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Schlag gegen Kinderpornografie

Spur zu Hintermännern verliert sich auf den Philippinen

Von Jens Todt

Der Schlag gegen die Kinderporno-Szene im Internet ist mit Hilfe einer bislang einmaligen Zusammenarbeit der Ermittler mit 14 Banken gelungen. Hunderte Verdächtige konnten ermittelt werden, doch die Spur zu den Betreibern der illegalen Seite verliert sich in Südostasien.

Hamburg - Bei der Operation "Mikado" haben 14 Unternehmen der Kreditkartenwirtschaft auf Anfrage der Staatsanwaltschaft Halle ihre Kunden auf bestimmte Kriterien hin überprüft. Das teilten Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Hövelmann und Justizministerin Angela Kolb heute auf einer Pressekonferenz in Magdeburg mit. So sei etwa untersucht worden, ob die Kunden in einem bestimmten Zeitraum die Summe von 79,99 Dollar auf ein verdächtiges Konto im Ausland überwiesen hatten.

Insgesamt wurden mehr als 20 Millionen Kreditkarten auf fünf von den Ermittlern vorgegebene Kriterien hin überprüft. Trafen alle Merkmale zu, wurden die persönlichen Daten an die Staatsanwaltschaft weitergeleitet. "Das Verfahren ist grundsätzlich so in Ordnung", sagte der stellvertretende Datenschutzbeauftragte Schleswig-Holsteins, Johann Bizer. Dies gebe auch das Ermittlungsrecht her.

Die Kreditkartenunternehmen seien aufgefordert worden, ihre eigenen Datensätze nach konkreten Suchkriterien der Ermittler zu durchkämmen. Letztlich hätten sie der Polizei mit den Daten der Verdächtigen nur einen Bodensatz ihres Bestandes geliefert. Weitere Datensätze, die die Merkmale nicht erfüllten, seien nach bisheriger Kenntnis nicht übermittelt worden.

Bizer betonte, unzulässig sei eine Massenprüfung von Kreditkarten-Daten dann, wenn die Verdachtslage vage und die Suchkriterien nicht hinreichend konkret sind. Im vorliegenden Fall sei dies aber offenbar nicht der Fall. Sachsen-Anhalts Landesbeauftragter für den Datenschutz, Harald von Bose, stellte klar, dass es nicht darum gegangen sei, sämtliche Finanztransaktionen aller deutschen Kreditkarteninhaber zu überprüfen, sondern um die "Namhaftmachung" eines überschaubaren Personenkreises.

"Irgendwann verlassen die Täter die virtuelle Welt"

Insgesamt wurden bundesweit 322 Verdächtige ermittelt und deren Wohnungen sowie Geschäftsräume durchsucht. Dabei haben die Fahnder zahlreiches Beweismaterial sichergestellt, darunter Bilddateien von sexuell missbrauchten Kindern aus Asien, Osteuropa und Lateinamerika. Die Tatverdächtigen sind zum größten Teil geständig. Nach Angaben der Ermittler handelt es sich vorwiegend um alleinstehende, gutsituierte Männer. Rund zehn Prozent der 322 Tatverdächtigen sind Wiederholungstäter. Vier der Beschuldigten hätten bereits selbst Kinder missbraucht.

Sachsen-Anhalts Justizministerin Angela Kolb sagte, sie gehe davon aus, dass der Ermittlungserfolg präventive Wirkung habe. Es sei bewiesen worden, dass Pädophile bei der Suche nach Kinderpornografie im Internet auch mit Kreditkarten-Transaktionen Spuren hinterließen. Zudem bestehe das rechtliche Instrumentarium, die Verdächtigen in diesen Fällen zu ermitteln.

Für die Verbreitung, den Erwerb und den Besitz von kinderpornografischen Inhalten sieht das Strafgesetzbuch Haftstrafen zwischen drei Monaten und fünf Jahren vor. Bandenmäßiges Verbreiten wird mit Haft von mindestens sechs Monaten bis zu 10 Jahren geahndet. Oberstaatsanwalt Peter Vogt sagte auf einer Pressekonferenz, dass von Pädo-Kriminellen eine große Gefahr ausgehe. "Bilder machen nicht satt", so Vogt, "irgendwann verlassen diese Täter die virtuelle Welt."

Den Hinweis auf die Machenschaften der Verdächtigen erhielten die Fahnder vom Fernsehsender Sat.1: Mitarbeiter der Magazinsendung "Akte 06" stießen bei Recherchen auf das Portal und schalteten daraufhin die Ermittlungsbehörden ein. In der Sendung wird heute um 22.15 Uhr über die Operation "Mikado" berichtet. Die Hintermänner der Kinderpornoseite sind allerdings nach wie vor unbekannt, ihre Spur verliert sich auf den Philippinen.

"Rechner in Russland, Server in Liberia, Rechnung über Malta"

Sehr häufig haben es die Fahnder mit Rechnern im Ausland zu tun, von denen aus das Geschäft mit der Kinderpornografie gesteuert wird. Als Schwerpunkt nennen Ermittler die Region Osteuropa. Fast immer arbeiten die Betreiber mit Scheinfirmen und Strohmännern, oft wird der Datenverkehr über mehrere Länder gleichzeitig abgewickelt.

In Deutschland verfügen sämtliche Landeskriminalämter über sogenannte Ansprechstellen für Kinderporno-Ermittlungen, seit einigen Jahren arbeiten Fahnder allerdings auch international enger zusammen: 2004 hat die amerikanische Bundespolizei FBI die "Innocent Images International Taskforce" eingerichtet, ein Angebot an Staaten, für einige Monate Ermittler in die USA zu entsenden, um gemeinsam den Betreibern kommerzieller Kinderporno-Seiten auf die Spur zu kommen.

"Man darf die internationale Zusammenarbeit allerdings nicht überbewerten", sagte ein LKA-Ermittler SPIEGEL ONLINE. "Bei der Flüchtigkeit der Daten ist die internationale Rechtshilfe kaum noch ein geeignetes Instrument", es vergehe viel zu viel Zeit, bis die bürokratischen Verfahren abgewickelt seien. "Wir reden hier über internationale Datenströme", so der Ermittler, "manchmal steht der Rechner in Russland, der Server in Liberia, und abgerechnet wird über Malta."

Mit Material von dpa, AP und Reuters