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30.08.2008
 

Olympia-Proteste

China lässt verhaftete Seniorinnen frei

Zwei alte Frauen planten Proteste während der Olympischen Spiele in Peking - und sollten dafür in einem chinesischen Arbeitslager landen. Doch der internationale Druck war offenbar zu groß: Die beiden Frauen sind wieder frei.

Shanghai - Den alten Damen bleibt wohl einiges erspart. Eigentlich sollten Wu Dianyuan, 79, und Wang Xiuying, 77, für unbestimmte Zeit ins Arbeitslager geschickt werden. Der Grund: Sie wollten während der Olympischen Spiele in Peking gegen die Regierung protestieren. Doch offenbar haben die beiden alten Damen Glück. Ein Ausschuss der Stadt Peking hat diese Strafe nun rückgängig gemacht, teilte die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch in China mit.

Wu und Wang hatten sich dafür beworben, innerhalb der extra ausgewiesenen Zonen während der Olympischen Spiele in Peking protestieren zu dürfen. Die Frauen wollten gegen die Zwangsräumung ihrer Wohnungen demonstrieren, die im Jahr 2001 verfügt worden war.

Als sie hörten, dass während der Olympischen Spiele in ausgewiesenen Zonen in drei Parks Proteste erlaubt seien, hatten sie insgesamt fünfmal bei der zuständigen Polizeidienststelle einen Antrag zu stellen versucht.

Wegen "Störung der öffentlichen Ordnung" wurden die beiden Frauen ohne Gerichtsverhandlung zu Lagerhaft verurteilt. Die Strafe kann in China ohne Urteil bis zu drei Jahre verhängt werden. Nach Behördenangaben wurde keinem der insgesamt 77 Anträge für Demonstrationen in Pekinger Parks stattgegeben.

Nachdem bekannt wurde, dass die chinesische Regierung zwei Seniorinnen verhaftet hatte, wurde China international scharf kritisiert. Angesichts des internationalen Aufsehens um den Fall habe offenbar selbst die Regierung erkannt, dass die Strafe unangemessen gewesen wäre, teilte Human Rights Watch mit. Zugleich kritisierte die Organisation das chinesische System der Umerziehung durch Arbeitslager und forderte, dass die Lager abgeschafft werden.

Derartige Strafen verletzten internationale Menschenrechtsstandards und verstießen gegen das Rechtsstaatsprinzip der chinesischen Regierung, teilte die Menschenrechtsorganisation mit.

cvk/Reuters

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