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02.09.2010

Düsseldorf/Hamburg - Keiner will es gewesen sein, seit Wochen schon. Die Verantwortung lag beim Veranstalter? Mag sein, aber nicht allein bei ihm. Die Stadt Duisburg hat ein Event im Eilverfahren durchgeboxt, allen Sicherheitsbedenken zum Trotz? Aber das Gelände war geeignet, zumindest gelangte man auf städtischer Ebene zu dem Fazit. Die Polizisten haben nicht angemessen auf die Gefahren reagiert? Die Verantwortung für die Sicherheit habe nicht bei den Beamten, sondern beim Veranstalter gelegen, so der nordrhein-westfälische Innenminister Ralf Jäger. Die Landespolitik hat im Vorfeld Druck gemacht, damit das Prestigeprojekt trotz Bedenken stattfindet? Ja, aber Druck ist in der Politik nichts Außergewöhnliches. Die privaten Sicherheitsleute waren zu schlecht ausgebildet? Möglicherweise. Aber das Sicherheitskonzept umfasste zahlreiche Komponenten.

Auf jeden Vorwurf folgt ein Dementi, auf jedes Gutachten ein Gegengutachten. Vor dem nordrhein-westfälischen Innenausschuss spielten auch an diesem Donnerstag Veranstalter, Stadt und Polizei das Ping-Pong-Spiel von Schuldzuweisungen.

Umso absurder wirkte vor diesem Hintergrund das Plädoyer des Oberbürgermeisters Adolf Sauerland (CDU), auf gegenseitige Schuldzuweisungen zu verzichten. Dafür seien die Geschehnisse "zu ernst und zu tragisch". Er habe sich an den "massiven Schuldzuweisungen" nicht beteiligt und werde dies auch nicht tun. Eine "seriöse Aufarbeitung" sei nicht nur "äußerst komplex", sondern auch zu bedeutsam für Stadt, Land und nicht zuletzt die Betroffenen.

"Die Stadt Duisburg hat nichts zu verbergen", sagte Sauerland. Als einzige Instanz habe die Kommune "ihre Akten geöffnet". Und irgendwie klang das doch ein wenig nach einer Schuldzuweisung, wenn auch nach einer impliziten.

Keine Schuld, nirgends

Die Love Parade sei "nachhaltig und seriös geplant, nicht in Eile und nicht aus dem Boden gestampft". Bei allen Schritten habe immer die Sicherheit im Vordergrund gestanden.

Sauerland stellte klar: "Wenn die Polizei das Sicherheitskonzept nicht als ausreichend angesehen und dies mitgeteilt hätte, wäre das erforderliche Einvernehmen nicht hergestellt worden. Dann hätte die Stadt Duisburg keine Baugenehmigung erteilen dürfen. [...] Die Stadt Duisburg vermutete aber im Tunnel und auf der Rampe keine Gefahren."

Auch Ute Jasper, Anwältin der Stadt, schob den Schwarzen Peter den Beamten zu. Für die Sicherheit seien die Sicherheitsbehörden zuständig, nicht die Baugenehmigungsbehörde der Stadt, sagte sie.

Keine Schuld, nirgends.

Zu Beginn der Sitzung erklärte der nordrhein-westfälische Innenminister Ralf Jäger (SPD), man wolle "Transparenz und Offenheit" schaffen und "Lehren aus dem Unglück ziehen". Doch auch nach den Berichten des Polizei-Inspekteurs Dieter Wehe, den Anwälten der Stadt Duisburg und des Veranstalters, blieben viele Fragen offen. Transparenz? Fehlanzeige. "Wir haben nicht die Informationen, die wir brauchen, um uns ein eigenes Bild zu machen", sagte Peter Biesenbach (CDU). Alles, was man derzeit über die Arbeit der Polizei erfahre, sei der an die Öffentlichkeit gelangte Einsatzbefehl.

Das Prinzip: Jeder gegen jeden

Veranstalter Lopavent hatte seine Anwälte geschickt, Rainer Schaller war nicht persönlich erschienen. "Sie haben keine der 30 Fragen beantwortet, die wir Ihnen gestellt haben. Stattdessen sagen Sie, Sie haben noch Fragen", kritisierte der SPD-Abgeordnete Thomas Stotko. Die Juristen warfen unter anderem die Frage auf, wer der Polizei den Befehl zur Erteilung von Ordnerketten erteilt habe.

Schaller wirft den Beamten vor, durch dieses Vorgehen den Besucherstrom gestoppt und den verhängnisvollen Stau verursacht zu haben - und spielt den Ball somit weiter an die Polizei.

Die Polizei machte ihrerseits Lopavent Vorwürfe. Polizei-Inspekteur Wehe sagte, der Crowd Manager habe am Tag der Loveparade gegen 15.30 Uhr die Polizeiketten angefordert. "Die Zu- und Ablaufregelung der Besucherströme lag in der Verantwortung des Veranstalters", erklärte Wehe. "Auf sein Ersuchen erfolgte die Sperrung der Rampe."

