Drogentourismus "Coffeeshops" bleiben für Ausländer verboten

Das Königreich für Kiffer wehrt sich gegen den zunehmenden Cannabis-Tourismus: In den sogenannten "Coffeeshops" von Maastricht dürfen weiterhin nur Niederländer Haschisch und Marihuana kaufen und konsumieren.

DPA

Luxemburg - Um die Zukunft der legendären Coffeeshops wurde hart gerungen. Nun hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) am Donnerstag in Luxemburg entschieden: In den Coffeeshops von Maastricht dürfen weiterhin nur Niederländer Haschisch und Marihuana kaufen und konsumieren.

Für die niederländischen Coffeeshops könnten damit schon bald harte Zeiten anbrechen. Um lästige Drogentouristen fernzuhalten, dürfen niederländische Städte künftig Ausländern den Zugang zu den Drogenkneipen verbieten. Das entschied am Donnerstag der Europäische Gerichtshof in Luxemburg. Für die Coffeeshops könnte das drastische Konsequenzen haben: In einigen Städten machen Ausländer drei Viertel ihrer Kunden aus.

Es sei legitim, Ausländer auszuschließen, wenn damit das Ziel verfolgt werde, den grassierenden Drogentourimus zu bekämpfen, urteilten die Richter. Die Kommunen hätten das Recht, sich gegen damit einhergehende Belästigungen zu wehren und zur "Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung und dem Schutz der Gesundheit der Bürger" Ausländer aus den Coffeeshops zu verbannen.

Der Cannabis-Tourismus in die traditionell liberalen Niederlande setzt schon seit langem vielen Kommunen vor allem im Grenzgebiet stark zu. Zugedröhnte Ausländer ziehen pöbelnd und randalierend durch die Straßen und zwingen die Rettungskräfte immer wieder zum Ausrücken.

Coffeeshop-Besitzer klagte gegen die Schließung seines Ladens

Davon hatte die Gemeinde Maastricht vor fünf Jahren die Nase voll. Sie verbot den örtlichen Coffeeshops per Verordnung, Ausländer in den örtlichen Coffeeshops zu bewirten. Dies ignorierten deren Besitzer, woraufhin die Stadt ein Exempel statuierte. Nachdem sie wiederholt Ausländer im "Easy Going", einem Coffeeshop in der Maastrichter Innenstadt, angetroffen hatte, machte sie den Laden vorübergehend dicht.

Das wollte sich dessen Besitzer Marc Josemans nicht bieten lassen. Er klagte gegen die Schließung und begründete dies mit dem Diskriminierungsverbot von EU-Ausländern. Der Fall landete beim obersten niederländischen Gerichtshof, der sich wiederum an den Europäischen Gerichtshof wandte.

Dessen Richter stellten nun klar: Da es europaweit verboten ist, Drogen in den Handelsverkehr zu bringen, könne von einem Verstoß gegen das Diskriminierungsverbot keine Rede sein. Anders liege der Fall, was den Verkauf von alkoholfreien Getränken und Essen angehe. Hier würden Dienstleistungsfreiheiten eingeschränkt. Dies sei aber gerechtfertigt, wenn dem Drogentourismus dadurch Einhalt geboten werde. Zudem sei es in der Praxis äußerst schwierig, Ausländern zwar den Zugang zum Coffeeshop zu ermöglichen, ihnen aber kein Cannabis zu verkaufen

In den Niederlanden sind, wie in anderen EU-Ländern auch, der Besitz, der Vertrieb, der Anbau, der Transport, die Herstellung, die Einfuhr und die Ausfuhr von Betäubungsmitteln verboten. Das gilt auch für Cannabis. Anders als andere EU-Länder verfolgte das Land bislang jedoch eine Politik der Toleranz gegenüber Cannabis. Es erlaubt örtlichen Behörden unter bestimmten Voraussetzungen, Coffeeshops zu genehmigen, in denen Kunden geringe Mengen weicher Drogen wie Cannabis konsumieren dürfen. Dies hat zu einem regelrechten Ansturm aus dem Ausland geführt. Allein in Maastricht ziehen die 14 Coffeeshops offiziellen Angaben zufolge täglich rund 10.000 Kunden an. 70 Prozent davon stammen aus dem Ausland.

jjc/Reuters



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insgesamt 99 Beiträge
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Seite 1
Smartpatrol 16.12.2010
1. Oh?
Zitat von sysopDas*Königreich für Kiffer wehrt sich gegen den zunehmenden Cannabis-Tourismus: In den sogenannten "Coffeeshops" von Maastricht dürfen weiterhin nur Niederländer Haschisch und Marihuana kaufen und konsumieren. http://www.spiegel.de/panorama/0,1518,735157,00.html
Klingt nach jeder X-beliebigen coffeeshop-freien, deutschen Stadt am Samstag Abend.
xitrix 16.12.2010
2. pöbelnd und randalierend
hehehe, kiffer ? so ein humbug. lieber mal alkohol verbieten
fallobst24 16.12.2010
3. sowas kann die EU verbieten, aber andere Auswüchse werden dagegen noch gestärkt
Wenn ich wählen müsste auf was ich lieber verzichten würde, auf Cannabis oder die EU würde mir, und vielen anderen Leuten, die Coffeeshops noch nicht einmal interessieren, die Entscheidung nicht schwer fallen. Beim Cannabisverbot waren die Richter nicht zimperlich, aber dass die EU-Länder gegen das Bail-Out-Verbot verstoßen, und die EU damit schon bald in einer großer Währungsexplosion selbst beseitigen, scheint die Richter nicht im geringsten zu kratzen. Wundervoll... vielleicht sollten sich die Richter mal weniger mit solchen Banalitäten wie der Energiesparlampe beschäftigen und bei den Verstößen in der Fiskalpolitik mal die Augen aufmachen und den Politikern mehr auf die Finger schauen.
Morrissey74 16.12.2010
4. ...
Zum Kiffen nach Holland? Ist das nicht ein Relikt aus den 80zigern?
Michael KaiRo 16.12.2010
5. wzbw :-)
Zitat von SmartpatrolKlingt nach jeder X-beliebigen coffeeshop-freien, deutschen Stadt am Samstag Abend.
Korrekt! Vor wenigen Monaten gabs hier auf SPON einen ähnlichen Artikel über "Zugedröhnte, alkoholisierte Leute in Freiburg, die pöbelnd und randalierend durch die Straßen ziehen und Rettungskräfte immer wieder zum Ausrücken zwingen. wzbw
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