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02.05.2010

Berlin/Hamburg - Der Berliner Innensenator konnte sich auf einer Pressekonferenz am Sonntagmittag zufrieden geben: Der 1. Mai in Berlin sei 2010 friedlicher verlaufen als im Vorjahr, sagte Ehrhart Körting (SPD). Es sei gelungen, die Gewalt zurückzudrängen. Die Polizei habe ihre Bewährungsprobe nach dem Rückschlag im vergangenen Jahr "hervorragend bestanden". Berlins Polizeipräsident Dieter Glietsch fügte hinzu, das Einsatzkonzept der Polizei habe in der Walpurgisnacht und am Tag der Arbeit gut gegriffen.

Nach Angaben der Polizei gab es "deutlich weniger Ausschreitungen" als im Vorjahr. Dennoch wurden 487 Menschen festgenommen, acht bekamen Haftbefehle, sechs weitere erhielten Haftverschonung. Gegen 370 Menschen wurden Platzverweise ausgesprochen.

Körting zufolge wurden 98 Beamte verletzt, einer von ihnen so schwer, dass er im Krankenhaus behandelt werden musste. Anders als zunächst angenommen, sei der Polizist nicht durch einen Messerstich verletzt worden, sondern durch einen Schlag mit einem stumpfen Gegenstand gegen den Hals. Er befinde sich auf dem Weg der Besserung und soll voraussichtlich im Laufe des Tages wieder aus der Klinik entlassen werden.

Ermittlungen gegen Polizisten

Die Polizei ermittelt zudem gegen einen bislang noch nicht identifizierten Beamten wegen Körperverletzung im Amt. Auf einem Video im Internet sowie auf polizeiinternen Aufzeichnungen ist zu sehen, wie der Polizist einem am Boden liegenden Demonstranten gegen den Kopf tritt. Bislang ist nicht klar, ob der Film wirklich aktuell ist. Glietsch rief das Opfer sowie Zeugen auf, sich zu melden.

In Berlin waren insgesamt 7000 Beamten im Einsatz, darunter Unterstützungskräfte aus zehn Bundesländern und von der Bundespolizei. Vor dem Aufflammen der Randale hatten am Abend in Kreuzberg und Neukölln mehrere Tausend Menschen bei der "Revolutionären 1.Mai"-Demonstration gegen "Kapitalismus und soziale Verdrängung" demonstriert. Die Veranstalter sprachen von 10.000 bis 15.000 Teilnehmern.

Kurz nach Ende der Demonstration wurden die ersten Flaschen geworfen. Anders als im Vorjahr führte die "Revolutionäre 1.Mai"-Demonstration nicht durch das Gelände des "Myfestes". Dort feierten laut Polizei 27.000 Menschen friedlich den Tag der Arbeit. Auf rund 20 Bühnen spielten Bands.

Krawalle in Hamburg

Nach einer Demonstration linksautonomer Gruppen kam es auch im Hamburger Schanzenviertel erneut zu schweren Krawallen. Randalierer bewarfen Polizisten mit Steinen, Flaschen und Feuerwerkskörpern. Daraufhin setzten die Beamten Wasserwerfer ein. 15 Polizisten und ein Feuerwehrmann wurden verletzt, 40 Personen wurden vorläufig fest-, 29 in Gewahrsam genommen. Insgesamt waren rund 1200 Beamte der Polizei aus Hamburg und Schleswig-Holstein sowie der Bundespolizei im Einsatz. Zur Verstärkung wurde kurzfristig eine Hundertschaft der Bundespolizei aus per Hubschrauber aus Berlin eingeflogen.

Eine Gruppe Vermummter versuchte, eine Sparkassenfiliale in der Nähe des Autonomentreffs "Rote Flora" zu stürmen und zerschlug dort die Fensterscheiben. Eine Filiale der Deutschen Bank wurde ebenfalls angegriffen. Die Randalierer schlugen Scheiben ein und versuchten, die Filiale in Brand zu stecken. Eine Drogerie wurde geplündert. Bei mehreren Geschäften im Viertel gingen Fensterscheiben zu Bruch. Unter anderem wurden eine Apotheke und ein Plattenladen verwüstet. Autos wurden demoliert oder umgeworfen. Die Polizei riegelte am späten Abend das gesamte Schanzenviertel ab. In Nebenstraßen kam es immer wieder zu Scharmützeln zwischen Vermummten und Polizisten.

Hintergrund der Ausschreitungen war eine angemeldete Demonstration linker Gruppierungen unter dem Motto "Revolutionäre 1. Mai Demonstration: Kapitalismus zerschlagen!", zu der die Veranstalter etwa 500 Teilnehmer erwartet hatten. Gegen 19 Uhr fanden sich am Bahnhof Altona anfänglich etwa 650 Demonstranten ein. Im späteren Verlauf wuchs die Demonstration nach Polizeiangaben teilweise auf mehr als 1500 Personen an.

Während des Marschs zum Schanzenviertel stoppte die Polizei den wachsenden Menschenstrom mehrfach, da laut der Sprecherin zahlreiche Demonstranten wiederholt gegen das Vermummungsverbot verstießen. Sie verknoteten zudem Transparente und bewarfen die begleitenden Beamten mit Gegenständen. Im Großen und Ganzen sei die Demonstration aber friedlich verlaufen, sagte die Polizeisprecherin.