Urteil in Berlin Holocaust-Leugnerin Haverbeck zu Freiheitsstrafe verurteilt

Das Amtsgericht Berlin-Tiergarten hat die notorische Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck wegen Volksverhetzung zu sechs Monaten Haft verurteilt. Dass die Strafe Wirkung zeigt, darf bezweifelt werden.

Ursula Haverbeck
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Ursula Haverbeck


Im Januar 2016 sagte Ursula Haverbeck auf einer Veranstaltung, es habe den Holocaust nicht gegeben - und an den Gaskammern des Konzentrationslagers Auschwitz sei "nichts echt". Dafür hat das Amtsgericht Berlin-Tiergarten die 88-Jährige der Volksverhetzung schuldig gesprochen. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

Haverbeck hatte die Vorwürfe zurückgewiesen und den Prozess als nicht nachvollziehbar bezeichnet. Die ihr vorgeworfenen Äußerungen seien Zitate aus einem Buch, das sie vorgestellt habe. Ihr Anwalt monierte unter anderem, dass eine Strafverfolgung seiner Mandantin wegen ihrer Äußerungen zum Holocaust ein Verstoß gegen das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung sei. Haverbeck wiederholte in einer Prozesspause vor dem Saal: "In Auschwitz hat keine Vergasung stattgefunden."

Eine Filmsequenz von 22 Sekunden führte nun zur Verurteilung. Die Angeklagte habe nicht zitiert, befand das Gericht nach mehrstündiger Verhandlung. "Es war ihre eigene Rede." Haverbeck habe auch gewusst, dass sie diese Äußerungen nicht tätigen durfte. Der Angeklagten aus Nordrhein-Westfalen sei eine "gewisse Uneinsichtigkeit" zu attestieren, befand das Gericht.

Gegen Haverbeck wurden in den vergangenen Jahren deutschlandweit ähnliche Prozesse geführt. Zuletzt verhängte das Landgericht im niedersächsischen Verden im August 2017 zwei Jahre Haft, weil sie die Verbrechen des Nazi-Regimes in Abrede gestellt habe.

ulz/dpa



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