Überfall auf MS-"Taipan" Deutscher Haftbefehl gegen Piraten

Der Anti-Piraten-Einsatz des niederländischen Spezialkommandos auf dem deutschen Containerschiff MS-"Taipan" war spektakulär - nun läuft nach SPIEGEL-Informationen alles auf den ersten Prozess gegen somalische Piraten auf deutschem Boden hinaus.

defensie.nl

Hamburg - Gegen zehn mutmaßliche Seeräuber hat das Amtsgericht Hamburg Haftbefehle erlassen. Über die Weiterleitung der entsprechenden Auslieferungsersuche wird wegen der besonderen Bedeutung des Falles nun die Bundesregierung entscheiden. Die Niederlande hatten Berlin bereits am vergangenen Dienstag in einer Verbalnote aufgefordert, die in Gewahrsam genommenen Männer zu übernehmen.

In früheren Fällen hatte die Bundesregierung stets versucht, einen Prozess gegen somalische Hijacker auf deutschem Boden zu vermeiden, doch diesmal liegen die Dinge anders: Etwaige Bedenken seien "nicht erkennbar", heißt es nach SPIEGEL-Informationen in einem internen Vermerk. Es bleiben auch kaum Alternativen, denn der rettende Einsatz der niederländischen Fregatte "Tromp" erfolgte außerhalb des von der EU-Anti-Piraterie-Mission "Atalanta" überwachten Seegebiets vor Somalia.

Der niederländische Kommandant holte sich deshalb in Den Haag die Erlaubnis zum Angriff. Nach einer eilig einberufenen Telefonschalte mehrerer Staatssekretäre hatte auch die Bundesregierung ihre Zustimmung erteilt.

Es war das erste Mal, dass ein gekapertes Schiff vor der somalischen Küste von der alliierten Schutzflotte zurückerobert werden konnte. Im Zuge des Hamburger Ermittlungsverfahrens sind am Mittwoch vier Beamte des Bundeskriminalamts nach Dubai gereist, um Zeugen zu vernehmen und Spuren zu sichern. Anders als bei früheren Kaperungen sind die Voraussetzungen für ein deutsches Verfahren geradezu zwingend. Reeder, Flagge und zwei Mitglieder der 15-köpfigen "Taipan"-Besatzung sind deutsch, die Beweislage scheint eindeutig: Die Piraten wurden auf dem bereits gekaperten Schiff überwältigt.

In früheren Fällen war innerhalb der Bundesregierung die juristische Verfolgung von Piraten in Deutschland noch umstritten. Neben erwartbar schwierigen Verfahren fernab der Tatorte befürchteten beteiligte Ministerien, die Piraten könnten nach Verbüßen der Strafe um Asyl nachsuchen. Sie hätten gute Chancen, in Deutschland zu bleiben, denn de facto gilt ein Abschiebestopp für Somalia.



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