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Hamburger Gerichtsurteil: YouTube muss Videos nach Hinweis sperren

YouTube-Logo auf einem Smartphone: Rückschlag für die Google-Tochter Zur Großansicht
DPA

YouTube-Logo auf einem Smartphone: Rückschlag für die Google-Tochter

Die Gema und YouTube tragen ihren Streit um Urheberrechtsverletzungen weiter vor Gericht aus. Drei aktuelle Urteile bringen mehr Klarheit in Detailfragen, ein Ende des Konflikts ist aber nicht absehbar.

Seit Jahren streiten die Internet-Videoplattform YouTube und der Rechteverwerter Gema über Musikvideos, jetzt hat das Hamburger Oberlandesgericht (OLG) zum Thema geurteilt. Die Richter entschieden am Mittwoch, dass der Videodienst des Suchmaschinenbetreibers Google haftbar gemacht werden kann, wenn er bestimmten Kontrollen bei hochgeladenen Musikvideos nicht nachkommt. Damit folgten sie einem Urteil des Landgerichts Hamburg aus dem April 2012.

Vor dem OLG ging es um die Frage, ob und in welcher Form YouTube verhindern muss, dass Internetnutzer geschützte Musikvideos illegal hochladen. Laut dem Gericht sind die Betreiber von Internetangeboten nicht verpflichtet, die Inhalte zu überwachen oder nach illegalen Tätigkeiten ihrer Nutzer zu forschen.

Wenn ein Dienstanbieter aber auf eine klare Rechtsverletzung hingewiesen werde, müsse er das Angebot sperren und dafür sorgen, dass es möglichst nicht zu weiteren Verstößen komme. Der Umfang seiner Verpflichtungen ergebe sich daraus, "was dem Betreiber nach den Umständen des jeweiligen Falles zuzumuten ist", hieß es in einem Berufungsverfahren mit dem Aktenzeichen 5 U 175/10.

Streit um zwölf Musiktitel

Im anderen Berufungsverfahren mit dem Aktenzeichen 5 U 87/12 ging es konkret um zwölf Musiktitel, die die Gema wegen Rechtsverletzung auf der YouTube-Seite sperren lassen wollte. Das Landgericht Hamburg sah einen Verstoß YouTubes bei sieben Titeln - eine Einschätzung, die das OLG jetzt bestätigte. YouTube habe in diesen Fällen nicht sofort die Videoclips gesperrt, nachdem der Dienst von der Gema über die Urheberrechtsverletzung informiert worden sei. Bei fünf Titeln hatte das Landgericht keine Pflichtverletzung gesehen.

Sowohl die Verwertungsgesellschaft, die die Urheberrechte von Komponisten, Textern und Musikverlegern vertritt, als auch YouTube hatten gegen die Entscheidung Berufung eingelegt. Beide Urteile des OLGs sind nicht rechtskräftig, Revisionen vor dem Bundesgerichtshof sind möglich.

Am Dienstag war die Gema in einem Schadensersatzprozess vor dem Landgericht München gegen YouTube unterlegen. Die Verwertungsgesellschaft hatte von YouTube Geld für Musikvideos gefordert: 0,375 Cent für jeden Abruf bestimmter Musikvideos, was einem Streitwert von rund 1,6 Millionen Euro entsprach. Gegen das Urteil kann vor dem OLG München Berufung eingelegt werden.

mbö/dpa/Reuters

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insgesamt 20 Beiträge
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1. Proxy
Layer_8 01.07.2015
Dann muss das aber auch in den USA gesperrt werden, falls die GEMA oder das Hamburger Oberlandesgericht so viel Einfluss haben. Wenn nicht, dann ist mir das ziemlich egal.
2. add-on proxmate
hcau 01.07.2015
für firefox und chrome und gut is. da kann dieser kasperlverein hier sperren lassen, was er will.
3. OLG Hamburg
ohgottogott 01.07.2015
Es hat schon seinen Grund, warum die GEMA vor dem OLG Hamburg geklagt hat. Da weiss man, was man bekommt Es gibt in D kein anderes Gericht mit auch nur annähernd ähnlich Contentmafia-freundlicher Grundeinstellung. komplett weltfremde Urteile gibts von diesem gericht geradezu in Serie. Auch GEZ/ARD/ZDF und Konsorten ziehen bevorzugt vor dieses Gericht, wenn's mal wieder gilt Pfründe zu sichern
4.
uzsjgb 01.07.2015
Wenn man bedenkt, dass globale Anwendungen wie YouTube oder Netflix sich theoretisch mit Hunderten von Rechteverwertern auseinandersetzen müssen, dann ist das nur noch absurd. Vor allem weil die User sowieso problemlos auf alle Länderversionen zugreifen können.
5. LG und OLG Hambirg
funnyone2007 01.07.2015
wieder mal ein komisches Urteil von einem Hamburger Gericht zum Thema Internet...
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