Migration

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24.11.2009

Ehrenamtliche Mediziner

Behandlung in der Versorgungslücke

Von Annette Langer

SPIEGEL ONLINE

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2. Teil: Heilen in der Grauzone

Bis zu einer Million Einwanderer leben Schätzungen zufolge illegal in Deutschland. "Viele nicht krankenversicherte Migranten kommen aus Angst vor Entdeckung zu spät zum Arzt - das hat gerade bei schweren Erkrankungen wie Krebs fatale Folgen", sagt Anne Harms von "Fluchtpunkt", einer evangelischen Hilfsstelle für Flüchtlinge in Hamburg. "Kaum jemand weiß, dass Krankenhäuser und Ärzte keine Meldepflicht, sondern eine Schweigepflicht haben", betont die Sozialpädagogin.

Helfer wie Patienten berichten einhellig, dass fast jeder Mediziner in der Not bereitwillig seine Dienste anbietet: "Wenn jemand ohne Krankenversicherung kommt, untersuche ich ihn kostenlos und berechne nur eventuell anfallende Laborkosten", berichtet der praktische Arzt Ali Moradi*, gebürtiger Iraner mit einer Praxis in Hamburg-Altona. Nur wenn jemand versuche, die Arztkosten über die Versichertenkarte eines Bekannten abbuchen zu lassen, rate er dringend ab. Dennoch sei ein solches Verhalten nicht auszuschließen, weil ja bei der Anmeldung niemand seinen Pass, sondern nur die Versichertenkarte vorlegen müsse.

Tatsächlich markieren Krankheit oder die Geburt eines Kindes einen Einschnitt im Leben, an dem sich viele Betroffene fragen, wie es weitergehen soll und ob sie sich selbst oder dem Kind ein Leben in der Illegalität zumuten möchten. Viele kehren an diesem Punkt in ihr Heimatland zurück.

"Krankheit kann auch ein Weg zur Legalisierung sein, denn wer ernstlich krank ist, hat immerhin vorübergehend Anrecht auf Duldung", erläutert Harms. Laut einem im Jahr 2007 veröffentlichten Prüfbericht des Bundesinnenministeriums hat "der Illegale" sogar Anspruch auf bestimmte Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz - "sofern er bereit ist, seinen Aufenthaltsstatus offen zu legen."

"Von mir aus können sich die Patienten Radieschen nennen"

"Uns ist der aufenthaltsrechtliche Status der Patienten schnuppe", sagt Meyer-Hamme. Bei der Malteser Migranten Medizin werde nur anonym behandelt - "von mir aus können sie sich Radieschen nennen - sie müssen sich nur beim nächsten Besuch an das Pseudonym erinnern".

Dennoch bewegen sich die Ärzte in der rechtlichen Grauzone. Laut Aufenthaltsgesetz müssen öffentliche Stellen die Ausländerbehörde informieren, sobald sie Kenntnis von einem illegal in Deutschland lebenden Migranten haben. Wer einen "Illegalen" unterstützt, kann laut § 96 Absatz 1 Nr. 2 gar bis zu fünf Jahre ins Gefängnis geschickt oder zu einer Geldstrafe verurteilt werden. Seit langem fordern Menschenrechtler und Ärzte, medizinische Hilfe ausdrücklich aus diesem Straftatbestand herauszunehmen.

In die Malteser Ambulanz kommen Menschen aus allen Teilen der Welt. Zu Beginn baten auch viele Nicht-Versicherte aus Deutschland um Hilfe - deren Zahl ist gesunken, seit im Januar 2009 der sogenannte Basistarif eingeführt wurde. Danach haben Versicherungslose ein Recht darauf, wieder in ihre alte Krankenversicherung aufgenommen zu werden - ohne ausgesetzte Beiträge zurückzahlen zu müssen. Viele von Meyer-Hammes "Kunden" sind durch die EU-Osterweiterung zwar legalisiert worden aber immer noch ohne Krankenversicherung.

Seit Ende 2007 stellt das Hamburger Marienkrankenhaus den Maltesern die Räume zur Verfügung. Bisher kamen vor allem Menschen mit chronischen Beschwerden. Auch viele Schwangere kommen, sie werden an das örtliche Familienplanungszentrum weitervermittelt, wo sie sich für wenige Euro untersuchen lassen können.

"Schlimmer als in Indien kann das auch nicht sein"

Ob er bereits meldungspflichtige Krankheiten wie Tuberkulose oder Ebola diagnostiziert habe? "Nein, zum Glück nicht", sagt Meyer-Hamme. Aber sollte so etwas vorkommen, würde er dies unter Wahrung der Anonymität seines Patienten umgehend dem zuständigen Gesundheitsamt mitteilen. Mit dessen Leiter kooperiert er seit langem: "Der sieht nicht nur die Paragraphen und würde uns nie die Polizei ins Haus schicken", sagt der Mediziner. Im Falle einer meldungspflichtigen Erkrankung würde das Amt sofort eine Umgebungskontrolle vornehmen und den Betroffenen die nötige Hilfe anbieten.

Ärger mit den Behörden kann Meyer-Hamme ohnehin nicht schrecken, im Gegenteil: "Das wäre eine prickelnde Herausforderung", sagt er verschmitzt. "Man käme ja nicht gleich ins Gefängnis und selbst wenn, schlimmer als das, was ich in in Indien erlebt habe, kann das auch nicht sein", meint er lakonisch.

Illegal in Deutschland Beschäftigte haben häufiger Probleme bei Arbeitsunfällen. "Manchmal bezahlen die Arbeitgeber medizinische Erstmaßnahmen, die Folgekosten bleiben aber fast immer an dem Patienten hängen." In einigen Fällen haben ehemalige Schwarzarbeiter erfolgreich gegen ihre Ex-Arbeitgeber geklagt. "Das ist theoretisch möglich, wird aber in den seltensten Fällen gemacht, weil es zur Kultur der Papierlosen gehört, dass man nichts und niemanden verrät", erklärt Harms von "Fluchtpunkt".

Sollte die Politik das Problem der Migrantenmedizin in die Hand nehmen? "Nein, es ist nicht gut, wenn der Staat interveniert", wehrt Meyer-Hamme ab. "Eine generelle Regelung wäre kontraproduktiv und eine Einladung für eine große Zahl von Migranten, sich hier behandeln zu lassen." Schon jetzt kämen bisweilen ausländische Urlauber vorbei, um bei den Maltesern einen kostenlosen Gesundheitscheck durchführen zu lassen. "Dazu bin ich selbstverständlich nicht bereit, weil ich keine Not sehe", so der Arzt.

"Wir arbeiten ausschließlich medizinisch, ohne jegliches politisches Interesse", betont Alexander Becker von der Diözesanleitung der Malteser. Als Geschäftsführer ist er verantwortlich und muss gegebenenfalls einstehen für Gesetzesübertretungen in der Grauzone der humanitären Hilfe für "Illegale": "Wir haben keine Angst, aber es ist ein Spannungsfeld, in dem wir uns befinden." Natürlich könnten die Behörden einen Polizisten vor den MMM-Ambulanzen postieren und Patienten abfangen. "Dann allerdings macht die Malteser Migranten Medizin keinen Sinn mehr - und das weiß auch die Politik, die durchaus ein Interesse an der medizinischen Versorgung von Migranten hat."