Streitkultur in Sachsen Frau Schmidt bekämpft das Schweigen

In Bautzen ist ein hässlicher Streit ausgebrochen. Im Zentrum steht eine junge Historikerin, die von vielen im Ort angefeindet wird. Der Fall ist ein Lehrstück über die kriselnde Debattenkultur.

Annalena Schmidt
Martin Neuhof

Annalena Schmidt

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Annalena Schmidt lebte erst seit wenigen Wochen in Bautzen, als der "Husarenhof" in Flammen aufging. Das ehemalige Hotel in der sächsischen Kleinstadt, in das Asylsuchende einziehen sollten, brannte in jener Februarnacht 2016 lichterloh. War es ein rassistisch motivierter Anschlag?

Dieser drei Jahre alte Verdacht wirft noch heute ein schlechtes Licht auf Bautzen. Und genau das stört Schmidt. Denn aufgeklärt wurde der Fall nie, das Feuer könnte auch aus anderen Gründen gelegt worden sein. "Das gilt hier vielen als Paradebeispiel dafür, wie mit einer angeblichen 'Rassismus-Keule' über Bautzen hergezogen wird", sagt Schmidt. "Und, ganz ehrlich: Da ist was dran."

Dass Schmidt sich um den Ruf Bautzens sorgt, nehmen ihr in der Stadt allerdings viele nicht ab - wohl auch deshalb, weil sich die Historikerin seit Jahren gegen rechte Umtriebe im Ort engagiert. Zuletzt eskalierte dieser Konflikt: Schmidt, die auf der Liste der Grünen für den Stadtrat kandidiert, wurde auf einer Diskussionsveranstaltung angepöbelt. Wenig später meldete jemand eine Demo an. Motto: "Annalena im Stadtrat verhindern".

Eine Kundgebung gegen eine einzelne Stadtratskandidatin? Die Geschichte von Annalena Schmidt ist ein Lehrstück über Meinungsfreiheit und Streitkultur, über Apathie und Zorn, über Demokratie und Demagogie.

Wie aufgeheizt die Stimmung ist, zeigte sich Anfang Februar in der Maria-und-Martha-Kirche. Bürgermeister Alexander Ahrens (SPD) hatte zu einer Diskussionsveranstaltung unter dem Motto "Zurück zur Sachlichkeit" eingeladen. Im Altarraum traf Schmidt auf Jörg Drews: Der einflussreiche Bauunternehmer, dessen Firma Hunderte Arbeitsplätze sichert und 2017 der AfD fast 20.000 Euro spendete, gilt den einen als konservativ-bürgerlich und den anderen als stramm rechts.

Drews, der etwa über "DDR-Stasi-Manie" und "Multikulti" dozierte, erhielt viel Beifall. Schmidt, die aus dem Grundgesetz vorlas, wurde hingegen mit Hohngelächter konfrontiert. Einmal kamen Rufe aus der Menge: "Geh doch weg!" AfD-Landeschef Jörg Urban bezeichnete die 32-Jährige wenig später auf Facebook als "Antidemokratin", schließlich kursierte in sozialen Medien die Forderung nach einer "Ausbürgerung" Schmidts.

"Hier haut man immer nur drauf"

Sie habe nie geglaubt, sagt Schmidt, dass das Konzept dieses Abends hätte aufgehen können: "Ich habe dieses Spiel nur mitgespielt, weil der Oberbürgermeister das Gesprächsformat öffentlich gemacht hatte, ohne mich vorher zu fragen - und weil ich mir nicht vorwerfen lassen wollte, dass ich nur twittern kann."

Seit Jahren kommentiert die gebürtige Hessin in sozialen Medien und auf ihrem Blog, wie sich das gesellschaftliche Klima in ihrer Wahlheimat verschlechtert. Im vergangenen Jahr ehrte das "Bündnis für Demokratie und Toleranz" sie für dieses Engagement als "Botschafterin für Demokratie und Toleranz".

"Natürlich gibt es hier rechtsextreme Strukturen, Verschwörungstheoretiker und Rechtspopulisten", sagt Schmidt über Bautzen, "aber nicht in weitaus größerem Maß als in anderen Städten dieser Art und Größe." Das Problem liege in einer krankenden Debattenkultur: "Hier haut man immer nur drauf."

Inzwischen gab es offenbar sogar eine telefonische Morddrohung, wie Schmidt am Donnerstag auf Twitter bekanntmachte. Die Polizei ermittelt.

Demonstranten im September 2016 auf dem Bautzener Kornmarkt
DPA

Demonstranten im September 2016 auf dem Bautzener Kornmarkt

Zeigt sich in Bautzen eine Spaltung der Gesellschaft? Schmidt sieht das anders. Das größte Problem sei nicht das Gebrüll der Rechten, sondern das Schweigen der meisten anderen: Ein Großteil der Bevölkerung überlasse in Debatten radikaleren Kräften das Feld.

"Noch gravierender ist, dass zu grundsätzlichen Fragen auch diejenigen schweigen, die in der Politik Verantwortung tragen. Man kümmere sich um Sachpolitik, heißt es dann, aber in diesem gesellschaftlichen Klima geht es natürlich um viel mehr", sagt Schmidt. "Das ist ein riesiges Problem, weil es den Menschen dann an Orientierung fehlt - und der Diskurs immer weiter nach rechts rutscht."

"Wir brauchen Hilfe von außen"

Schmidt will die Debattenkultur nun auf andere Weise beleben. "Bautzen kann sich selbst nicht mehr helfen", meint sie, "wir brauchen Hilfe von außen." Damit sei natürlich nicht gemeint, dass die Stadt zwangsregiert werden müsse. Sie glaube, dass externe Impulse etwa von Wissenschaftlern und Journalisten den Diskurs retten könnten. "Ich selbst kann ja auch nicht mehr unbefangen auf die Stadt blicken."

Zuletzt hatte die Situation in Bautzen bundesweit Aufmerksamkeit erregt, woraufhin Schmidt viel Zuspruch erfuhr. Oberbürgermeister Ahrens verurteilte die geplante Demo gegen sie als "erbärmlich und völlig inakzeptabel", Ministerpräsident Michael Kretschmer von der CDU rief persönlich an, zudem solidarisierten sich linke Politiker wie Thüringens Regierungschef Bodo Ramelow und Katrin Göring-Eckardt von den Grünen mit ihr.

Schmidt glaubt trotz aller Verwerfungen noch an ein konstruktives Miteinander in Bautzen. "Was fehlt", sagt sie, "sind sachliche Debatten über konkrete Themen, an denen sich viel mehr Menschen beteiligen." Vielleicht gelingt das an diesem Freitag: Ein Bündnis aus SPD, Linken, Grünen und DGB hat zu einer Kundgebung zu den Themen Weltfrauentag und Grundgesetz aufgerufen. Gleichzeitig findet im Dom ein Friedensgebet mit anschließenden Gesprächen im Kerzenschein statt - um "ein Licht gegen Hass zu setzen".

Die ursprünglich für Freitag geplante Anti-Schmidt-Demo fällt indes aus. Marco Wruck, Republikaner und ehemaliger NPD-Kreischef, zog seine Anmeldung der Kundgebung zurück. Seine Begründung: "Ich möchte damit vermeiden, dass es zu einer Eskalation kommt."

Die hätte er von vornherein vermeiden können - indem er seine Demo gar nicht erst angemeldet hätte.



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