Antrag abgelehnt Cannabis darf in Kreuzberg nicht kontrolliert verkauft werden

Weder zulässig noch begründet: Der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg wollte Cannabis reguliert verkaufen. Doch das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte hat dem nun eine Absage erteilt.

Polizisten im Berliner Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg: Antrag abgelehnt
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Polizisten im Berliner Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg: Antrag abgelehnt


Weiche Drogen wie Haschisch und Marihuana dürfen im Berliner Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg nicht kontrolliert verkauft werden. Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte hat einen entsprechenden Antrag des Bezirksamts abgelehnt. Das teilte Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann (Grüne) mit. Der Antrag sei weder zulässig noch begründet, heißt es demnach in der Entscheidung.

Herrmann zeigte sich enttäuscht über das Verbot. Das Bezirksamt werde prüfen, ob es binnen einem Monat Einspruch einlegen werde. Das Betäubungsmittelgesetz des Bundes verbietet Cannabis und lässt nur wenige Ausnahmen in medizinisch begründeten Fällen zu. Der Antrag wurde laut Herrmann vor allem mit dem Jugend- und Verbraucherschutz begründet.

Die Bezirksregierung hatte Ende Juni beantragt, vier "Cannabis-Fachgeschäfte" einrichten zu dürfen, die regional produziertes Material verkaufen sollten. Demnach sollten registrierte, volljährige Bezirkseinwohner monatlich bis zu 60 Gramm Cannabis erwerben können. Der 25-seitige Antrag wurde damit begründet, dass Cannabis derzeit zwar illegal, faktisch aber frei zugänglich sei.

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gam/dpa/AFP

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insgesamt 39 Beiträge
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Seite 1
maxis.papa 05.10.2015
1. schade
Das wäre doch mal ein schönes Modellprojekt geworden, Kleinkonsumenten würden entkriminalisiert und es wäre eine gute Diskusionsbasisasis für eine spätere bundesweite Legalisierung gewesen.
hatschon 05.10.2015
2. Ein freier Verkauf
Von weichen Drogen wird es in Deutschland nicht geben . Auch nicht ansatzweise oder als Versuch . Gründe dafür ist das BTM -Gesetz. Dafür müsste man den BGH anrufen und ein Grundsatzurteil erstreiten.
locke27 05.10.2015
3. Oh man...
Also wieder selber abwiegen, abpacken und rausgehen. mann, wenigstens kann man solange es nicht erlaubt ist, selbst ein bisschen Geld damit verdienen ;) Dank geht auch an unsere drogenbeauftragte marlene mortler ;)
genauerschauer 05.10.2015
4.
Mit der Registrierung wäre sicher auch Stigmatisierung mit allen denkbaren Folgen aufgetreten. Trotzdem wäre das ein guter erster Schritt. Andererseits werden Gesetze ja grad ständig von der Bundesregierung missachtet. Dem folgend ist alles straffrei und Justiz ohne Handhabe. Die Polizei hat ja im Moment auch genug mit anderen Dingen zu tun, bedingt durch den täglichen Rechtsbruch an den Grenzen.
schade-um-uns 05.10.2015
5. sehr schade
aber es wird uns nicht davon abbringen es zu konsumieren. .. muss man halt weiterhin zum bekannten um die ecke. .. der hat aber nicht nur "Grass" da sondern auch viele andere, härtere Drogen die er auch anbietet... dann wunden sich die leute und behaupten wieder was von einstiegsdroge ... schade das ich immer noch gezwungen werde über solche wege zu gehen.... dazu kommt das man bei ihm natürlich nicht genau sagen kann was dort drin ist (glas, Haarspray ect.)
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