Streit mit Jörg Kachelmann Juristischer Erfolg für Alice Schwarzer

Das Oberlandesgericht Köln hat eine Unterlassungsklage von Jörg Kachelmann gegen Alice Schwarzer abgewiesen. Der Anwalt des Wettermoderators kündigte an, gegen das Urteil vorzugehen.

Alice Schwarzer (Archiv)
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Alice Schwarzer (Archiv)


Jörg Kachelmann hat vor dem Oberlandesgericht Köln eine juristische Niederlage gegen Alice Schwarzer erlitten. In dem Fall ging es um einen Artikel Schwarzers für die "Bild"-Zeitung, für die sie über den Prozess gegen Kachelmann berichtet hatte. Der Wettermoderator war im Mai 2011 vom Vorwurf der Vergewaltigung freigesprochen worden.

Ein Gerichtssprecher bestätigte nun einen Bericht von Schwarzers Zeitschrift "Emma". Demzufolge hatten sich Kachelmanns Anwälte vor Gericht unter anderem gegen einen Absatz aus dem "Bild"-Zeitungs-Text gewehrt. Darin schrieb Schwarzer, Frauen würden Kachelmann vor Gericht vorwerfen, in ihrer Beziehung "gewalttätig" gewesen zu sein.

Seine Anwälte betrachten das als einen Eingriff in die Intimsphäre. Faktisch habe das für das Verfahren gar keine Rolle gespielt.

"Das Urteil führt zu einer erheblichen Rechtsunsicherheit"

Das Landgericht habe auf Unterlassung entschieden, das Oberlandesgericht die Klage nun aber abgewiesen, sagte der Gerichtssprecher. Der Absatz sei als wertende Zusammenfassung so zulässig. Demnach sei auf die einzelnen Aussagen der Frauen Bezug genommen worden. Diese Passagen seien wiederum nicht angegriffen worden.

Kachelmanns Anwalt Ruben Engel kündigte an, man wolle weiter gegen die Entscheidung vorgehen. Das OLG habe die Schilderungen der Zeuginnen, auf die Schwarzer Bezug nimmt, als "Randgeschehen" des damals angeklagten Vorwurfs angesehen.

"Das Urteil führt zu einer erheblichen Rechtsunsicherheit, denn theoretisch kann alles als 'Randgeschehen' einer vorgeworfenen Tat eingeordnet werden", sagte Engel. "Ohne eine Tat gibt es jedoch auch kein 'Randgeschehen', über das Frau Schwarzer berichten dürfte."

wit/dpa



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