Rachida Dati

Frankreichs verglühender Star

Frankreichs Justizministerin Rachida Dati beflügelt die Phantasie ihrer Landsleute: Wer ist der Vater ihrer Tochter? Was trieb sie - nur fünf Tage nach der Niederkunft - zurück an den Kabinettstisch? Und: Lässt Präsident Nicolas Sarkozy sie schon bald wegen ihrer Allüren fallen?

Vielleicht wird Rachida Dati einmal auf den 2. Januar 2009 zurückblicken und feststellen, dass der Umschwung kurz vor 13 Uhr per Kaiserschnitt begann. Denn die Geburt ihrer Tochter Zohra, Arabisch für "Stern des Hirten", ein Name, den Dati im Gedenken an ihre verstorbene Mutter auswählte, hat der Justizministerin erstmals seit langem wieder freundliche Schlagzeilen beschert.

Dati beflügelt die Phantasie der Franzosen, weil sie sich weigert, den Namen des Vaters bekannt zu geben. "Ich habe ein kompliziertes Privatleben", bekannte sie, als die Schwangerschaft Anfang September nicht mehr zu übersehen war, "darüber werde ich nichts weiter sagen."

Seither schossen die Gerüchte über ihre romantischen Verstrickungen ins Kraut: Der ehemalige spanische Premier José Maria Aznar dementierte wiederholt, er sei der Vater, ebenso wie Sportminister Bernard Laporte oder ein Pariser Hotel-Unternehmer oder ein Uno-Diplomat in Genf oder auch François Sarkozy, 47, Mediziner, Pharma-Boss und ein jüngerer Bruder des Präsidenten.

Von diesem Interesse an ihrer Privatsphäre kann Dati nun profitieren. Oft als eiskalte Strategin und gnadenlose Antreiberin kritisiert, erscheint sie im Weichzeichner als alleinerziehende Frau, die souverän Mutterschaft und Beruf meistert. Fünf Tage nach der Entbindung vom Töchterchen erschien sie wieder im Dienst.

"Winzige Zellen, verdreckte Duschen, dürftige Beleuchtung"

Es gibt ja auch einiges zu tun. Streikende Gefängniswärter, aufgebrachte Staatsanwälte und meuternde Richter haben den Ruf der durchsetzungsstarken Frau, die vor kurzem noch Kultstatus genoss, weil sie es, Tochter von Einwanderern aus Nordafrika, in den Justizpalast am Place Vendôme brachte, so gut wie zerstört.

Mit ihren Allüren hat sie nicht nur fast 20 ihrer engsten Mitarbeiter verschlissen, ihre durchgepeitschte Neuordnung der Gerichtshöfe hat Ärger im eigenen politischen Lager bereitet. Dabei verfolgt die Ministerin keineswegs nur eigene Ziele, sie richtete sich nach den Anweisungen ihres Präsidenten, der ihr Protektor ist: "Am besten alle Reformen auf einen Schlag." Keiner ihrer Vorgänger, verteidigt sie sich, "hat so viele Reformen in so kurzer Zeit durchgezogen".

Darin liegt das Problem. "Die Inflation von neuen Gesetzen hat sich in den vergangenen Jahren dramatisch verschlimmert", sagt Christophe Regnard, der Präsident der parteilich ungebundenen Richtergewerkschaft. "Die Regierung reagiert reflexartig. Mord, Kindesentführung, Sexualstraftaten - auf jedes Verbrechen, das die Öffentlichkeit in Wut versetzt, folgt ein neues Gesetz, im Schnelldurchgang beraten und verabschiedet." Die härteren und längeren Sanktionen führten zu Chaos im Strafvollzug.

Claude d'Harcourt, Verwaltungsdirektor der französischen Haftanstalten, spricht von einem "mechanischen Anstieg der Häftlinge". So hat allein die Regelung für Mindeststrafen in diesem Jahr 12.300 rückfällige Verkehrssünder hinter Gitter gebracht. Die Folge: Das veraltete Gefängnissystem ist völlig überlastet. Von 195 Haftanstalten entsprechen 145 nicht mehr den EU-Normen, viele Anstalten stammen aus dem vorvergangenen Jahrhundert, einige, wie die ehemalige Klosteranlage in Roche-sur-Yon, stehen unter Denkmalschutz.

"Winzige Zellen, verdreckte Duschen, schlechte Lüftung, dürftige Beleuchtung, Mangel an Decken oder gar Klopapier und dazu Toiletten, die nicht abgetrennt sind" - die Mängelliste der französischen Sektion der "Internationalen Warte für Gefängnisse" erinnert an mittelalterliche Verliese. Ein Viertel der eingekerkerten Insassen soll psychisch krank sein.

