ist. Und weil diese drei Punkte dafür stehen, dass die seit Jahren gepflegte Häkchen-Praxis komplett albern ist, hat sie mein Bild von Juristen maßgeblich mitgeprägt. Reine Schikane, das alles. Das kann man genausogut weglassen. Es spricht ja nichts dagegen, die AGB im Menü anklickbar zu haben, dann können die, die sie lesen wollen, das tun, und der Rest wird nicht genervt. Macht mein Rewe um die Ecke auch so. Da musste ich noch nie irgendwas anklicken, bevor ich einkaufen durfte.
enni3 14.11.2014
3.
Da hatten wir doch gerade noch das schöne Beispiel mit Ebay und den "Termes of Use" und den ganz vielen Foristen hier, die das Urteil des BGH als Unverschämtheit bezeichneten, oder zumindest fragwürdig. Tja und all jene haben wahrscheinlich gar nicht verstanden, dass auch Ebay sich in den AGBs bei der Anlegung eines Accounts längst dagegen abgesichert hat, wenn ein User eine Auktion einseitig beendet. Das schlimme bei vielen ist tatsächlich der Glaube, dass nur tatsächliche Kosten "offensichtlich" gekennzeichnet werden müssen. Viele glauben, das Internet wäre ein Spielplatz. Mit dem Häkchen bei den AGBs entsteht meist eine Anerkennung nationalen Rechts. Und da kann man dafür, eine Mitfahrgelegenheit gebucht, aber nicht in Anspruch genommen zu haben (ohne fristgerechte Kündigung), verklagt werden. Das ist doch nur auf dem Laptop oder dem Smartphone. Das ist doch nur eine virtuelle Realität. Das ist doch gar nicht echt. Doch liebe Leute und gerade liebe Jugendliche. Das ist real und der HAken im Internet ist genauso rechtskräftigt wie die Unterschrift auf dem PApier. Genauso real, wie das Buch hinterher zu Hause ankommt, genauso real wie die NAchricht tatsächlich versendet wird, genauso real, wie der Fahrer auf den Mitfahrer wartet, genauso real, wie ein Euro für ein Auto in der echten Welt.
kannseinaber 14.11.2014
4. AGB und Co ...
Ws war einmal, bei einer Versicherung: Da mussten aufgrund gesetzlicher Änderungen einer Informationspflicht an "Entitäten" (soll heißen: uns) nachgekommen werden. Inhalt: Wir haben Daten über Sie gespeichert. Was wird getan? Ein 24-seitiger, enervierender Hochglanzprospekt über das Unternehmen und seine Leistungen estellt und dann an die Entitäten gesendet. Auf Seite 21 heißt es sinngemäß "wir speichern viele Daten, neuerdings auch über Sie". Mission accomplished
Ulrike E. 14.11.2014
5. Versteckte Altersangaben?
Na ja, als ich mich vor einigen Jahren bei Amazon angemeldet habe stand *auf der Startseite*, dass man *13 Jahre alt sein muss*, um sich überhaupt anmelden zu dürfen. Dies war eben auch noch mit dem Girokonto verknüpft, und konnte dadurch auch leicht von der Firma überprüft werden. Natürlich *sollte* man die AGBs vorher genau lesen. EBAY hatte sie z.B. immer per Email an die angegebene Emailadresse geschickt, damit man diese nochmals durchlesen konnte. Zudem bestand immer die Option, dass man die AGBs auf dem jeweiligen PC abspeichert. Und es mag zwar Zeit kosten, aber es ist wesentlich sinnvoller als hinterher überrascht zu sein, wenn eine Altersangabe versteckt sein sollte. Klar, man könnte es ändern und fordern: Künftig muss es als *erstes* stehen. Aber, würde sich etwas ändern? Wer einen bestimmen Dienst nutzen will, wird sich auch nicht davon abhalten lassen, wenn steht: erst ab 16 Jahren... " - besonders, wenn es der Freundeskreis eifrig nutzt. Solche Dinge nützen nur, wenn sie auch kontrolliert werden. Aber, wer wäre dazu bereit?
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