Protest gegen Flüchtlinge Rechter Aufruhr in Schneeberg

Im sächsischen Schneeberg versammeln sich Bürger, um gegen ein Flüchtlingsheim zu protestieren. Wie in anderen Städten auch scheint der Plan von rechten Kräften aufzugehen: Getarnt als Bürgerinitiative schüren sie ausländerfeindliche Ressentiments. Die Menschen folgen der Hetze.

Von Andrea Röpke, Schneeberg


Sie schlendern an den Geschäften vorbei, Hand in Hand, die Hüte ins Gesicht gezogen, der Wind weht scharf. Es sind auffällig viele Pärchen, die sich an diesem milden Novemberwochenende in Schneeberg aufgemacht haben in Richtung Marktplatz. Dort ist das Rathaus hell erleuchtet. Man grüßt sich hier und da. Die Menschen stellen sich in Grüppchen auf, junge Mädchen mit Handtaschen kommen schwatzend daher und verstummen. Einzelne ältere Männer, darunter welche mit Krückstock, verharren in der Mitte des Platzes.

Es ist ein düsteres Szenario an diesem Tag im Erzgebirge. Der Marktplatz wird abgeschirmt von zahlreichen Einsatzfahrzeugen der Polizei. Immer mehr Menschen passieren die Absperrung. Argwöhnisch werden Fernsehteams beobachtet, die ihre Gerätschaften aufbauen. Den Menschen scheint bewusst, dass ihr Handeln für Empörung sorgt.

Schneeberg liegt nur 15 Kilometer entfernt von Zwickau, dem Unterschlupf des rechtsterroristischen "Nationalsozialistischen Untergrunds" (NSU), auf dessen Konto neun rassistisch motivierte Morde und zwei Brandanschläge gehen. Und doch gelingt es rechten Kräften, in Schneeberg einen Protest zu schüren, Bürger anzutreiben und zu motivieren, ihre ausländerfeindlichen Ressentiments nicht hinter dem Berg zu halten.

Vermeintlich unabhängige Bürgerinitiativen

Am Rande der Kleinstadt wurden vor rund drei Monaten erste Asylbewerber in die von der Armee geräumte Jägerkaserne verlegt. Sie kamen nach Schneeberg, weil das Erstaufnahmelager in Chemnitz ausgelastet ist. Zur Zeit leben etwa 250 Flüchtlinge in der Anlage. Unter ihnen sind Familien mit Kindern, die vor dem Bürgerkrieg in Syrien über das Mittelmeer geflohen sind.

Fotostrecke

5  Bilder
Rechter Protest gegen Flüchtlinge: Der Skandal von Schneeberg
Der smarte NPD-Vorsitzende des Landkreises Erzgebirge, Stefan Hartung, aus dem Nachbarort Bad Schlema organisiert seit rund drei Jahren Hetze gegen Migranten mit. Und seit 2012 steckt bundesweite Systematik dahinter. Die NPD startete regelrechte "Asyltouren" vor die Flüchtlingsheime. Nach Recherchen von "Report Mainz" hat die NPD allein in diesem Jahr bundesweit 47 Demonstrationen organisiert oder war daran maßgeblich beteiligt. Insgesamt gab es 67 solcher Aktionen gegen Flüchtlinge.

In Schneeberg lässt sich beobachten, wie die Rechten ihre Kampagnen tarnen: Vermeintlich unabhängige Bürgerinitiativen trommeln gegen die Flüchtlinge, in diesem Fall heißt sie: "Schneeberg wehrt sich". Sie ist das bevorzugte Sprachrohr des NPD-Mannes Hartung. Bei Facebook tauscht er sich seit Wochen mit vielen aufgebrachten Menschen aus. Die wollen keine "Kanacken" und "Zigeuner" in ihrer Region.

Der Anteil von Ausländern an der Gesamtbevölkerung beträgt in Sachsen nicht einmal drei Prozent, in Schneeberg sollen es knapp 0,7 Prozent sein. Die Internet-User schimpfen auf den CDU-Bürgermeister und den "elenden Dreckspfaffen", weil die sich in den Medien mit Blick auf die Umtriebe der Rechten empört zeigten.