Wehe benannte fünf Punkte, die seiner Meinung nach zu Sicherheitsmängeln führten - und in der Verantwortlichkeit des Veranstalters lagen:

• Die zu späte Öffnung des Veranstaltungsgeländes
• Die fehlenden Ordner an den Zugangsschleusen
• Das Versagen des Pusher-Konzepts, was in der folge dazu führte, dass sich die Menschenmassen nicht auf dem Gelände verteilten
• Nicht wahrnehmbare, zu leise Lautsprecherdurchsagen
• Die fehlende Ausschilderung für Zu- und Ausgänge, die zu einer Orientierungslosigkeit der Besucher führte

Wehe schilderte anschaulich die Versuche der Polizisten, zu den Menschen durchzudringen: "Wir haben Menschen angesprochen und sogar angeschrien. Daneben haben wir Lautsprecher genutzt und sogar auf eine große Pappe das Wort 'Eingang' geschrieben." Eine Beschilderung habe es im Tunnel nicht gegeben.

Zudem waren die Floats laut Wehe nicht durchgängig in Fahrt - sie sollten auf dem Gelände des alten Güterbahnhofs für eine Bewegung der Menschenmassen sorgen. Stattdessen hätten sie von 14.27 bis 15.05 Uhr gestoppt und auch zwischen 16.00 und 17.00 Uhr gestanden, warf Wehe den Lopavent-Rechtsanwälten vor.

Warum standen die Floats?

SPD-Mann Stotko mutmaßte, der Stillstand könne einen profanen Grund gehabt haben: In einem WDR-Interview mit Schaller seien im Hintergrund die Wagen zu sehen - während des Gesprächs vor allem ein Float, auf dem Werbung für die Fitnesskette McFit prangte, die Schaller gehört. "War dies der Grund, warum die Floats standen?", fragte Stotko. Eine Antwort erhielt er nicht.

Erstmals räumte der nordrhein-westfälische Innenminister indes ein, dass es bei der Love Parade zu Kommunikationspannen der Polizei gekommen ist. In seiner Antwort auf die Fragen der Opposition, die SPIEGEL ONLINE vorliegt, schreibt Jäger, dass Polizisten "zu den relevanten Zeiten" zwar an den Eingängen positioniert gewesen seien, diese jedoch nicht "durchgehend" gesperrt hätten. "Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass Kommunikationspannen hierfür ursächlich waren." Später heißt es unmissverständlich in seinem Rapport: "Es hat technische Probleme im Funkverkehr der Polizei gegeben."

An dem Einsatz beteiligte Beamte hatten SPIEGEL ONLINE bereits kurz nach der Katastrophe berichtet, sie hätten im Love-Parade-Tunnel fortlaufend Schwierigkeiten mit ihren veralteten, analogen Funkgeräten gehabt und daher teilweise auf private Telefone zurückgreifen müssen. Weil das Handy-Netz überlastet war, sei die Kommunikation phasenweise so gut wie gar nicht möglich gewesen. Ein Oberkommissar sagte: "Es war einfach nur Chaos."

"Das Schwarze-Peter-Spiel geht weiter"

SPIEGEL ONLINE erfuhr am Mittwoch aus Sicherheitskreisen, dass der Verbindungsbeamte der Polizei im Container des sogenannten Crowd Managers zwar ein analoges Funkgerät vom Typ 10a bei sich gehabt haben soll. Jedoch habe der Bereitschaftspolizist damit lediglich Kontakt zu einem Kollegen halten wollen, mit dem er sich während des - erwartet ruhigen - Dienstes über ein anderes Verfahren auszutauschen beabsichtigt habe, hieß es. Im offiziellen Funkrufnamenverzeichnis tauchte der Beamte demnach jedoch nicht auf.

Der für den Eingangsbereich zuständige Crowd Manager hatte dem SPIEGEL gesagt, der Verbindungsbeamte sei nicht mit einem Funkgerät ausgerüstet gewesen. Auch sei das Handy-Netz überlastet gewesen, so dass er und der Polizist "geschätzte 45 Minuten" benötigt hätten, um dessen zuständigen Vorgesetzten zu erreichen. Das Innenministerium hatte diese Darstellung als unrichtig zurückgewiesen.

Jägers Stellungnahme für die Opposition wirft auch ein Schlaglicht auf das trotz aller gegenteiligen Beteuerungen der Duisburger Verwaltung immer noch zweifelhaft erscheinende Genehmigungsverfahren der Love Parade. So kam es demnach am 23. März in der Arbeitsgemeinschaft 4 zu einer "kontroversen Diskussion", nachdem die Polizei Sicherheitsbedenken angemeldet hatte. Die Folge: Das Thema Sicherheit wurde fortan nur noch zwischen Stadt und Veranstalter behandelt, wie der Innenminister schreibt.

"Ich habe den Eindruck, das Schwarze-Peter-Spiel der politisch Verantwortlichen geht weiter", sagte die Abgeordnete Anna Conrads von der Linken . Es klang wie ein Fazit der Sitzung. "Der Neuigkeitswert", konstatierte Matthias Bolte (Grüne), "war nicht wirklich berauschend".