"Lebensbedingungen der Häftlinge inakzeptabel"

"In Frankreich herrscht die Vorstellung, dass Häftlinge leiden müssen", rügt Jean-Marie Delarue, der Generalkontrolleur über die Haftanstalten des Landes. "Verurteilte werden weggesperrt, fern von jedem Recht." Der schwedische Diplomat Thomas Hammarberg, Menschenrechtskommissar des Europarats, klagt in einem Memorandum an: "Die Lebensbedingungen sind weiterhin für eine Vielzahl von Häftlingen inakzeptabel."

Im Wahlkampf hatte Sarkozy das Gegenteil versprochen: "Wenn jemand zu einer Gefängnisstrafe verurteilt ist, wird ihm die Freiheit genommen, nicht aber die Würde, die physische Unversehrtheit sowie das Recht auf familiäre Kontakte", sagte er.

Doch was bei der Käfighaltung von Geflügel längst verboten ist, gilt nicht für Gefängnisinsassen. "Auf nicht einmal einem Dutzend Quadratmetern drängen sich dann vier, fünf Menschen; wegen fehlender Betten müssen Gefangene auf Matratzen am Boden schlafen", weiß Marie Cretenot, Juristin des unabhängigen Verbands für Gefängnisaufsicht.

Es fehlt an Wachpersonal, Erziehern, Psychologen, es fehlt an Arbeit für die Häftlinge und an ausreichenden Sprechzeiten für Familienmitglieder und Freunde.

107 Suizide binnen eines Jahres in französischen Gefängnissen

Der Frust entlädt sich häufig in Zerstörungswut, Prügeleien, Vergewaltigungen von Mithäftlingen und in spontanen Aggressionen, die sich beim geringsten Anlass gegen das Wachpersonal entladen. Oder gegen sich selbst.

Im vergangenen Jahr nahmen sich 107 Häftlinge in französischen Gefängnissen das Leben - eine Suizidrate, die siebenmal höher ist als die in Freiheit. Seit Anfang 2009 folgten drei weitere Selbstmorde.

Besonders gefährdet sind jugendliche Häftlinge. Anfang Oktober geriet der Freitod des 16-jährigen Nabil zu einer nationalen Affäre - weil Dati den Fall als Medienspektakel inszenierte, um Tatkraft zu beweisen.

Noch in der Nacht des Selbstmords ließ sie die zuständigen Staatsanwälte vorladen, ging dann selbst in die Strafanstalt und hatte als Schuldigen bald einen Richter ausgemacht.

Mit der Justizschelte brachte die Ministerin allerdings die gesamte Verwaltung gegen sich auf: 543 Beamte, darunter hochrangige Gerichtspräsidenten, beklagten in einem offenen Brief "unerträgliche Pressionen" und "widersprüchliche Mahnungen" der Ministerin, die ja Härte gefordert hatte. Hochmütig erteilte Dati den Beschwerdeführern eine Abfuhr: "Ich setze eine strikte Strafpolitik um, so, wie sie von den Franzosen gewünscht und vom Parlament verabschiedet wurde."

Bis dahin war der Präsident ihr Schutzherr gewesen. Nun aber empfing Sarkozy eine Delegation der inkriminierten Beamten im Élysée und machte den Streit zur Chefsache. Der Präsident grummelte hörbar über "meine größte Enttäuschung" - Rachida Dati.

"Strafrechtliche Sanktionen ab zwölf Jahren"

Wenig später ließ die Justizministerin darüber nachdenken, straffällige Kinder künftig schon mit zwölf Jahren ins Gefängnis zu stecken. Der Vorschlag, formuliert von einer Reformkommission für das Strafrecht von Minderjährigen, führte zu landesweiten Protesten von Erziehern, Psychologen und Familienrichtern, ohne bei der Justizministerin Eindruck zu machen. "Strafrechtliche Sanktionen ab zwölf Jahren", erklärte sie ungerührt, "scheinen mir dem gesunden Menschenverstand zu entsprechen."

Diesmal schickte Präsident Sarkozy seinen Ministerpräsidenten vor die Fernsehkameras, und François Fillon widersprach öffentlich der Kollegin: "Es steht nicht zur Debatte, zwölfjährige Kinder ins Gefängnis zu sperren."

Die Geburt der kleinen Zohra ließ die Franzosen - und ihren Präsidenten - etwas milder über die Ministerin denken. Als Rachida Dati am vergangenen Mittwoch zur wöchentlichen Sitzung des Ministerrats erschien, war ihre äußere Erscheinung - schwarzes Kostüm, Stiletto-Absätze und teure Geschmeide - Frankreichs Boulevardpresse fast bewundernde Betrachtungen wert. Und nun kämpft sie wie zuvor um ihren Job.

Denn noch immer muss Dati befürchten, dass Präsident Sarkozy, ihr irritierter Gönner, sie bald schon auf einen zweitklassigen Posten herunterstuft - zum Beispiel ins Ministerium für Familie und Stadtplanung.

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