Die Demonstranten sagen, es sei "der Stefan", dem sie folgen. "Das ist einer von uns", sagt eine ältere Frau. "Ich weiß genau, was ich tue", verteidigt sich eine andere Jüngere, sie betont: "Ich bin Streetworkerin hier in Schneeberg." Ein Mann sagt in eine TV-Kamera: "Ich würde auch kommen, wenn die CDU aufgerufen hätte."

Stefan Hartung ist beliebt in der Region. An diesem Samstag folgen etwa 2000 Menschen dem 24-Jährigen. Sie skandieren "Wir sind das Volk" und "Stefan, Stefan". Der Gerufene eilt schließlich mit Gefolge heran: An seiner Seite die NPD-Landtagsabgeordneten Mario Löffler und Gitta Schüßler sowie führende Kader wie Rene Despang oder die Chemnitzer NPD-Stadträtin Kathrin Köhler. Überall sind Neonazis postiert. Alles scheint bis ins letzte Detail geplant. Die nachhaltige Strategie der Akzeptanzgewinnung der NPD scheint aufgegangen - die Neonazi-Partei wird hier im Erzgebirgsort nicht ausgegrenzt, im Gegenteil.

Angriff auf den Bürgermeister

Auf dem Marktplatz wird Schüßler, die einzige weibliche Landtagsabgeordnete der NPD, als normale Demonstrantin vom "Sachsen-Spiegel" des MDR interviewt. Gekonnt wetterte die blondgefärbte Mitfünfzigerin in Richtung der Flüchtlinge: "Es ist hinreichend bekannt, dass es um Kriminalität geht, um Drogenverkäufe, dass es um Belästigung für Frauen und Mädchen geht."

Hartung, schlank, Brille, trägt einen Karton und gibt schnell Anweisungen. Er hat seine Ordner selbst rekrutiert. Eine Gruppe durchtrainierter Männer läuft durch die Polizeisperre, strebt gezielt nach vorne. "Das ist ja fast die halbe Türsteherszene aus Chemnitz", raunt ein Beamter einem Kollegen zu. Die Bühne mit Lautsprecher und Beleuchtung wird auf einem Transporter errichtet. Das Kennzeichen des Fahrzeugs wurde unkenntlich gemacht. Ein bekannter schwergewichtiger Neonazi aus dem benachbarten Aue fotografiert politische Gegner und unliebsame Pressevertreter. Er rempelt und droht.

Immer mehr Menschen strömen herbei, viele junge Familien mit Kinderwagen sind darunter. Sie begrüßen sich locker. Die NPD verteilt Luftballons an die Kleinen. Viele Anreisende haben Busse angemietet, sie kommen aus ganz Sachsen, sogar aus Thüringen und Sachsen-Anhalt. Darunter ist auch der "Autonome Nationalist" Michael Fischer mit seiner "Aktionsgruppe Weimarer Land". Der gepiercte Neonazi, Einheizer bei zahlreichen Demonstrationen, gibt sonst Parolen mit dem Megaphon wie "Alles für Volk, Rasse und Nation" vor.

NPD-Mann Hartung stellt sich auf die Bühne und ruft "Glück auf" ins Mikrophon, um dann gegen das Asylbewerberheim Stimmung zu machen. Er attackiert Unterstützer der Flüchtlinge, erinnert daran, dass der Bürgermeister eine Flüchtlingsfamilie bei sich aufnehmen wolle, und setzt nach: "Wo bleibt Ihre tschetschenische Islamisten-Bereicherung? Oder zögern Sie noch vor einer neuerlichen Tuberkulose-Infektion?"

"Wir sind das Volk", skandiert die Menge. Ein paar Fackeln brennen. Von weitem ist die Gegendemonstration zu hören. Einige hundert überwiegend junge Antifaschisten sind unter dem Motto "Refugees Welcome - Gegen den rassistischen Mob in Schneeberg und überall" in Richtung Innenstadt unterwegs. Lokalpolitiker der Grünen, der Linken, der SPD und der Jusos sind darunter. Doch es sind nur wenige. Rund 800 Menschen haben zuvor mit einem Gottesdienst in der Kirche demonstriert.

Einige Kilometer entfernt ist alles ruhig vor der Jägerkaserne. Ein Polizeifahrzeug steht im Schatten. Dann setzt Regen ein, die Menschen verlassen den Marktplatz. Es ist anzunehmen, dass sie wiederkommen.

© SPIEGEL ONLINE 2013
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH


TOP
Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.