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Prozessbeginn in Norwegen: Gericht verhandelt Breiviks Menschenrechtsklage

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Anders Breivik

Verletzt Anders Breiviks Isolationshaft seine Menschenrechte? Das macht der norwegische Massenmörder in einem Gerichtsverfahren geltend. Zum Prozessauftakt provozierte er mit einer Geste.

In Norwegen hat der Prozess über die Haftbedingungen von Anders Breivik begonnen. Der Massenmörder ist der Ansicht, die Unterbringung im Gefängnis verletze seine Menschenrechte. Der Staat widerspricht und hält die Haftbedingungen für gesetzeskonform.

Breivik sitzt in Isolationshaft. Seine Zelle umfasst drei Räume. Er hat einen Fernseher und einen Computer, aber keinen Internetzugang. Die Gefängnisleitung baute ihm einen 50 Quadratmeter großen Hof, wo er einmal am Tag für eine halbe Stunde Hofgang hat. Kontakt hat Breivik nur zum Gefängnispersonal und Medizinern. Mit seinem Anwalt Øystein Storrvik kann er sich nur durch eine Glasscheibe getrennt unterhalten.

Breiviks Rechtsbeistand argumentiert nun, diese Art der Haft wirke sich verheerend auf die "psychische Gesundheit" des 37-Jährigen aus. "Er will Kontakt mit anderen Leuten", sagte Storrvik. Die Isolation mache es Breivik unmöglich, sich auf sein Fernstudium zu konzentrieren. Storrvik hat angekündigt, vor den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte zu ziehen, sollte die Klage in Norwegen scheitern.

Die Behörden teilten dagegen mit, es gebe keine Indizien dafür, dass Breivik aufgrund der Haftbedingungen körperliche oder mentale Probleme habe. Die Trennung von anderen Gefangenen diene auch Breiviks eigener Sicherheit.

Vier Tage für Verfahren angesetzt

Für das auf vier Tage angesetzte Verfahren hat die Justiz in der Haftanstalt in Skien einen eigenen Gerichtssaal hergerichtet - in der Turnhalle des Hochsicherheitsgefängnisses. Als er zum Prozessauftakt den Raum betrat, hob Breivik die Hand zum Hitlergruß.

Am 22. Juli 2011 hatte Breivik in Oslo einen Bombenanschlag und auf der Insel Utøya ein Massaker an Teilnehmern des Sommerlagers der sozialdemokratischen Jugendorganisation verübt. 77 Menschen starben. Reue zeigt Breivik nicht. Vor Gericht bezeichnete er seine Morde als "grausam, aber notwendig". Als Tatmotiv nannte er Hass auf den Islam und die regierenden Sozialdemokraten.

Er wurde zur in Norwegen geltenden Höchststrafe von 21 Jahren Haft verurteilt. Seit seiner Inhaftierung hatte er nur einmal Besuch von seiner Mutter. Sie umarmte ihn 2013 im Gefängnis, kurz vor ihrem Tod.

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Attentäter Anders Breivik: Eine nationale Tragödie
SPIEGEL TV Magazin (31.07.2011)

ulz/Reuters/dpa

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König Harald V.

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