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14.04.2010

Berlin/Amsterdam - Das niederländische Militär bringt zehn somalische Piraterie-Verdächtige zur Stunde von Dschibuti aus nach Amsterdam. Die Männer, die bei der versuchten Entführung des deutschen Frachters "MS Taipan" am Ostermontag von Elitesoldaten gestellt worden waren, sollen nach der Ankunft in den Niederlanden möglichst rasch nach Deutschland ausgeliefert werden. In Hamburg hat das Amtsgericht inzwischen Haftbefehle ausgestellt, dort sollen die Männer vor Gericht kommen.

Am Mittwochmorgen war das niederländische Kriegsschiff "Tromp" im Hafen von Dschibuti eingelaufen und hatte die Somalier an eigens angereiste Militärpolizisten aus den Niederlanden übergeben. Diese brachten die Verdächtigen umgehend zum Flughafen, wo eine DC-10 des Militärs schon abflugbereit wartete. Noch am Abend sollen die Piraterie-Verdächtigen auf einer Militärbasis bei Amsterdam eintreffen und der niederländischen Justiz übergeben werden.

Diese will die Verdächtigen daraufhin so schnell wie möglich nach Hamburg überstellen. Nach Angaben des Justizministeriums werden den Somaliern zunächst vom Distriktgericht in Amsterdam die Haftbefehle eröffnet. "Es kann alles sehr schnell gehen, wenn die deutsche Justiz die Verdächtigen schnell übernimmt", sagte der niederländische Justizsprecher Wim de Bruin SPIEGEL ONLINE.

Prozesspremiere in Hamburg

Wilhelm Möllers, der Sprecher der Hamburger Staatsanwaltschaft, sagte SPIEGEL ONLINE, seine Behörde werde die Auslieferung betreiben, sobald die Verdächtigen in den Niederlanden angekommen seien. Allerdings konnte Möllers noch keinen Zeitrahmen für die Überstellung nennen. Der Oberstaatsanwalt wies darauf hin, dass die Somalier sich in den Niederlanden gegen eine vereinfachte Auslieferung juristisch wehren könnten. Wenn sie das nicht tun, könnten die Männer rasch nach Hamburg gebracht werden.

Ein Spezialkommando der "Tromp" hatte die Piraten am Ostermontag in einer spektakulären Aktion im Golf von Aden festgenommen. Nachdem die Somalier die "MS Taipan" geentert hatten, feuerte ein Hubschrauber auf die Brücke und zwang die Seeräuber zur Aufgabe.

Es war einer der wenigen Fälle, bei denen die internationale Schutztruppe vor Somalia Zähne zeigte und die Erstürmung eines gekaperten Schiffs wagte. Entscheidend war, dass sich die Besatzung, zu der auch zwei Deutsche zählten, in einem Sicherheitsraum verschanzt hatte und nicht in Gefahr war.

Der Prozess vor dem Hamburger Landgericht wird eine Premiere. Bisher hatte Deutschland festgesetzte Piraten stets nach Kenia ausgeliefert und dort vor Gericht gestellt. Das ostafrikanische Land jedoch stoppte die Aufnahme weiterer Somalier Ende vergangener Woche endgültig, die EU will sich nun um ein neues Abkommen mit Nairobi bemühen. Hinzu kam, dass die zehn Somalier außerhalb des von der EU-Mission "Atalanta" kontrollierten Seegebiets gestellt worden waren.

Grundsätzlich erscheint die Beweislage bei dem Verfahren nicht schlecht. Kurz nach dem Sturm der "MS Taipan" reiste ein Team des Bundeskriminalamts in die Emirate, um Spuren zu sichern und die Besatzung zu befragen. Im Gegensatz zu früheren Fällen waren die Piraten am Ostermontag erst festgesetzt worden, als sie das Schiff schon geentert hatten.

Laut deutschem Strafgesetzbuch könnten sie dafür in Hamburg bis zu fünf Jahre Freiheitsstrafe bekommen. Die Bundesregierung hatte den Fall der besonderen Bedeutung wegen an sich gezogen und die Auslieferung abgenickt.