Naumburg - Der Laden im Magdeburger Hundertwasserhaus, in dem Bekleidung der bei Rechtsextremen beliebten Marke Thor Steinar angeboten wird, muss ausziehen.
Das hat das Oberlandesgericht (OLG) Naumburg nach Angaben eines Sprechers vom Dienstag entschieden. Das OLG wies die Berufung des Mieters gegen ein Urteil des Landgerichts Magdeburg zurück, das die Räumung des Ladens angeordnet hatte.
Die Richter bestätigten die Position des Vermieters, der sich vom Ladenbetreiber arglistig getäuscht fühlt. Der Geschäftsmann hätte demnach auch ohne explizite Nachfrage mitteilen müssen, dass er Bekleidung der umstrittenen Marke verkaufen wolle.
Gegen das Urteil kann Revision eingelegt werden.
In Berlin war der Inhaber des "Thor Steinar"-Ladens Protex vor zwei Wochen von einer Zivilkammer des Landgerichts zur Räumung des Geschäfts verurteilt worden.
In Hamburg wurde Anfang Oktober nach Protesten und gewaltsamen Auseinandersetzungen ein gleicher Laden geschlossen. In Leipzig soll am 13. November am Landgericht eine Entscheidung über eine mögliche Schließung eines Ladens der Bekleidungsmarke "Thor Steinar" fallen.
pad/dpa/ddp
Auf anderen Social Networks posten:
HilfeLassen Sie sich mit kostenlosen Diensten auf dem Laufenden halten:
| alles aus der Rubrik Panorama | Twitter | RSS |
© SPIEGEL ONLINE 2008
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH
Wetter
